NOVUM: Stadt zahlt mind. 12,2 Mio. Euro für neues OP-Zentrum am KLINIKUM

Die Stadt Fulda hat erstmals eine Investition für das Klinikum Fulda veranschlagt - für den geplanten Neubau des OP-Notfallzentrums. Wie Oberbürgermeist-er Gerhard Möller am Freitagabend während der vierstündigen Stadtver-ordnetenversammlung berichtete, sollen am Standort der bisherigen Kinderklinik (siehe markierte Fläche im Bild) 14 neue Operationssäle, die Notfallaufnahme und zusätzliche Intensiv-betten neu geschaffen werden. "Sie sind das Herzstück eines Klinikums der Maxi-malversorgung und dieses Projekt dient dem gesamten osthessischen Raum, weil es weit über die Kernaufgaben der Stadt hinaus reicht" sagte Möller wörtlich.

Für das ehrgeizige Vorhaben würden in einer Bauzeit von drei Jahren rund 25 Mio. Euro benötigt. Die Klinikum Fulda gAG solle die Baumaßnahme als Generalübernehmer durchführen. Für 2013 seien 10 Mio. Euro veranschlagt, mit einer Verpflichtungsermächtigung von weiteren 15 Mio. Euro. In 2013 sollen zuerst die Landesfördermittel in Höhe von insgesamt 13,5 Mio. Euro verbaut werden. Unter Abzug von verbrauchten Planungs- und Baumitteln werde dann ein städtischer Eigenanteil von über 12 Mio. Euro benötigt.

"Wir hoffen zuversichtlich auf eine Unterstützung des Kreises für die Finanzierungskosten. Darlehen aus dem Hessischen Investitionsfonds sind ebenfalls vorgesehen. Eine langfristige Refinanzierung wird über den Nießbrauchzins erwartet" sagte Möller. Er gehe davon aus, dass unser Klinikum mit kräftigen Konsolidierungsanstrengungen wieder wirtschaftlich gesunden werde. Die "städtischen Millionen" sollen vom Klinikum spätestens nach 40 Jahren wieder zurückgezahlt sein.

In der Vergangenheit waren die Bauarbeiten am Klinikum Fulda durch Mittel des Landes, Eigenmittel des Klinikums oder Darlehen finanziert worden. Die bekannten Krisen hätten allerdings zu einer finanziellen Anspannung für das Klinikum geführt, so dass der bisherige Finanzierungsweg "nicht mehr gangbar ist". Die Stadt Fulda bekenne sich allerdings zur kommunalen Trägerschaft und dieser breite Konsens bedinge aber auch, dass wichtige Investitionen "jetzt nicht liegen bleiben können". Insoweit sei kommunales Engagement unausweichlich.

Möller stellte fest, dass leider ist eine Vollfinanzierung durch das Land ein Wunschtraum sei, der in überschaubarer Zeit nicht zu ändern sei. Deshalb schlage er den "für uns bisher ungewohnten Weg vor -  im Interesse der Menschen aus Stadt und Region und ihrer existentiellen Bedürfnisse". Die Krankenhauslandschaft ist in ihrer Struktur fast Tagesthema in den Medien. Viele kommunale Krankenhäuser sind zum Teil seit langen Jahren defizitär.  Klärungsbedürftig werde auch sein, ob regionale Verbundlösungen eine Alternative darstellen können.

Eine denkbare Hilfestellung könnte nach den Worten des Oberbürgermeisters sein, dass – je nachdem wie die Entwicklung der Verbundidee im nächsten Jahr laufe – die Stadt Fulda die  Gebäudeteile vom Klinikum erwerbe, die die gAG seit ihrer Gründung im Jahre 2004 eigenständig gebaut habe "und die wir dann wie die übrigen Gebäudeteile in das Eigentum der Stadt eingliedern. Im Gegenzug würden wir sie im Wege des Nießbrauchs dem Klinikum wieder zur Verfügung stellen". Rein vorsorglich hat die Stadt Fulda dafür bereits zehn Millionen Euro bereit gestellt.

Lesen Sie zu diesem Themenkomplex auch einen ON-Bericht vom 27. Juni 2012 über die Erweiterung des OP-Zentrums und deshalb notwendige OP-Auslagerungen in die  Fuldaer Dalbergklinik unter http://osthessen-news.de/A/1215988/fulda-klinikum-ops-2-jahre-lang-teilweise-in-dalbergklinik-dienstleistungsvertrag.html +++