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Bürgermeister Malte Jörg Uffeln - Archivbild: Hans-Hubertus Braune

STEINAU A. D. STRASSE Haushalt 2017:

Bürgermeister Malte Jörg UFFELN definiert verwaltungsinterne Planungsparameter

11.07.16 - Der Steinauer Bürgermeister Malte Jörg Uffeln hat die verwaltungsinternen Planungsparameter für die Aufstellung von Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2017 definiert. Diese Planungsparameter binden alle Dienststellen der Verwaltung bei der Aufstellung des Haushaltsplanes 2017 in den nächsten Wochen.

Uffeln wörtlich: "Wir sind eine Schutzschirm-Kommune und müssen weiter nachhaltig konsolidieren. Das bedeutet, dass es auch in 2017 keine Nettoneuverschuldung geben darf, wir nach den Vorgaben des Landes die Grundsteuern und auch die Gewerbesteuer moderat auf das Landessatzmittelniveau anderer Kommunen erhöhen müssen. Das schreibt uns das Land Hessen vor. Ansonsten bekommen wir keine Haushaltsgenehmigung. Ich kann hier nicht, wie ich will. Auch werden sich die Bürgerinnen und Bürger nach jetzigem Planungsstand auf eine moderate Erhöhung des Frischwassertarifs einstellen müssen. Ich will aber auch ganz bewusst zusätzliche Mittel für ein Stadtmarketing- Konzept, das Museum Brüder-Grimm- Haus und einen Steinauer Pakt für die Nachmittagsbetreuung von Schulkindern.“

Die verwaltungsinternen Planungsparameter im Einzelnen: Parameter der Verwaltung zur Aufstellung des Haushalts 2017 

*keine Nettoneuverschuldung
* ausgeglichener Haushalt ( PLANUNGSLEITLINIE) , um so schnell wie möglich aus dem Schutzschirm heraus zu kommen und die volle finanzielle Entscheidungsfreiheit wieder zu erlangen
* weitere nachhaltige Sicherung des Bestandes an sozialen und kulturellen Einrichtungen
* Stadtmarketing- Etat- Erhöhung auf 50.000 Euro
* Etatmittel für ein familien – und betreuungsfreundliches Projekt „ Verlässliche Schule, § 15 a Hess, Schulgesetz, Verbesserung der Vereinbarkeit von Betreuung, Schule und Beruf“
in Kooperation mit der Bilzbergschule und der BGS , benötigte Etatmittel 100.000 Euro
*Museums- Etat- Erhöhung
* Straßenerneuerungsmaßnahmen als Schwerpunkt bei den Investitionen in 2017 „ Steinau stopft Löcher“
+ Erhöhung der Grundsteuer A ( von 400 v.H. auf 420 v.H. ) und B ( von 380 v.H. auf 396 v.H.- ) und . der Gewerbesteuer ( von 380 v.H. auf 396 v.H.)
+ Erhöhung des Frischwassertarifs

Bürgermeister Malte Jörg Uffeln abschließend: „ Die Parameter sind die Leitlinie bei der Aufstellung des Haushalts durch die Verwaltung an meine Kolleginnen und Kollegen, die stets auch neue Einsparpotenziale entdecken, prüfen, erarbeiten und in den Entwurf des Haushaltsplanes einarbeiten. Schlussendlich müssen die städtischen Gremien am Ende über das Zahlenwerk entscheiden. Wir lassen uns leiten von dem Gedanken unsere Hausaufgaben zu machen, aber auch keinen zu überfordern.“ +++


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