Abwasserförderung für Hünfeld, Neuhof, Hosenfeld - FENNEL: ein Konjunkturschub

Neuhof, Hosenfeld und Hünfeld sind in das Abwassersonderprogramm der Hessischen Landesregierung aufgenommen worden. Als eine wertvolle Hilfe für die Kommunen bewertete Wirtschaftsminister Dr. Alois Rhiel diese Bewilligung von Fördermitteln zum Bau von Abwasseranlagen in den 3 Kommunen. Der Minister übergab heute die entsprechenden Bewilligungsbescheide mit einem Gesamtvolumen von 2,5 Millionen Euro für Hünfeld, 1,69 Millionen Euro für Neuhof und 678.00 Euro für Hosenfeld. Dazu traf sich Rhiel im Hünfelder Rathaus mit den Bürgermeistern Dr. Eberhard Fennel (Hünfeld), Maria Schultheis (Neuhof) und Bruno Block (Hosenfeld). Da die Förderungen als zinsverbilligte Darlehen gewährt werden, für die das Land einen Teil der Rückzahlung übernimmt, beläuft sich der Nettovorteil für Hünfeld auf 977.000 Euro, für Neuhof auf 589.000 Euro und für Hosenfeld auf 23.700 Euro.

Die Kommunen sind verpflichtet dafür zu sorgen, dass ihre Abwasseranlagen den gesetzlichen Anforderungen wie etwa der EU-Richtlinie „Kommunales Abwasser“ oder dem Wasserhaushaltsgesetz entsprechen. „Hessen lässt die Kommunen mit dieser Aufgabe nicht alleine. Insgesamt werden daher im Rahmen des Sofortprogramms Gesamtinvestitionen in Höhe von 500 Millionen Euro durch Bankdarlehen der Landesbank Hessen/Thüringen vorfinanziert“, so Rhiel.

„Die Darlehen werden im Rahmen des Sofortprogramms gewährt, mit dem das Land Hessen, die hessischen Kommunen beim Bau seiner Abwasseranlagen wie Kläranlagen oder Abwasserkanäle unterstützt“, hob Rhiel hervor. Im Rahmen des Sofortprogramms sollen Baumaßnahmen in Höhe von 500 Millionen Euro, davon 200 Millionen für Kläranlagen und 300 Millionen für Kanalmaßnahmen durch Bankdarlehen der Landesbank Hessen/Thüringen vorfinanziert werden. Das Land gewährt hierzu Tilgungsanteile in Höhe von 25 bis 50 Prozent je nach wasserwirtschaftlicher Priorität und finanzieller Leistungsfähigkeit der Kommune. Außerdem wird von dem an die Bank zu zahlenden Zins vom Land ein Prozentpunkt abgezogen und übernommen.

„Mit dem Programm wird ein Beitrag zum kommunalfreundlichen Verhalten der Landesregierung geleistet und wirksame Anreize für die Ausführung von Gewässer schützenden Maßnahmen gesetzt. Weitere Teilprogramme sind für Herbst 2006 und das Jahr 2007 vorgesehen“, sagte der Minister abschließend. Außerdem könne mit einem solchen Programm auch einen Beitrag zur Verstetigung der Bautätigkeit im Tiefbau und damit zur Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen, insbesondere im ländlichen Raum geleistet werden.

Bürgermeister Eberhard Fennel dankte für die Hilfe des Landes, die sicherlich die großen Aufgaben im Bereich der Abwasserentsorgung erleichterten. Eigentlich hätten die Kommunen nach 2005 nicht mehr mit Förderungen rechnen dürfen. Um so wertvoller seien die gewährten Hilfen. Auch Bürgermeisterin Maria Schultheis betonte, dass die Gemeinde dringend auf solche Unterstützung angewiesen sei - auch um die Belastungen für die Beitrags- und Gebührenzahler in erträglichem Rahmen zu halten. Bürgermeister Bruno Block zeigte sich sehr erfreut über die Schnelligkeit der Bewilligung, die es der Gemeinde ermögliche, im Rahmen einer laufenden Baumaßnahme, einen zusätzlichen Entlastungskanal zu bauen - die Notwendigkeit dazu hatte sich erst im Rahmen der Detailplanung ergeben.

Insgesamt wird die Stadt Hünfeld damit 28 Baumaßnahmen im gesamten Stadtgebiet anpacken können. 31 Baumaßnahmen im Kanalbereich waren bereits im vergangenen Jahr im Rahmen eines Förderprogramms des Landes bewilligt worden. Zusammengezählt hat die Stadt Hünfeld damit bis zum Jahr 2009 genau 59 Einzelbaumaßnahmen zur Erneuerung von Kanälen in Straßen im Hünfelder Stadtgebiet zu bewältigen. Deshalb schlug der Bürgermeister im Gespräch mit dem Staatsminister vor, die Fristen für die Darlehensgewährung zu verlängern, da ein solches Programm in der vorgesehenen Zeit weder technisch noch organisatorisch umgesetzt werden könnte. Bei jeder einzelnen Straße müsse ja gemeinsam mit den Anliegern auch geklärt werden, in welcher Form sie nach dem Kanalbau wieder hergestellt werden solle. Deshalb schlug Fennel vor, dass bei Darlehenssummen von über 2,5 Millionen Euro die Frist auf fünf Jahre verlängert werden sollten. Bei geringeren Darlehensbeträgen seien auch Fristen von drei oder zwei Jahren nach Inanspruchnahme des Kredites zu bewältigen.

Unabhängig von der Höhe der Kreditbeträge sollte, so der Vorschlag des Hünfelder Bürgermeisters, der Abwicklungszeitraum für die zeitliche Umsetzung bis zum 31.3.2012 gestreckt werden. Außerdem plädierte Fennel dafür, dass die Auszahlung der Kreditsumme in mehreren Schritten nach Anforderung ohne Berechnung von Bereitstellungszinsen vorgenommen werden sollte. Gegenwärtig sieht die Landestreuhand Hessen vor, dass ab einer Frist von 90 Tagen nach Abschluss des Kreditvertrages Bereitstellungszinsen von drei Prozent pro Jahr verlangt werden. Der Minister sagte zu, dass diese Frage in kommunalfreundlicher Weise geklärt werden solle. Das Abwasserprogramm sei gleichzeitig ein gewaltiges Konjunkturprogramm für die heimische Bauwirtschaft, deren Beschäftigte damit auf sichere Arbeitplätze vertrauen könnten.

Dr. Bernd Lüken vom Umweltamt Bad Hersfeld, der gemeinsam mit Erstem Stadtrat Willi Vogt sowie den Betriebsleitern des Eigenbetriebes Abwasseranlagen der Stadt Hünfeld an der Übergabe der Bescheide teilnahm, betonte, dass die Gewässergüte gerade in Hessen durch die hohen Investitionen im Abwasserbereich ernorm verbessert worden sei. Als neue Zukunftsaufgabe bezeichnete Lüken die strukturelle Güte der Gewässer, um eine naturnahe Gestaltung der Gewässer und einen natürlichen Artenreichtum wieder herzustellen.

Finanziert werden folgende Einzelmaßnahmen:

Gemeinde Neuhof:

Neuhof, Neubau einer Kläranlage: Kosten rd. 81.000 Euro, Tilgung durch das Land rd. 40.500 Euro

Weiler Erlenhof, erstmalige Kanalisation, rd. 237.600 Euro, Landestilgung rd. 83.160 Euro

Rommerz, Kanalerneuerung, rd. 122.100 Euro, Landestilgung rd. 42.735 Euro

Dorfborn, Kanalerneuerung, rd. 117.100 Euro, Landestilgung rd. 40.985 Euro

Opperz, Bornweg, erstmalige Kanalisation, rd. 298.100 Euro, Landestilgung rd. 104.335 Euro

Neustadt-Ellers, Kanalerneuerung, rd. 179.400 Euro, Landestilgung rd. 62.790 Euro

Opperz, erstmalige Kanalisation und Erweiterung, rd. 412.000 Euro, Landestilgung rd. 144.200 Euro

Hattenhof, Kanalerneuerung, rd. 45.600 Euro, Landestilgung rd. 15.960 Euro

Giesel und Hauswurz, Kanalerneuerung, rd. 150.400 Euro, Landestilgung rd. 52.640 Euro

Giesel, Am Klösberg, Erweiterung der Kanalisation, rd. 46.100, Landestilgung rd. 16.135 Euro

Gemeinde Hosenfeld:

Hainzell, Hessenhofstraße, Erstmalige Kanalisation, rd. 67.800 Euro, Landestilgung rd. 23.730 Euro

Stadt Hünfeld:

Mackenzell, Sammler und Fremdwasserreduzierung, rd. 138.600 Euro, Landestilgung rd. 48.510 Euro

Mackenzell, Wesbachstraße/Hirzbergweg, erstmalige Kanalisation, rd. 221.100 Euro, Landestilgung rd. 77.385 Euro

Großenbach, Hochstraße, Kanalerneuerung, rd. 62.500 Euro, Landestilgung rd. 21.875 Euro

Großenbach, Kanalerneuerung, rd. 305.900 Euro, Landestilgung rd. 107.065 Euro

Hünfeld, Kernstadt, Kanalerneuerung, rd. 923.900 Euro, Landestilgung rd. 323.365 Euro

Nüst, Kanalerneuerung, rd. 172.200 Euro, Landestilgung rd. 60.270 Euro

Molzbach, Kanalerneuerung, rd. 110.600 Euro, Landestilgung rd. 38.710 Euro