G9 Gemeinden und Städte informierten sich in Rheinland-Pfalz

16.05.14 - Der Ausbau der Interkommunalen Zusammenarbeit ist wiederkehrendes Thema beim Treffen der Bürgermeisterin und der Bürgermeister der sogenannten G9-Kommunen der Gemeinden Birstein, Freiensteinau, Grebenhain, Lautertal, Wartenberg sowie der Städte Herbstein, Schlitz, Schotten und Ulrichstein. Gemäß Koalitionsvertrag will die neue Landesregierung künftig auch die Bildung von „Verbandsgemeinden" in Hessen ermöglichen. Diese Organisationsform kommunaler Arbeit hat sich seit vielen Jahren in Rheinland-Pfalz bewährt. Dort bestehen selbstständige Gemeinden, die von der Verbandsgemeinde verwaltet werden. 

Im Herbst vergangenen Jahres hatte man Rudolf Jacob, Bürgermeister der Orts- und Verbandsgemeinde Winnweiler aus Rheinland-Pfalz in die G9-Runde eingeladen. Zur Verbandsgemeinde gehört Wartenberg-Rohrbach, so dass Bürgermeister Manfred Dickel, Bürgermeister der Gemeinde Wartenberg im Vogelsberg den Kontakt hergestellt hatte. Die Einladung zu einem Gegenbesuch nahmen fünf Kollegen gerne an, um sich vor Ort noch besser über die Strukturen in Rheinland-Pfalz zu informieren. Beim von Bürgermeister Rudolf Jacob ausgearbeiteten Besuchsprogramm bestand ausreichend Gelegenheit, sich über die Verbandsgemeinde und die kommunalpolitischen Abläufe zu informieren. Die Verbandsgemeinde Winnweiler besteht aus dreizehn Ortsgemeinden, die selbst aus einzelnen oder mehreren Ortsteilen bestehen. Die Orte haben eine Größe von 300 bis 5.000 Einwohner. Insgesamt wohnen rund 15.000 Menschen in der Verbandsgemeinde. Für die Besucher war es besonders von Interesse, welche Aufgaben die Ortsgemeinden und welche die Verbandsgemeinde haben.

Die Verbandsgemeinden führen die Verwaltungsgeschäfte der Ortsgemeinden in deren Namen und in deren Auftrag und sind an die Beschlüsse der Ortsgemeinderäte gebunden. So gehört grundsätzlich der Straßenbau zu den Aufgaben der Ortsgemeinden, die Wasserver- und Abwasserentsorgung sowie der Brandschutz zu den Aufgaben der Verbandsgemeinden. Rudolf Jacob konnte dabei die Unterscheidung sehr gut verdeutlichen, da er ehrenamtlicher Bürgermeister der Ortsgemeinde Winnweiler ist, die aus vier Ortsteilen besteht. Darüber hinaus ist er aber auch hauptamtlicher Bürgermeister der Verbandsgemeinde Winnweiler. Bei einem Besuch in Wartenberg-Rohrbach wurde unter Führung von Ortsbürgermeister Hans Schläfer die im Rahmen der Dorferneuerung umgebaute Turnhalle und Schule besichtigt.

Zu Tage traten dabei die teils deutlichen Unterschiede zwischen den Bundesländern. Während in Hessen ein Projekt nur gefördert werden kann, wenn der Ortsteil oder die Gesamtgemeinde in das Dorferneuerungsprogramm aufgenommen wurden, erfolgt in Rheinland-Pfalz eine Förderung für einzelne Projekte. Bei der Besichtigung von zwei Feuerwehrgerätehäusern wurde neben den unterschiedlichen Ausstattungsstandards auch der Sachstand bei der Einführung des Digitalfunks ausgetauscht. In einem gemeinsamen Projekt von Orts- und Verbandsgemeinde wurde eine Freiflächen-Photovoltaikanlage errichtet, die als nächstes auf dem Besuchsprogramm stand. Die Anlage wird in der Rechtsform einer Anstalt des öffentlichen Rechts betrieben, die in Hessen erst seit 2011 zulässig ist. Zum Abschluss wurden zwei Kläranlagen besichtigt. Bei beiden Anlagen steht neben der Reinigungsleistung die Energieeinsparung im Vordergrund.  Beim nächsten G9-Treffen werden die Kollegen, die aus terminlichen Gründen nicht teilnehmen könnten, über die gewonnen Erfahrungen informiert. ++gr++