Rückführung der Schulden oberste Priorität: Sitzung des Gemeinderates

14.04.14 - Die Rückführung der Schulden hat für die Marktgemeinde oberste Priorität. Die Gesamtverschuldung betrug Ende des Jahres 2013 4.066.439 Euro, darin beinhaltet sind 156.695 Euro Schulden beim Abwasserzweckverband Elstal. Der Pro Kopf Anteil lag bei 1.477 Euro. Im aktuellen Jahr 2014 sollen die Schulden um 275.673 Euro auf 3.790.766 Euro zurück gefahren werden. Damit sinke die Pro-Kopf-Verschulung um 100 Euro auf 1.377,46 Euro. Eine freie Finanzspanne steht dem Markt Oberelsbach in diesem Jahr nicht zur Verfügung, im Gegenteil der Betrag wird im Haushalt mit einem Minus von 9.400 Euro ausgewiesen. „Wir haben kein Eigenkapital und keine Rücklagen", so der Kämmerer Paul Wethmüller.

Auch wenn keine kreditfinanzierten Investitionen im Bereich der freiwilligen Leistungen für die Marktgemeinde im Jahr 2014 möglich sind, stehen doch im investiven Bereich größere Posten an, die den Pflichtaufgaben der Kommune zugerechnet werden. Neben dem zweiten Bauabschnitt der Umrüstung der Straßenbeleuchtung im Gemeindegebiet auf LED Beleuchtung in Höhe von 265.000 Euro und dem Ausbau der Breitbandversorgung in Höhe von 325.000 Euro handelt es sich um die Maßnahmen zur Brunnenerschließung zur Grundwasserneugewinnung in der Wasserversorgung in Höhe von 300.000 Euro. Einer Studie zu Folge sei aufgrund der vorhandenen geringen Fördermengen zwar derzeit die Versorgung noch gewährleistet, es bestehe jedoch keine Versorgungssicherheit. Die vorhandenen Brunnen werden überstrapaziert, was einen höheren Unterhaltungsaufwand zur Folge habe.

Seitens des Wasserwirtschaftsamtes wurde daher vorgeschlagen, eine hydrogeologische Basisstudie für die Grundwassergewinnung im Versorgungsgebiet des Marktes Oberelsbach durchführen zu lassen, um Erkenntnisse über Erschließung und zu erwartende Wassermengen zu bekommen. Auf Grundlage dieses hydrogeologischen Gutachtens sollen nun Versuchsbohrungen im Bereich „Dornberg" (Richtung Saueiche) in den nächsten Wochen unternommen werden. Weitere Maßnahmen zur Grundwasserneugewinnung mittels Brunnenerschließung sowie den Anschluss des/der neuen Brunnen an die bestehende Wasserversorgung werden folgen. Die bereits angefallenen und zukünftigen Kosten für die Maßnahme werden mittels Beiträge auf die Bürger des Marktes Oberelsbach umgelegt. Über die geplanten Maßnahmen und die anfallenden Kosten möchte Bürgermeisterin Erb die Bürger im Jahr 2014 gesondert informieren.

Neben der Verabschiedung des Haushaltsplan für 2014 gab es noch einige weitere Tagesordnungspunkte. Einstimmig nahm der Gemeinderat die Zuwendungen für kommunale und gemeinnützige Zwecke an. Hauptsächlich handele es sich um Spenden für den Kinderspielplatz in Weisbach, die Rhöner Maskenfastnacht, den Kindergarten Oberelsbach und das Bürgerhaus Sondernau. Eigens für den Tagesordnungspunkt „Ausbau der Breitbandversorgung im Bereich des Marktes Oberelsbach" war Dr. Jörg Geier vom Landratsamt Rhön-Grabfeld nach Oberelsbach kommen, um die Anpassung des förderrechtlichen Erschließungsgebietes an die aktuellen technischen Realisierungsmöglichkeiten vorzustellen. Bisher war vorgesehen den kompletten Bereich von der Vorstadt über den Kernort mit Marktplatz bis zum Neubaugebiet als ein Erschließungsgebiet zu betrachten. Nun müsse das Gebiet auf den Bereich Vorstadt bis zur Löffelstraße verkleinert werden.

Der Bereich, der nun herausfalle werde in einem eigen Förderprogramm nachgeschoben. Die Entscheidungen hierfür seien auf politischer Ebene zu fällen, erklärten Erb und Geier. Wobei Dr. Geier davon ausgeht, dass die Weichen entsprechend gestellt werden und es sich lediglich um eine zeitliche Verzögerung handelt. „Wir starten jetzt mit dem einen Teil und schieben den anderen Bereich nach." Der Auftrag für die Beschaffung des Waldarbeiterschutzwagens zur Bewirtschaftung des Gemeindewalds des Marktes Oberelsbach wurde an die Fa. Schneider, 97778 Fellen zum Preis von 10.169 Euro vergeben. Zugestimmt wurde dem Änderungsantrag zur geplanten Terrassenerweiterung von Marina und Sven Schüttler, Oberelsbach, wie auch dem Antrag auf Nutzungsänderung von Sven Hoch, Oberelsbach, zur Umwandlung einer ehemaligen Ladenfläche in gewerbliche Küche. Ebenfalls grünes Licht gab es für den Bauantrag von Stefan Omert, Ginolfs, auf Ausbau des Dachgeschoss und die geplante Zelthalle von Alexander Seufert, Sondernau, zur Unterbringung von Pferden. (me) +++