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REGION Kommunalinvestitionsprogramm

Lena ARNOLDT: „Eine Milliarde Euro für Investitionen in den Kommunen“ - Übersicht

16.09.15 - „Wir helfen den Kommunen, ihren Investitionsstau abzubauen und stellen so deren Zukunftsfähigkeit sicher. Mit dem Kommunalinvestitionsprogramm schnüren wir ein großes Paket, mit dem wir gezielt unsere Kommunen unterstützen. Dabei haben wir alle hessischen Landkreise, Städte und Gemeinden im Blick und ermöglichen Investitionen in den Kommunen von insgesamt einer Milliarde Euro.“ Dies sagte die Landtagsabgeordnete Lena Arnoldt anlässlich der Ankündigung der CDU-geführten Landtagesregierung, ein Hessisches Kommunalinvestitionsprogramm aufzustellen, das Zahlungen des Landes, des Bundes und einen eigenen Anteil der Kommunen vereint.

„Das Programm ermöglicht den hessischen Kommunen Investitionen in vielen Bereichen. So können beispielsweise Schulen energetisch saniert und Ganztagsschulen ausgebaut, Investitionen in schnelles Internet getätigt, Krankenhäuser modernisiert, Straßen saniert sowie sonstige kommunale Infrastrukturmaßnahmen durchgeführt werden. Darüber hinaus können die Kommunen aber auch jede andere investive Maßnahme durchführen, die sie für wichtig und richtig halten“, so Arnold.

Damit werde die positive Entwicklung der Kommunalfinanzen in Hessen zusätzlich vom Land unterstützt und zugleich werden sinnvolle Investitionen ermöglicht. „Diese Bereiche sind für die Zukunftsfähigkeit gerade unseres ländlichen Raumes von zentraler Bedeutung: Nur mit guten und flexiblen Schulangeboten, ordentlich sanierten Straßen und einer modernen Breitbandversorgung können wir im Wettbewerb der Regionen den Kampf gegen den demografischen Wandel gewinnen“, so die Abgeordnete weiter. Der Landkreis Hersfeld-Rotenburg und seine kreisangehörigen Gemeinden erhalten fast 17 Millionen Euro aus dem Programmpaket. Die Koalitionsfraktionen werden noch in diesem Monat einen entsprechenden Gesetzentwurf in den Landtag einbringen. "Von den fast 17 Millionen Euro bekommt der Kreis etwa 5,4 Millionen Euro, die Städte und Gemeinden etwas über 11,5 Millionen Euro", so Arnoldt.

Analog zum früheren Konjunktur- und Landesinvestitionsprogramm stellt das Land den Kommunen Mittel für Investitionen im Rahmen eines Darlehensprogramms der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank) zur Verfügung. Diese Darlehen sind zehn Jahre zinsfrei, da das Land die Zinsen für die Kommunen in diesem Zeitraum trägt. Zudem übernimmt das Land beispielsweise im Landesprogramm für kommunale Infrastruktur zu 80 Prozent die Tilgung des Darlehens für die jeweilige Kommune. Weitere Informationen zum Hessischen Kommunalinvestitionsprogramm können unter www.partnerderkommunen.de abgerufen werden.

„Das Land hilft den hessischen Kommunen, indem es die vom Bund für kommunale Investitionen in Hessen bereitgestellten rund 317 Millionen Euro durch eigene Landesmittel sinnvoll ergänzt, deren Volumen noch über die Bundesmittel hinausgehen“, so Arnoldt. „Durch die vom Land für die hessischen Kommunen vorgesehene Unterstützung wird ein beachtliches Programmvolumen erreicht. Dabei können die Kommunen vor Ort selbst entscheiden, in welchen Bereichen sie im Rahmen des Programms die insgesamt eine Milliarde Euro in die Zukunft investieren“, sagt die Abgeordnete abschließend.

Verteilung der Mittel im Kreis

Gesamtkontingent Landes- und Bundesprogramm in Euro:

Landkreis Hersfeld-Rotenburg 5.440.1674
Alheim 493.785
Bad Hersfeld 2.780.103
Bebra 1.722.460
Breitenbach am Herzberg 232.849
Cornberg 196.459
Friedewald 123.892
Hauneck 328.209
Haunetal 318.273
Heringen (Werra) 474.467
Hohenroda 321.915
Kirchheim 146.106
Ludwigsau 643.779
Nentershausen 334.643
Neuenstein 128.263
Niederaula 168.353
Philippsthal (Werra) 76.953
Ronshausen 277.726
Rotenburg an der Fulda 1.776.746
Schenklegsfeld 453.759
Wildeck 511.371. +++


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