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18.05.10 - Freigericht
"Deutliches Signal setzen": Ortsbeirat Horbach gegen UMTS-Sendemast
Gegen die Errichtung eines sieben Meter hohen UMTS-Sendemasts des Mobilfunkanbieters „Vodafone“ auf dem Dach des ehemaligen Gasthauses „zur Tanne“ in Horbach hat sich der Ortsbeirat bei seiner Sitzung am Montagabend ausgesprochen. Auch 40 anwesende Bürger zeigten sie geschlossen gegen die Pläne des Auftraggebers „Pond Security“. Wie zu erfahren war, möchte das weltweit tätige Sicherheitsunternehmen damit die einwandfreie Nutzung seiner „Diensthandys“ in Horbach sicherstellen, was bislang nicht möglich sei. „Auch in meiner Firma hatten wir mit diesem Anbieter keinen Empfang hier in Horbach, warum wechselt man dann nicht einfach zu einem anderen, wo dies gewährleistet ist“, stellte Held den Sinn der geplanten Maßnahme in Frage.
„Pond ist ein Großkunde von Vodafone. Der Antrag wurde seitens des Gemeindevorstands längst abgelehnt. Nun hat das Kreisbauamt letztlich die Entscheidung über die Statik und Baurichtlinien“, entschärfte Vize-Bürgermeister Herbert Meininger die vielen Kritiker, die der Gemeinde unterstellten, dass 25.000 Euro teure, nach dem „Salzburger Wert“ erstellte „Freigerichter Mobilfunkgutachten“ schier „vergessen“ zu haben. Dies besagt, dass Mobilfunkanlagen nur außerhalb geschlossener Wohngebiete errichtet werden dürfen, wo die Strahlenbelastung gering, aber dennoch eine 100% Netzabdeckung für alle Bürger gewährleistet ist. Man wolle sich selbstverständlich an dieses binden und alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, um den Antennenbau zu verhindern.
Im Gespräch mit dem Gelnhäuser Tageblatt äußerte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Joachim Held seinen Unmut: „Für das Gutachten von Dr. Niesen wurden viele topografische Aufnahmen gemacht und viel Geld und Zeit investiert. Nun will man das alles einfach vergessen und eine Anlage mitten im Ort platzieren.“ Die Ablehnung sei auch deshalb groß, weil man Nachahmung durch andere Anbieter befürchte. „Die nächsten Wohnhäuser sind zudem nur 10 Meter entfernt“, betonte Held. Er forderte, „entschlossen, hartnäckig und massiv“ gegen die Errichtung beim Kreisbauamt vorzugehen und ein „deutliches Signal“ mit Hilfe der Bürgerschaft zu setzen. Sich auf einen „Konsens“ in Form der Installation außerhalb der Ortschaft einzulassen, würde man sich durchaus einlassen können. Nach dem „Nein“ der Kreisbaubehörde zur Installation der Anlage sei eine Klage durch den Mobilfunkanbieter durchaus möglich, würde aber in den meisten Fällen mit einer Abweisung oder vorzeitiger Aufgabe enden. „Viele Beispiele, nicht zuletzt auch aus Nordrhein-Westfalen belegen dies. Gutachten sind zwar nicht rechtlich bindend, haben aber Vorrang vor allem anderen“, betonte Sascha Heising von der SPD-Fraktion.
„Wir brauchen Technologie, die Menschen etwas nützt und wenig belastet“, hakte sich Ekkehart Franzke, der zuletzt eine Bürgerinitiative gegen eine Mobilfunkanlage in Bernbach gründete, in die hitzige Diskussion ein. Alle seien heute auf Handys angewiesen, aber die bisherigen vier Sendeanlagen in Freigericht reichten vollkommen aus, um ausreichend versorgt zu sein. Einen „runden Tisch“ mit Mobilfunkbetreibern, Gemeinde und Bürgerschaft vermisste Anne Blobner vom Gemeindevorstand. „Ich erwarte, dass unser Bürgermeister nach Gelnhausen fährt und wenn nötig, fahren wir alle mit“, zeigte sie sich entschlossen. „Unser Bürgermeister steht vollkommen hinter ihnen“, versprach Meininger den Zuhörern, die gar einen „Bürgerentscheid“ oder eine „Unterschriftenliste“ gegen die Errichtung vorschlugen. Letztens wurde dies dennoch abgelehnt, da man mit dem Gutachten alleine „ sehr gute Chancen“ hätte, betonte Franzke. +++