440.000 Euro überplanmäßig mehr für Kindertagestätten und Sportvereine

Die Stadt Fulda muss insgesamt 385.000 Euro mehr an freie Träger von Kindertagesstätten zahlen. Das zuständige Fachamt hatte bereits eine Steigerung der Kosten einkalkuliert und rd. 2,865 Mio. € als Betriebskostenzuschuss an die freien Träger von Kindertagesstätten in Fulda im Haushalt veranschlagt. Doch überproportionale Kostensteigerungen sowie unvorhersehbare Mehrausgaben bzw. Mindereinnahmen haben zu einem deutlich höheren Bedarf geführt. 385.000 € muss die Stadt deshalb als überplanmäßige Mittel nach § 100 der Hessischen Gemeindeordnung zur Verfügung stellen. Der Magistrat stimmte einer entsprechenden Vorlage zu.

Damit müssen nun 3,23 statt der ursprünglichen 2,865 Mio. € als Betriebskostenzuschüsse an die freien Träger von Kindertageseinrichtungen der Stadt gezahlt werden. Entsprechend den abgeschlossenen Betriebsverträgen trägt sie 65 % der ungedeckten Betriebskosten der jeweiligen Träger. Sonderregelungen bestehen für die integrativen und Krippengruppen des Kinderhauses St. Luise, die Kindertagesstätte des Antoniusheimes sowie für die 4. Gruppe des Kindergartens Lehnerz.

Als eines der Kernprobleme führte Fuldas Oberbürgermeister und Kämmerer Gerhard Möller an, dass sich die Ansatzbildung grundsätzlich schwierig gestalte, da die Kostenkalkulation für das nächste Jahr auf den Zahlen des Vorjahres basiere. So erfolgt die Mittelanforderung in 2005 auf der Grundlage der Betriebskostenabrechnungen 2003 sowie der angemeldeten Investitionsvorhaben der freien Träger. Ungeachtet dessen sei bei der Ansatzbildung 2005 auch eine allgemeine Kostensteigerung einkalkuliert worden. Dennoch reichte der Ansatz des laufenden Jahres, der um 189.000 € gegenüber dem des Jahres 2004 mit 2,677 Mio. € war, nicht aus.

Als wesentliche Gründe nannte Möller neben den üblichen Schwankungen, u.a. durch Änderung in der Belegung, die bei den katholischen Trägern von Kindertageseinrichtungen erfolgte Tarifnachzahlungen in den Jahren 2003 und 2004. Zusammengenommen führte dies zu Mehrkosten in Höhe von rd. 143.000 € für rund 100 Personalstellen. Weitere Zahlungen aufgrund des Solidaritätszuschlags zur Zusatzversorgungskasse bei den katholischen Trägern erhöhte diesen Betrag auf insgesamt 155.000 €. Daraus resultierende Nachzahlungen und erhöhte Abschlagszahlungen führten allein im katholischen Bereich zu einem Mehraufwand von rd. 310.000 €.

Oberbürgermeister Möller sowie der für die Kindergärten zuständige Dezernent Bürgermeiser Dr. Dippel betonten abschließend: „Leider sind die Mehrausgaben in dieser Höhe bei der Beantragung der Mittel für den Haushalt 2005 im Frühsommer 2004 noch nicht absehbar gewesen. Sie stellen aber angesichts der aktuellen Haushaltslage einen weiteren finanziellen Kraftakt für die Stadt dar.“

Magistrat bewilligte Sportfördermittel: 54.000 Euro für Vereinsförderung

Insgesamt 76 Fuldaer Vereine, von der SG Viktoria Bronnzell bis zum Post-Sportverein Blau-Gelb, den „Wasserfreunde“ Fulda, dem Bogen-Sport-Club Fulda oder dem Gehörlosen-Sport-Club erhalten auch in diesem Jahr wieder Sportfördermittel der Stadt. Insgesamt 54.000 € gehen den Vereinen zu, berichten Fuldas Oberbürgermeister Gerhard Möller und Sportdezernent Bürgermeister Dr. Wolfgang Dippel in einer gemeinsamen Pressenotiz.

Besonders die „Jugend liegt uns am Herzen“, hob Möller hervor. In den Sportförderrichtlinien der Stadt Fulda, die Berechnungsgrundlage für den Verteilerschlüssel der Fördermittel ist, werde seit 1999 die von den Vereinen geleistete Jugendarbeit in besonderer Weise gewürdigt. Während die Mitglieder der Altersgruppe ab 19 aufwärts keine Bonuspunkte mehr erhalten, werden diese Punkte auf die jüngeren Altersgruppen und hier insbesondere auf die Jugendlichen bis 14 verteilt. Ungeachtet dessen, so der Oberbürgermeister, erhalten alle Vereine einen Sockelbetrag von 55 €.

Die Verteilung der städtischen Sportfördermittel erfolgt lt. OB in enger Abstimmung mit dem Vorstand des Sportverbandes der Stadt Fulda, der sich in seiner letzten Sitzung mit der Verteilung der Förderbeträge für das laufende Jahr befasst und eine entsprechende Empfehlung zur Verteilung an den Magistrat ausgesprochen hat. „Wir kommen dieser Empfehlung gerne nach“, sagte Möller und lobte wie auch Dippel die große Bandbreite der sportlichen Aktivitäten in Fulda. In einer Zeit, in der es den Kommunen immer schwerer falle, Mittel für die vielfältigsten Aufgaben aufzubringen“, tun wir dies für den Sport sehr gerne“. Er erfülle nicht nur eine allgemein gesellschaftliche Aufgabe, sondern biete gerade jungen Menschen einen Kristallisationspunkt, wo Werte wie Gemeinschaft, Kameradschaftsgeist, Ausdauer und Ehrenamtlichkeit vermittelt und vorgelebt werden. „Wir brauchen unsere Vereine. Sie sind eine tragende Säule unserer kommunalen Gemeinschaft“, hieß es. +++