SPD setzt sich durch: Details zum Hessentag kommen künftig auf den Tisch

24.08.18 - Mehr Transparenz in puncto der Finanzierung des Landesfestes und der baulichen Fortschritte der Hessentags-Projekte fordert die SPD. Damit haben die Sozialdemokraten in der Bad Hersfelder Stadtverordnetenversammlung eine Lawine losgetreten – sprich: eine hitzige Debatte ausgelöst, die hohe Wellen schlägt. Künftig wird die Stadtverordnetenversammlung in ihren öffentlichen Sitzungen über die Landesfest-Belange, die bislang intern im Hessentagsbeirat erörtert wurden, unterrichtet.

Mit zwei Stimmen Mehrheit haben die Parlamentarier dem Antrag der Sozialdemokraten stattgegeben. Drei Mandatsträger haben sich der Stimme enthalten. Laut Karsten Vollmar, Fraktionsvorsitzender der SPD-Stadtverordnetenfraktion, lasse die Transparenz in Sachen Hessentagspolitik und Wirtschaftsbetriebe, denen die Federführung bei der Umsetzung der Landesfest-Projekte obliegt, zu wünschen übrig. Pikant ist, dass sich besagte städtische GmbH von Michael Müller, einem ihrer beiden Geschäftsführer, mit Ablauf des 30. September trennen wird (OSTHESSEN|NEWS berichtete).

Blick ins Bad Hersfelder Stadtparlament.

Vom 7. bis 16. Juni 2019 steigt in Bad Hersfeld der 59. Hessentag.

Laut Karsten Vollmar, Fraktionsvorsitzender der SPD-Stadtverordnetenfraktion, ...

„Es ist jede Menge Sand im Getriebe“, moniert Karsten Vollmar. Die Kontrolle und Einflussnahme auf die finanziellen Vorgänge werde der Stadtverordnetenversammlung entzogen. Ein Spielball, den Hans-Jürgen Schülbe, Fraktionsvorsitzender der UBH, prompt aufnimmt: „Die Bürgerschaft muss in jede Form der Planungsphase des Hessentags mitgenommen werden. Wir alle wollen rechtzeitig wissen, wie teuer die Landesfest-Projekte werden.“

Das sieht Bernd Böhle, Fraktionsvorsitzender der FDP, der den SPD-Antrag als „Schauantrag“ bezeichnet, anders: „Es ist nicht sinnvoll, mit halbgaren Dingen an die Öffentlichkeit zu gehen. Wir wollen belastbare Zahlen liefern, und keine Halbwahrheiten.“ Bürgermeister Thomas Fehling verweist darauf, dass im Hessentagsbeirat offen über mögliche Finanzszenarios gesprochen werde.

„Diskrepanz zwischen Budget und Bewerbungskonzept“

Allerdings scheint sich abzuzeichnen, dass der Finanzrahmen des Hessentags korrigiert werden muss. „Es könnte eine Diskrepanz zwischen Budget und Bewerbungskonzept geben“, sagt Fehling. In einer Sondersitzung des Hessentagsbeirats soll am Montag – unter Ausschluss der Öffentlichkeit – an einer Lösung des Dilemmas gearbeitet werden. „2016 sind wir von einer Million Hessentagsbesuchern ausgegangen. Mittlerweile entpuppt sich diese Zielgröße als utopisch“, erläutert der Rathauschef. 600.000 bis 700.000 Besucher seien nach jetzigem Stand realistisch.

Zwei Jahre nach der Planung offenbare sich ein völlig neues Szenario. „Die Verwaltung hat gegengecheckt und neue Vorlagen erarbeitet“, erklärt Fehling. „Früh aufzuzeigen, ‚da stimmt etwas nicht‘, ist der richtige Weg.“ Jetzt gelte es, gemeinsam nach Lösungen zu suchen, gibt er den Parlamentariern mit auf den Nachhauseweg. (Stefanie Harth) +++