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23.02.05 - Vogelsberg

SPD fordert Bündelung der Investitionszuschüsse für Turnhalle Herbstein

Die Vogelsberger Sozialdemokraten haben eine Bündelung von Investitionszuschüssen auf das Neubauprojekt einer Schulturnhalle in der Stadt Herbstein im Jahre 2006 gefordert. Diese Initiative steht im Gegensatz zur Absicht der Kreiskoalition, die - so die SPD - "medienwirksam" die Verteilung von Zuschüssen an die Gemeinden Grebenau, Grebenhain, Herbstein und Mücke in Aussicht gestellt habe.

Dies sei aber ohne Rücksprache mit den betroffenen Gemeinden geschehen, meint die SPD. Den Gemeinden werde die Kofinanzierung aufgebürdet, obwohl die Schulturnhallen eine Aufgabe des Kreises seien. "Wir schlagen deshalb vor, die Investitionszuschüsse für die vier Gemeinden zu bündeln und dem Standort zukommen zu lassen, der mit seinen Planungen bereits am weitesten fortgeschritten ist", so Karl Heinz Krug, Fraktionsvorsitzender im Kreis.

Die Gemeinde Herbstein habe bereits den konkreten Investitionsbedarf zusammengestellt und benötige für den Bau einen Zuschuss des Kreises in Höhe von 1,1 Mio. Euro. Dabei handele es sich genau um den Zuschussbedarf, der im Haushalt auf vier Standorte verteilt werde. "Es macht Sinn, unter diesen Bedingungen das Geld gezielt an diesem Standort bereitzustellen", so Krug. Die anderen Gemeinden könnten in den folgenden Haushaltsjahren gemäß der im Investitionsplan eingestellten Mittel und den jeweils eigenen Planungsfortschritten Berücksichtigung finden.

"Nur so ist sichergestellt, dass die Mittel gezielt und im Interesse der betroffenen Gemeinden und Bürger bereitstehen", so Krug. Investitionszuschüsse, die ins "Schaufenster gelegt werden", ohne dass man diese nutzen kann, könnten weder im Interesse des Kreises noch der Gemeinden liegen, so Krug abschließend. +++

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