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REGION Bundesverkehrswegeplan verabschiedet

Birgit Kömpel und Michael Brand: "Plan wird Hessen und Osthessen gerecht"

03.12.16 - "Der heute verabschiedete Bundesverkehrswegeplan 2030 wird den Bedürfnissen Hessens und Osthessens gerecht", resümiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Birgit Kömpel (Wahlkreis Fulda/Vogelsberg). Kömpel ist Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur sowie Berichterstatterin des BVWP für die hessischen SPD-Abgeordneten.

Im "Vordringlichen Bedarf", der eine Fertigstellung des Projektes innerhalb der kommenden 15 Jahre vorsieht, ist unter anderem der Ausbau der Bahnstrecke Hanau-Fulda/Würzburg, besser bekannt als Fulda-Frankfurt, verankert. "Damit sind wir einen großen Schritt weiter", sagt Kömpel. "Seit ich im Bundestag bin, war es eines meiner vordringlichen Ziele, dieses Projekt zu forcieren. Deshalb bin ich sehr zufrieden."

Birgit Kömpel

Der Ausbau der Strecke stärke den Standort Fulda und entlaste die Pendler auf ihrem Weg zur Arbeit. Kömpel: "Ich weiß, dass in meinem Wahlkreis Sorgen bei den möglicherweise von Lärm betroffenen Bürgerinnen und Bürgern in Flieden, Kalbach, Neuhof, Eichenzell und Fulda herrschen. Die Bahn hat allerdings mit Dialogforen und Infoveranstaltungen ein transparentes Verfahren angewendet. Ich bin guter Dinge, dass eine Streckenführung gefunden wird, mit der alle Menschen leben können." Die endgültige Trassenvariante soll im Frühsommer 2017 feststehen.

Auch die B254-Ortsumfahrungen Wartenberg und Lauterbach bleiben im "Vordringlichen Bedarf". Zuletzt war es in Lauterbach und in Wartenberg zu heftigen Diskussionen über die Sinnhaftigkeit der Ortsumfahrungen gekommen. "Ich habe beiden Projekten zugestimmt, weil ich keine anderen Beschlüsse der Kommunalparlamente vorliegen hatte", sagt Kömpel. Die Abgeordnete hatte in den vergangenen Wochen und Monaten zahlreiche Treffen mit Hessen Mobil, Kommunalpolitik und Bürgerinitiativen initiiert, um sich ein Meinungsbild zu machen. Die Errichtung eines Runden Tisches, an dem sich die Vertreter der Kommunen über das Für und Wider der Ortsumfahrungen austauschen, hält Kömpel für sinnvoll.

Die SPD-Politikerin: "Ich hoffe allerdings, dass der nun eingeschlagene Weg nicht dazu führt, den Zusammenhalt und das Zusammenleben der Gemeinde Wartenberg und der Stadt Lauterbach weiterhin zu belasten. Den eines ist klar, die Diskussion ist nicht aufgehoben sondern nur aufgeschoben."

Jährlich fließen nun nach Hessen 700 Millionen Euro für den Bau von Bundesfernstraßen. Hessen sei schließlich nicht nur für Deutschland, sondern für ganz Europa ein wichtiges Transitland. Nun müsse die Landesregierung auch sicherstellen, dass die Gelder des Bundes auch tatsächlich für den Bundesfernstraßenbau zum Einsatz kommen, erklärt Kömpel abschließend.

Michael Brand (CDU) zur heutigen Verabschiedung des BVWP:

„Der heute verabschiedete Bundesverkehrswegeplan bestätigt langjährige Bemühungen. Die Verankerung der ICE-Ausbaustrecke Fulda-Frankfurt sowie die Ortsumgehung Wartenberg-Lauterbach werden seit Jahrzehnten in der Region gefordert“, so der Wahlkreisabgeordnete Michael Brand. "Die Verankerung beider Projekte im vordringlichen Bedarf ist gut für unsere Region."Den Ausbau der Schienenverbindung Fulda-Frankfurt bezeichnet Brand als "strategisches Zukunftsprojekt Osthessens auf Jahrzehnte". Pendler, Reisende, Mittelstand, Tourismus und Kongressstandort in der Region profitierten von der geplanten Milliarden-Investition, die "uns in der Mitte Deutschlands sehr gute Möglichkeiten gibt".

Zur Diskussion um die Ortsumgehung Wartenberg / Lauterbach erklärt Brand: „Nach der Polarisierung der vergangenen Monate bin ich wirklich froh, dass es am vergangenen Wochenende gelungen ist, in sehr konstruktiver Art mit Wartenberg, Lauterbach und dem Landkreis einen neuen Weg einzuschlagen. Mir war es wichtig, Brücken zu bauen, so dass die tatsächlich notwendige Sachdiskussion jetzt auch geführt wird. Es ist Zeit gewonnen, die wirklich genutzt werden sollte, um die Argumente tiefgehend und ohne Schaum vorm Mund auszutauschen und dann zu einer guten Entscheidung zu kommen. Ich bin hoffnungsfroh, dass dies gelingen kann.“

Den Bau einer Ortsumgehung bezeichnet Brand als eine "nicht unbedeutende Abwägungsfrage, die das Allgemeinwohl im Blick haben muss.“ Nach Brands Ansicht bringe die Ortsumgehung „klar mehr Vor- als Nachteile“. „Die spürbare Entlastung vom Schwerverkehr, neue Entwicklungschancen im Ort für Bewohner und Handel sowie eine bessere Anbindung einerseits nach Fulda, andererseits nach Alsfeld sind gute Argumente“, so Brand. Es habe sehr viel Mühe gekostet, dass das Vorhaben im BVWP aktuell verankert bleibt, und zwar im sog. "Vordringlichen Bedarf" - also erstmals mit Realisierungsperspektive.

Brand betont weiter: „Es war auf der Zielgeraden von allen Beteiligten in der Region klug, die Konsequenzen genau zu überlegen, bevor man eine Tür zuschlägt. Denn raus ist die Umgehung schneller als sie reingekommen ist.“ Jahrzehnte habe besonders Wartenberg vom Bund verlangt, die Ortsumgehung zu bauen. (pm) +++


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