Voller Fürstensaal: Was wird aus "L 14" in Langebrückenstraße? Viele Fragen offen

20.09.16 - Es kommt nicht wirklich oft vor, dass die Zuschauerreihen während einer Stadtverordnetenversammlung im Fürstensaal des Fuldaer Stadtschlosses so voll sind wie am Montagabend. Ist es doch so, dann muss in der Tagesordnung ein Grund dafür zu finden sein. An beschriebenem Abend kam er sogar gleich mehrere Male vor: Einige Fraktionen hatten einen Anfrage betreffend der "Entwicklung des Sanierungsgebietes Langebrückenstraße" gestellt. Genauso wie die vielen Menschen in den Besucherreihen wollten sie wissen, wie es mit den dort beheimateten Initiativen und Vereinen weitergehen soll.

Bevor Antworten auf diese Frage gesucht wurden, standen jedoch Wahlen auf dem Programm. In den Trägerausschuss der RhönEnergie wählten die 57 anwesenden Stadtverordneten die Fraktion CDU/CWE mit sieben Sitzen, die SPD mit zwei Sitzen. Die Partei Bündnis 90/Die Grünen erhielt einen Sitz, genauso wie die FDP und Die Linke.Offene Liste/Menschen für Fulda. In der Verbandsversammlung des Abwasserverbands Fulda bekamen CDU und CWE 14 Sitze zugesprochen, die SPD vier, Bündnis 90/Die Grünen drei und die Republikaner, die FDP sowie Die Linke.Offene Liste/Menschen für Fulda zwei.

Die Fuldaer Stadtverordnetenversammlung. Alle Fotos: Walter M. Rammler

v.li: Stadtrat Arnold/CDU, Bürgermeister Dag Wehner und Oberbürgermeister Dr. ...

Dajane Andre von der Gemeinschaft DieLinke.Offene Liste.

Bevor sich die Stadtverordneten dem Thema "L 14" widmeten, wegen dem wohl die meisten der Besucher erschienen waren, ging es in der "Aktuellen Stunde" vorerst um das Rosenbad, das - geht es nach der SPD - viel zu früh geschlossen hat. Bürgermeister Dag Wehner erklärte diesen Umstand damit, dass es schlichtweg an Personal fehle. Wie in jedem Jahr öffnete das Sportbad Ziehers auch in diesem Jahr Mitte September - und die Beschäftigten würden dort gebraucht werden. Man tue aber im Rahmen der personellen Möglichkeiten immer das Beste: In diesem Jahr hatte das Rosenbad wegen des guten Wetters zum Beispiel eine Woche länger geöffnet.

Karin Masche und Ute Riebold von der Partei Die Linke.Offene Liste/Menschen für Fulda. ...

Anders der Wasserspielplatz an der Tränke, der ebenfalls Teil einer Anfrage war. Die Grünen wollten wissen, wieso das so sei. Hier räumte Stadtbaurat Schreiner ein, dass es eine Fehlentscheidung gewesen sei, den Spielplatz bereits so früh im Jahr dicht zu machen. "Aber das Floß am Aueweiher ist wieder in Betrieb gegangen. Vielleicht war das ja ein kleiner Trost."

Einen kleinen Trost bot dann vielleicht auch die Aussischt, die Schreiner danach stellte: Am Dienstag soll bekannt gegeben werden, welche Kommunen Teil des Förderprogramms "Stadtumbau" sein werden. Sei Fulda dabei, könne man den Mitgliedern die Initiative "L14" Antworten auf die vielen Fragen geben, die sie haben, und somit auch ein Stück weit Unsicherheit nehmen. Die ist derzeit nämlich groß. Auch bei vielen  Stadtverordneten: "Einen so alten Baum kann man nicht einfach wegpflanzen", sagte zum Beispiel Silvia Brünnel von den Grünen und erntete damit viel Zustimmung. Etwa von Bernhard Lindner von der SPD, der sagte, er hoffe, dass das angestrebte Konzept "Wohnen und Kultur" realisierbar sei. Denn, da waren sich die meisten einig, eine solche Kultur wie in der Langebrückenstraße brauche Fulda. 

"Genauso wie bezahlbaren Wohnraum", hieß es außerdem von Oberbürgermeister Dr. Heiko Wingenfeld. "Und die neuen Eigentümer Burg und Geisendörfer haben in der Vergangenheit mit Objekten wie dem "Florentor" oder "Cube" in der Kurfürstenstraße unter Beweis gestellt, dass sie verlässlich und mit Fokus auf bezahlbarem Wohnraum die Stadtentwicklung mitgestalteten. Jeder, der in sozialen Mietwohnungsbau in der Stadt investiert, ist mir willkommen!" Zudem würde das eine das andere nicht ausschließen: "Die Stadt hat in der Tat ein Interesse daran, dass das Kulturangebot, das die Initiativen und Vereine in der Langebrückenstraße geschaffen haben, bestehen bleibt." Eine Antwort darauf, ob und wie das der Fall sein wird, könne jedoch erst im Laufe des Jahres 2017 gegeben werden.

Anton Josef Rummel von den Republikanern

Ute Riebold kann nicht mehr zuhören.

Hans-Dieter Alt, CDU-Fraktion und Vorsitzender Haupt- und Finanzausschuss. ...

Rose Finkler von der SPD.

Silvia Brünnel, Fraktionsvorsitzende der Grünen, bekam für Ihren Beitrag viel ...

Auf die Anfrage der CDU-Fraktion, wie der Magistrat die Entwicklung der interkommunalen Zusammenarbeit nach der Ablehnung der Sommerlad-Baumaßnahme an der A7 sehe, gab es hingegen sofort Antworten: "Nachdem der Standort in Künzell von der regionalen Planungsversammlung abgelehnt worden ist, wird sich die Interkommunale Zusammenarbeit nun wieder stärker auf Gewerbeansiedlungen und auf die Zusammenarbeit bei der kommunalen Aufgabenerfüllung konzentrieren können", so Wingenfeld. Ein Baustein sei dabei das Einzelhandelsentwicklungskonzept für die Stadtregion Fulda, das von den Kommunen noch mit Leben gefüllt werden müsse.

Hans-Dieter Alt von der CDU fragte, warum man die Fläche, die Sommerlad nicht wollte, nicht als Ausgangspunkt für ein Gewerbegebiet nutze. Das sei eine Überlegung wert, sagte Wingenfeld. Konsens herrschte auch bei der Aussage, dass die "Zeit reif für Kooperationen der Kommunen" sei. Der Fall Sommerlad dürfe kein Gradmesser für die Zukunft der Interkommunalen Zusammenarbeit sein. Hier werde es nun auch um den weiteren Grunderwerb und die Erschließung von interkommunalen Gewerbeflächen gehen. Auch über die wirtschaftlichen Themen hinaus würden weitere Aufgabenfelder für die interkommunale Kooperation zu diskutieren sein, unter anderem im Bereich des Rettungswesens, des ÖPNV, der verkaufsoffenen Sonntage oder bei Kultur und Veranstaltungen." (Suria Reiche) +++