OB-Wahl am 15. März 2015 / CDU, SPD, GRÜNE für SOMMERLAD

14.10.14 - Wichtige Weichen hat am Montagabend der Haupt- und Finanzausschuss der Fuldaer Stadtverordnetenversammlung gestellt. Unter dem Vorsitz von Hans-Dieter Alt (CDU) standen Themen wie der Wahltermin des nächsten Oberbürgermeisters, der Neubau des OP-Zentrums am Klinikum Fulda und die Ansiedelung des Unternehmens "Möbelstadt Sommerlad" im Interkommunalen Gewerbegebiet auf der Agenda. Die Beschlüsse dienen als Vorlage für die Stadtverordnetenversammlung, die am kommenden Freitag (18 Uhr) im Fürstensaal des Stadtschlosses tagt.

Wahl des Oberbürgermeisters

Der Wahltermin ist für den 15. März 2015 terminiert. Sollte es zu einer Stichwahl kommen, wäre diese zwei Wochen später, am 29. März. Gerhard Möller (64 / CDU) ist offiziell bis Juli im Amt. Insider sagen, er würde nicht mehr zur Wahl stehen. Wer ihm nachfolgen könnte, ist bislang noch unklar. Möller selbst sich offiziell noch nicht geäußert. Zuletzt wurde das Stadtoberhaupt am 22. März 2009 als einziger Kandidat mit 81,2 % der abgegebenen Stimmen - in seine zweite Legislaturperiode - gewählt.

KLINIKUM Fulda

Einstimmig wurde das endgültige Konzept für die Großbaumaßnahme beschlossen. Das heißt: die Klinikum Fulda gAG ist vom Eigentümer - der Stadt Fulda - damit beauftragt, den Neubau des OP-Zentrums mit Zentraler Notaufnahme, Intensivstation, Operationssälen und den chirurgischen Stationen zu realisieren. Das Gesamtvolumen dieser Investition, die durch das Land Hessen maßgeblich unterstützt wird, beläuft sich auf rund 57 Millionen Euro. Darüber hinaus macht die Stadt Fulda Mittel in Höhe von 5,8 Millionen Euro für Brandschutzmaßnahmen im Haupthaus frei.

"Wir treffen rechtzeitig Vorsorge", sagte OB und Aufsichtsrats-Chef Möller und verwies darauf, dass die Investition bereits im Entwurf des Haushalts 2015 verankert sei. Hans-Dieter Alt betonte: "Der Startschuss für die komplexe Baumaßnahmen muss jetzt fallen, denn sie sind wesentliche Voraussetzung für die zukünftige Leistung des Haues."

Möbelstadt SOMMERLAD

Die Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen tragen das vom Lenkungsausschuss "Interkommunales Gewerbegebiet" vorgelegt Konzept mit. Das heißt: sie stimmen für den Sommerlad-Neubau an der Rhön-Autobahn 7 bei Fulda-Mitte. In der Beschlussvorlage sind folgende Punkte fixiert: (1) die zentrenrelevanten Sortimente (Glas, Porzellan, Keramik, Haushaltswaren, Heimtextilien, Wohndekorationsartikel, Spielwaren sowie Baby- und Kinderartikel) sind auf eine Fläche von 2.050 Quadratmetern begrenzt / (2) eine Verkaufsfläche für Bekleidung ist ausgeschlossen / (3) die Verkaufsfläche im Bereich Möbel wird auf 16.800 Quadratmeter begrenzt / (4) die Gesamtverkaufsfläche darf die Fläche von 21.900 Quadratmeter nicht übersteigen / (5) die Gemeinde Künzell verpflichtet sich, die Verkaufsflächen bzw. Sortimentsbeschränkungen in Abstimmung mit dem Landkreis als Bauaufsicht zu überwachen.

Stadtbaurat

Im Anschluss an die Sitzung stand das Thema "Wahl des Stadtbaurats" auf der Tagesordnung. Die Kommunalpolitiker tagten hinter verschlossenen Türen. Über Details der Diskussionen und Informationen aus dem Wahlvorbereitungsausschuss wird die Vorsitzende Margarete Hartmann am heutigen Dienstag berichten. (Christian P. Stadtfeld). +++