"K+S Pipeline zur Oberweser muss Priorität haben"

13.02.14 - Der heimische Bundestagsabgeordnete Helmut Heiderich hat sich erneut für eine zügige Realisierung der K+S-Pipeline zur Oberweser ausgesprochen: "Wer sich jetzt an Ablenkungsdebatten beteiligt, gefährdet mittelfristig tausende Arbeitsplätze im Kalirevier."

Die Salzpipeline zur Oberweser sei wie ein "1. Bauabschnitt" für eine mögliche Pipeline bis zur Nordsee anzusehen. "Es muss jetzt ein Anfang gemacht werden. Nur bei einer schrittweisen Umsetzung hat das Projekt eine wirkliche Chance auch realisiert zu werden", so der CDU-Politiker. Der ständige Ruf nach einer "sofortigen großen Lösung" bis zur Nordsee, verzögere nur tatsächliche Verbesserungen und gefährde die Wirtschaftlichkeit der Kaliproduktion in unserer Region. "Die Koalitionsvereinbarung von CDU und Grünen in Hessen, welche das Rohr zur Oberweser ausdrücklich zur umweltgerechten Entsorgung von Salzabwässern vorsieht, ist zu begrüßen", so Heiderich.

Heiderich kritisiert in der Diskussion um die Salzabwasserleitung die destruktiven Klagen einiger Kommunen. "Außer Gerichtskosten, für die der Steuerzahler aufkommen muss, ist da noch nichts rausgekommen." Die Richter hätten zum wiederholten Male dargelegt, dass sich aus der EU-Wasserrahmenrichtline kein Klagerecht ableiten lasse. "Wenn jetzt etwa der Kasseler Landrat Schmidt (SPD) erklärt, mit allen politischen und juristischen Mitteln gegen das Projekt vorgehen zu wollen, ist das eine Kampfansage an die Arbeitsplätze in unserer Region", so Heiderich. Es sei bedauerlich, dass einige Politiker nicht in der Lage seien, über den Tellerrand ihrer Kommune hinauszuschauen. "Von K+S profitiert ganz Nordhessen", unterstreicht der Bundestagsabgeordnete.

Als "schlicht falsch" weist Heiderich zudem die Behauptung des niedersächsischen Umweltministers Wenzel (Grüne) zurück, wonach die Oberweser-Pipeline nicht genehmigungsfähig sei. "Wir brauchen hier dringend eine sachlichere Debatte ohne ideologische Scheuklappen." Wenn jemand wie Jürgen Trittin (Grüne) kritisiere, dass K+S zu wenig zur dauerhaften Lösung der Abfallproblematik tue, übersehe er, die großen Kraftanstrengungen der vergangenen Jahre. "Dass K+S über 300 Millionen Euro investiert hat, um die Abwässer auf ca. 7 Millionen m3 pro Jahr zu halbieren ist eine beachtliche Leistung."+++