SPD-Unterkreis Werra-Landeck-Dreienberg stimmt sich auf Wahlkampf ein

24.09.18 - „Von schlechtem Wetter kann heute nicht die Rede sein, wir haben hier Produktionswetter im Kalirevier“, eröffnete der Unterkreisvorsitzende, Bürgermeister Daniel Iliev, das „Angrillen“ des SPD-Unterkreises Werra-Landeck-Dreienberg mit einem Augenzwinkern am Sonntag. Bei sintflutartigem Regen konnte nämlich nicht wirklich von Grillwetter gesprochen werden. Den anwesenden rund 60 Genossen schmeckte die vom Heringer Parlamentsvorsitzenden Detlef Scheidt hervorragend gegrillte Wurst dennoch.

Und das lag auch an den abwechslungsreichen Rednern: Bernd Maus und Alfred Rost richteten ihre Grüße von Seiten des Stadtverbandes bzw. der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung in das Rund. Philippsthals Bürgermeister Ralf Orth machte auf das Bundesprogramm Werra-Ulster-Weser-Fonds aufmerksam, wodurch die Kalireviere in Hessen und Thüringen gestärkt werden sollen. Hierbei dankte er insbesondere dem heimischen Staatsminister Michael Roth, der sich für eine Verlängerung des Bundesprogrammes einsetzte. Über die aktuelle Stimmung von Seiten der Kali-Kumpel wusste der Betriebsratvorsitzende des Werkes Werra, André Bahn, zu berichten. Nach weiteren Grußworten befreundeter Genossen aus Gotha leitete Iliev zum Hauptredner des Nachmittages, den direkt gewählten Landtagsabgeordneten Torsten Warnecke, weiter.

Insbesondere der ländliche Raum stand im Fokus der Rede Warneckes. Zunächst nahm sich Warnecke die Straßenausbaubeiträge vor. Die Hessen-SPD sei die einzige Partei, die die Abschaffung und den Ersatz für die Kommunen bereits mit einem durchgearbeiteten Gesetzentwurf im Landtag glaubhaft machen kann. „Schade, dass in der zurückliegenden Landtagssitzung die Abgeordneten von CDU, Grünen und FDP den Antrag in namentlicher Abstimmung abgelehnt haben,“ rief Warnecke zur Wahl der SPD auf. Auch die generelle Abschaffung der Gebühren für die Kindertagesstätten wird es mit der SPD geben. „Wir wollen, dass die Eltern keine Gebühren zahlen. Und das Land und Bund die Kommunen deutlich entlasten. Ein Drittel der Kosten sollen Kommunen tragen, den beachtlichen Mehrbetrag Land und Bund,“ erläuterte Warnecke und weiter: „Dann haben die Kommunen auch wieder Geld, um zu investieren.“

Schließlich machte sich Warnecke für die Arbeitsplätze im Werratal stark. „Die Arbeitsplätze im Bergbau und den Fabriken dürfen nicht dauernd in Frage gestellt werden. Sätze der Landesregierung, wonach ab 2021 keine Fabrikwässer mehr in die Werra geleitet werden dürfen, sind wenig zielführend,“ verweist Warnecke auf die Solidarität, die die Kolleginnen und Kollegen in schwierigen Zeiten gezeigt haben. Die Stärkung der Schulen vor Ort, erläuterte Warnecke zudem und machte deutlich, wohin die Reise mit der SPD gehen solle: „Zu Zeiten des damaligen SPD-Ministerpräsidenten Hans Eichel rang Hessen mit Baden-Württemberg und Bayern um die bundesweiten Spitzenpositionen. Nach 19 Jahren CDU belegen wir nur noch einen Mittelfeldplatz“, echauffierte sich Warnecke.

Zum Schluss lobte Iliev die Arbeit Warneckes, der nicht nur verlässlich sei, sondern durch seine Arbeit das verkörpere, was Politiker ausmachen sollte: auch immer ein Ohr an der Basis zu haben. Dies tue Warnecke wie kein anderer. Das Ziel sei deshalb klar: das erneute Direktmandat für Torsten Warnecke sowie die SPD als stärkste Partei hessenweit. (pm) +++