FDP/BfF als Fraktionsgemeinschaft - FWG/SPD/CWE-Koalition in Eiterfeld

„Bürger für Flieden“ und FDP bilden Gemeinschaftsfraktion

FLIEDEN. - Die beiden neuen politischen Formationen in der Fliedener Gemeindevertretung „Bürger für Flieden“ und FDP haben sich auf die Bildung einer gemeinsamen Fraktion in der kommenden Wahlperiode 2006 - 2011 geeinigt. Mit Peter Klug (BfF) und Mark Matthies (FDP) stellen die beiden Gruppierungen jeweils einen Mandatsträger im neu gewählten Gemeindeparlament.

Zu den Gründen der Fraktionsbildung führten Klug und Matthies an, dass es durch die Novellierung der Hessischen Gemeindeordnung im vergangenen Jahr nicht mehr möglich ist, sogenannte Ein-Personen-Fraktionen zu bilden. „Alleinige und somit fraktionslose Gemeindevertreter werden nicht bei der Besetzung der Ausschüsse berücksichtigt“, erklärt Matthies. Zum Wohle der Bürger habe man sich deshalb entschlossen, eine gemeinsame Fraktion einzugehen. Nur durch diese „Zweckehe“ sei gewährleistet, den Verpflichtungen gegenüber den Wählern gerecht zu werden. Um selbstverständlich den Wählerwillen zu wahren, werde dennoch jede der beiden Gruppierungen versuchen, möglichst viele Interessen unter eigenem Namen im Gemeindeparlament einzubringen. Ausgeschlossen sei jedoch nicht, so sind sich die beiden neu gewählten Mitglieder einig, dass es Dinge geben werde, die gemeinschaftlich zum Wohle der Fliedener Bürger auf den Weg gebracht werden.

Die Kommunalwahl in Flieden habe gezeigt, dass der Wähler eine Kontrolle der beiden großen Parteien wünscht. Als großen Vorteil bezeichneten Klug und Matthies deshalb die Tatsache, dass die BfF/FDP-Fraktion nun in allen – sonst nur von CDU und SPD besetzten - Ausschüssen mit beratender Stimme vertreten sein wird. Abschließend erläuterten BfF und FDP, man habe sich fest vorgenommen, mit allen vertretenen Fraktionen in Dialog zu treten, um gemeinsam die Zukunft Fliedens besser zu gestalten. +++

Koalitionsvertrag zwischen FWG, SPD und CWE unterschrieben

Ruhl soll wieder Vorsitzender der Gemeindevertretung werden

EITERFELD. Die Koalitionsvereinbarung zwischen FWG, SPD und CWE in Eiterfeld steht. Alle drei Fraktionen haben den ausgehandelten Koalitionsvertrag unterschrieben und damit ihren Willen bekräftigt, in den kommenden fünf Jahren gemeinsam die Politik in der Marktgemeinde Eiterfeld zu gestalten.

Zu Beginn der gemeinsamen Sitzung gingen Theo Kohlmann (FWG), Elmar Kiel (SPD) und Eberhard Günther (CWE) auf den Wahlausgang ein: Bürgermeister Hermann-Josef Scheich, dessen parteiunabhängige Kandidatur von allen drei Fraktionen unterstützt worden sei, habe von den Bürgerinnen und Bürgern der Marktgemeinde einen großen Vertrauensbeweis für seine kompetente Amtsführung und seine menschliche Art erhalten. Die CDU habe ihre bisherige Mehrheit in der Gemeindevertretung klar verloren. Dies sei vor allem darauf zurück zu führen, dass die CDU dem Bürgermeister in den letzten fünf Jahren ständig Knüppel zwischen die Beine geworfen habe und eine Politik ohne erkennbares Konzept gemacht habe.

Theo Kohlmann betonte, dass es in den nächsten Jahren darauf ankomme, wieder ein positiveres Bild von Eiterfeld nach außen zu vermitteln. Elmar Kiel erinnerte an die gute Zusammenarbeit während der gemeinsamen Regierungszeit zwischen 1993 und 2001, an die es jetzt wieder anzuknüpfen gelte. Grundlage des geschlossenen Koalitionsvertrages ist die vertrauensvolle Zusammenarbeit der Koalitionspartner untereinander und eine konstruktive Begleitung der Arbeit von Bürgermeister Hermann-Josef Scheich. Die Partner haben sich im Koalitionsvertrag verpflichtet, Anträge und Anfragen in der Regel gemeinsam einzureichen und nicht mit wechselnden Mehrheiten abzustimmen.

Während der Koalitionsverhandlungen haben sich die Partner auch auf gemeinsame Personalvorschläge geeinigt, die ebenfalls Bestandteil des Koalitionsvertrages sind: Als Vorsitzender der Gemeindevertretung soll nach dem Willen der Koalitionspartner Oskar Ruhl (FWG) kandidieren, der dieses Amt bereits von 1998 bis 2001 innehatte. Oskar Ruhl habe dieses Amt damals sehr sachlich und fair ausgeübt. Er genieße dadurch über die Parteigrenzen hinweg ein hohes Ansehen. Als stellvertretende Vorsitzende der Gemeindevertretung werden von den Koalitionspartnern Inge Oss (SPD) und Christine Volkenand (FWG) vorgeschlagen. Ein weiterer stellvertretender Vorsitzender entfällt auf die CDU.

Für die Wahl der Beigeordneten im Gemeindevorstand wird die Koalition einen gemeinsamen Wahlvorschlag einreichen. Erster Beigeordneter und damit Stellvertreter von Bürgermeister Hermann-Josef Scheich soll Michael Busold (SPD) werden, der bereits in den letzten fünf Jahren dem Gemeindevorstand und zuvor der Gemeindevertretung angehörte. Hubert Schmelz und Georg Hartmann (beide FWG), die über eine langjährige Erfahrung als Beigeordnete verfügen, werden ebenfalls wieder für den Gemeindevorstand nominiert. Weitere Beigeordnete der Koalition sollen Kurt Huff (FWG), Volker Giebel (SPD) und Paul Stein (FWG) werden.

Die Gemeindevertretung solle auch in der kommenden Legislaturperiode drei Ausschüsse haben, deren Bezeichnung unverändert bleiben solle. Auch künftig soll die Besetzung der Ausschüsse im Benennungsverfahren erfolgen, so dass auf die FWG drei und die SPD zwei Ausschussmitglieder entfallen. Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses soll wieder Theo Kohlmann (FWG) werden, der den Ausschuss bereits von 1993-2001 geleitet hatte. Als Stellvertreter ist Elmar Kiel (SPD) vorgesehen. Weitere Ausschussmitglieder der Koalition werden Leonhard Hohmann (FWG), Jochen Busold (SPD) und Marion Putton (FWG).

Neue Vorsitzende des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses soll Eva Kohlmann (SPD) werden. Als ihr Stellvertreter soll Bernhard Klinzing (FWG) vorgeschlagen werden. Als weitere Ausschussmitglieder der Koalition sind Günter Hilbert (FWG), Thilo Kister (SPD) und Winfried Jost (FWG) vorgesehen. Den Ausschuss für Soziales, Kultur und Vereinswesen soll Bernhard Klinzing (FWG) als Vorsitzender übernehmen. Sein Stellvertreter soll Wolfhard Hartmann (SPD) werden. Als weitere Ausschussmitglieder der Koalition werden Rüdiger Baldes (FWG), Hubert Wittner (SPD) und Petra Krieg (FWG) im Ausschuss mitarbeiten.

Zum Abschluss der ersten Koalitionssitzung betonte Theo Kohlmann, dass trotz der großen Mehrheit von 19 Sitzen alle Mandatsträger der Koalition gut mitarbeiten müssten, um die gemeinsamen Ziele umzusetzen. Es stünden in den nächsten Wochen und Monaten viele wichtige Entscheidungen an, vor allem gelte es jetzt umstrittene Themen wie das Spiel- und Freizeitgelände in Leimbach und das Sport- und Freizeitgelände Großentaft anzupacken. +++