"Produktionsbeschränkungen bei K+S müssen beendet werden"

07.11.16 - Zu einer gemeinsamen Sitzung trafen sich Vorstandsmitglieder der Kreis-SPD aus dem Wartburgkreis und Hersfeld-Rotenburg. Einig waren sich die Sozialdemokraten, verstärkt zusammenarbeiten zu wollen. Seien doch viele der politischen Fragen ähnlich gelagert.

„Ob es der Bevölkerungsrückgang im oder die Finanzierung des Ländlichen Raumes, die Erhaltung von Schulstandorten und Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge ist, immer geht es um gleichwertige Lebensbedingungen für die Bevölkerung,“ hob der SPD-Kreisvorsitzende Wartburgkreis Jürgen Holland-Nell hervor. Dabei sei die praktische Kommunalpolitik in Thüringen wie auch in Hessen immer in Abhängigkeit von Landes- und Bundespolitik zu sehen. Bei vielen Programmen sei beispielsweise die Förderquote wesentlich, waren sich die kommunalpolitisch verankerten Sozialdemokraten einig. Einen regelmäßigen Austausch zu kommunalpolitischen Themen vereinbarten die Sozialdemokraten.

Einig waren sich die Sozialdemokraten auch über die Notwendigkeit, dass die Produktionsbeschränkungen und zeitlich begrenzten Werksstilllegungen bei K+S beendet werden. So habe Thüringen zusätzliche Restwässer-Mengen von gut 200.000 Kubikmetern im Bergwerk Springen genehmigt. Hessen hingegen habe nicht nur eine unzureichende Versenkgenehmigung erteilt, sondern drohe auch mit Produktionsstilllegungen. „Auf der einen Seite wird von K+S mit großem Aufwand in neue Anlagen investiert, wie die KKF-Anlage mit am Ende gut 180 Millionen Euro. Die hessische Regierung andererseits nimmt die Reduzierung der Fabrikwässer um fast ein Drittel aber anscheinend nicht als weiteren deutlichen Fortschritt zur Kenntnis,“ urteilt der SPD-Unterbezirksvorsitzende Hersfeld-Rotenburg Torsten Warnecke.

Die Schaumkronen, die fast 40 Gramm Salz pro Liter scheinen vergessen. Die Senkung der Restwässer von K+S von 1977 gut 41 Millionen Kubikmeter über 20 Millionen in 1997 auf jetzt sieben Millionen sei ein Erfolg, der in vielen anderen umweltpolitischen Feldern nicht erreicht worden sei, stimmten die Sozialdemokraten überein. „Zudem ist K+S im Werratal nicht mehr in Thüringen und Hessen aufzuteilen, sondern ein Werk mit fast 4.500 Beschäftigten aus der Region. Der Verbund macht die Stärke,“ unterstrichen die beiden Vorsitzenden Holland-Nell und Warnecke. +++