FD/BERLIN "Vorwürfe und Erpressung"

CDU-MdB Michael BRAND darf nicht nach China und Tibet einreisen

12.05.16 - Der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete und Chef des Menschenrechtsausschusses im Bundestag, Michael Brand darf auf Weisung der Regierung in Peking nicht - wie bereits seit langem geplant - Ende Mai nach Tibet einreisen. Das berichtete aktuell die Bildzeitung und das Berliner Büro Brands bestätigte heute auf Nachfrage das Einreiseverbot.

Brand, der wiederholt die Menschenrechtsverletzungen in China kritisiert hatte,  wollte Ende des Monats mit einer Delegation nach China und Tibet fliegen, um sich vor Ort über die Menschenrechtslage zu infor-mieren. Die Flüge seien gebucht gewesen und ein Dolmetscher verpflichtet worden. Der chinesische Botschafter habe ihm bei einem persönlichen Besuch in Brands Abgeordnetenbüro "absurde Vorwürfe" gemacht. So habe er Artikel zur Situation in Tibet von seiner Homepage nehmen sollen. Brand sprach in diesem Zusammenhang von „wiederholten Erpressungsversuchen“ durch den chinesischen Diploma-ten vor der Reise. So habe er laut Botschafter einen Auftritt bei der „Tibet Initiative Deutschland“ in Frankfurt absagen sollen. Da Brand sich weigerte, diesem politischen Druck nachzugeben, wurde ihm daraufhin die geplante Reise untersagt. Zwar dürfe seine Delegation einreisen, nicht aber er als deren Leiter.

Der ausgeladene Bundestagsabgeordnete Brand will sich aber nicht einschüchtern lassen. Stattdessen soll Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) zeitnah auf den diplomatischen Skandal reagieren. "Wir fordern ein klares Signal vom Bundesaußenminister im Vorfeld der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen am 13. Juni", forderte der 42-Jährige gegenüber dem Nachrichtensender n-tv.  Methoden wie Erpressung, Zensur und Unterdrückung dürften nicht nach Deutschland exportiert werden. "Mit Leisetreterei gegenüber Menschenrechtsverletzungen bekommt man keinen Respekt von solchen Regierungen wie derzeit in Russland, der Türkei oder China", so Brand.+++


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