FDP-Kreistagsfraktion stellt die Weichen für das neue Jahr

25.01.18 - Die Kreistagsfraktion der Freien Demokraten Vogelsberg hat bei einer Klausurtagung in Alsfeld-Eudorf die Strategie für die weitere Arbeit im Kreistag festgelegt und sich neu aufgestellt. Der Fraktionsvorsitzende Mario Döweling (Ulrichstein) dankte Hanns-Michael Diening (Homberg), der mit dem Ausscheiden aus dem Kreisausschuss seine über 30-jährige kommunalpolitische Karriere beendete, aber gleichzeitig zusagte, der Fraktion bei Bedarf auch weiterhin beratend zur Verfügung zu stehen. „Ich habe viel von ihnen gelernt und hoffe, sie stehen uns weiterhin mit Rat und Tat zur Seite“, sagte Döweling, der Diening einen Präsentkorb überreichte.

Da der bisherige stellvertretende Fraktionsvorsitzende Walter Althaus (Schlitz) für Diening in den Kreisausschuss nachrücken wird, zieht Michael Riedner (Schotten) erstmals für die FDP in den Kreistag ein. Deshalb waren auch eine Neubesetzung der Ausschüsse und eine Neuwahl des Fraktionsvorstandes notwendig geworden. Mario Döweling wurde einstimmig als Fraktionsvorsitzender im Amt bestätigt und wird die Freien Demokraten im Ältestenrat, im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss und im Schulausschuss vertreten. Zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wurde Gudrun Stumpf (Kirtorf) gewählt, sie vertritt die FDP im Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft. Michael Riedner wird die FDP im Ausschuss für Jugend und Soziales vertreten.

Ein weiterer Schwerpunkt war die Strategieplanung der Kreistagsfraktion. Man wolle weiterhin eine konstruktive Opposition sein und sachorientiert die Kreiskoalition aus CDU und SPD vor sich hertreiben, erläutert der Fraktionsvorsitzende. „Auch wenn andere Oppositionsfraktionen mehr Mitglieder haben, fallen sie entweder durch Untätigkeit auf, wie die AfD und FW, oder durch fehlerhafte Anträge wie die Grünen“, so Mario Döweling. Dies sei nicht der Anspruch der Freien Demokraten. Man sei durchaus bereit, anzuerkennen, wenn sich Dinge durch das Wirken von Landrat und großer Koalition in die richtige Richtung entwickelten, aber man werde auch weiterhin eigene Vorschläge machen, wenn dies nötig sei und den Finger in die Wunde legen, wenn es Stillstand gebe.

In diesem Zusammenhang sei es bemerkenswert, dass so wenig Anträge aus den Koalitionen von CDU und SPD kämen. „Man hat den Eindruck, die Fraktionen lassen Landrat und ersten Kreisbeigeordneten regieren und wollen keinerlei Impulse setzen“, erläutert Mario Döweling. Dabei sei der Kreistag immer noch das höchste Beschlussorgan im Kreis und nicht der „Abnickverein“ für Landrat und Kreisbeigeordneten. Deshalb sei auch die Informationspolitik zu zentralen Themen wie der Zukunft des Kreiskrankenhauses Alsfeld und den Schulbauprojekten in Schotten und Grebenhain durch die hauptamtliche Kreisspitze mehr als dürftig.

Ein weiteres Thema, dass den Freien Demokraten unter den Nägeln brennt, ist der Breitbandausbau im Kreisgebiet. „Da wir auch hier nur wolkige Ankündigungen seitens der Kreisspitze erhalten und keine konkreten Informationen zum Zeitrahmen, zur Geschwindigkeit und zur Ausbaufolge im Kreis, werden wir hierzu eine Anfrage zur nächsten Kreistagssitzung stellen“, so Döweling abschließend. (pm) +++