"K+S-Erklärung eine grobe Zumutung" - Befristetes Versenken genehmigt?

Als grobe Zumutung bezeichnet der Staatssekretär im Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt, Stefan Baldus, die Darstellung des Unternehmens K+S in einer Pressemitteilung von gestern Abend. (Osthessen-News" berichtete gestern). Es sei zwar zutreffend, dass der Probebetrieb zur Versenkung von Salzabwässern in der Gerstunger Mulde zu einer Verringerung der Salzfracht in der Werra beigetragen habe und dies durch das Thüringer Landesbergamt auch als Erfolg bestätigt worden ist. Keinesfalls seien jedoch bis heute die Grundlagen für einen Dauerbetrieb auch nur ansatzweise gegeben. Insbesondere fehle die hinreichende Erprobung des Ausspeicherns.

Auch die in den letzten Monaten durch die Gemeinde Gerstungen vorgelegten Beobachtungsergebnisse unterstützen nicht die Genehmigungsfähigkeit eines Regelbetriebes. Aus diesem Grunde hat das zuständige Vorstandsmitglied von K+S gestern gegenüber der obersten Bergbehörde des Freistaates Thüringen die Rücknahme des Antrages auf Regelbetrieb und ersatzweise die Umwandlung in einen Antrag auf Probebetrieb für maximal zwei Jahre erklärt.

„Wie Kali-Geschäftsführer Dr. Ralf Diekmann weiter von einem Antrag auf Regelbetrieb sprechen kann, zieht ein weiteres Mal die Ernsthaftigkeit der Angebote von K+S in diesem Zusammenhang in Zweifel. Es ist schlicht nicht nachvollziehbar“, so Baldus, „dass ein Unternehmen, dem vor wenigen Wochen in Hessen wegen Trinkwassergefährdung die weitere Versenkung von Salzabwässern untersagt wurde, behauptet, in Thüringen seien ähnliche Bedrohungen völlig auszuschließen.“

Die zuständigen Thüringer Behörden würden im durch K+S nunmehr zu beantragenden Verfahren zur Fortsetzung der Bergerprobung zwar dazu beitragen, die Produktionsmöglichkeiten in Unterbreizbach weiterhin sicherzustellen, lassen aber keinen Zweifel daran, dass sie alle rechtlichen und tatsächlichen Möglichkeiten nutzen werden, um das Trinkwasserdargebot in Gerstungen zu schützen, sagte die Pressesprecherin des MInisteriums, Katrin Trommer-Huckauf.

Ergebnis des Gespräches in Erfurt: Befristete Versenkgenehmigung angestrebt

ERFURT. In Ergänzung zu der am 22.10.2007 veröffentlichten Presseinformation teilt K+S mit, dass als Ergebnis des gestrigen Gespräches im Thüringer Umweltministerium im laufenden Verwaltungsverfahren zur Versenkung von Salzwässern in der Gerstunger Mulde ein Weiterbetrieb mit einer zeitlichen Befristung auf zwei Jahre angestrebt wird. Über Einzelheiten, z.B. mögliche Auflagen, sei von der Behörde im Genehmigungsverfahren zu entscheiden. Das Verfahren steht unter hohem Zeitdruck, nachdem K+S den Probebetrieb nach Erreichen der genehmigten Versenkmenge eingestellt hat und noch keine neue Genehmigung erteilt wurde.

Da jetzt nur noch für wenige Tage die Möglichkeit besteht, Salzlösungen in Sammelteichen zwischenzulagern, werde auch eine zeitlich befristete Lösung für eine untertägige Zwischenspeicherung vorbereitet, um die Produktion in Unterbreizbach in vollem Umfang fortführen zu können. +++