CDU-Politiker MdL Dr. Arnold sagt Wiesbaden Adieu - "Alles hat seine Zeit"

28.10.18 - Ein direkter Draht zu Ministerpräsident Volker Bouffier oder Finanzminister Dr. Thomas Schäfer – das macht vieles einfacher, sagt Dr. Walter Arnold (69). Mit seinem ursprünglichen Job als Maschinenbauingenieur hat er heute kaum mehr etwas zu tun. Seit knapp 20 Jahren pendelt der Union-Politiker zwischen seiner Heimat Großenlüder (Kreis Fulda) und der Landeshauptstadt Wiesbaden: zunächst als Landtagsabgeordneter, zwischendurch sogar als Finanz-Staatssekretär in der Regierung Roland Koch (2004-2009). Arnold - auffällig durch seinen markanten Schnauzbart - gilt als Netzwerker und Strippenzieher, hat beste Kontakte in den Wirtschafts- und Gesundheitssektor.

Arnold beim Interview mit O|N-Chefredakteur Christian P. Stadtfeld in der Zentrale ...

Aus Wiesbaden gestaltete er den Boom in seiner Heimatregion Fulda politisch mit. Zum Ende dieser 19. Legislaturperiode (2013-2018) hört der CDU-Fraktionsvize und finanzpolitische Sprecher auf. Sein Nachfolger für die CDU könnte der Polizeibeamte Thomas Hering werden.

Als Arnold 1999 Nachfolger von CDU-Urgestein Winfried Rippert im Hessischen Landtag wurde, sei die Arbeit für ihn "völliges Neuland" gewesen, erinnert sich der 69-Jährige. "Vor allem Fritz Kramer (ehemaliger Landrat im Kreis Fulda, d. Red.), Dr. Eberhard Fennel (ehemaliger Bürgermeister von Hünfeld, d. Red.), Dr. Wolfgang Hamberger (ehemaliger Oberbürgermeister von Fulda, d. Red.) und Winfried Rippert (Vorgänger Arnolds im Landtag, fast drei Jahrzehnte, d. Red.) haben mir in den Anfängen viel Vertrauen geschenkt, verbunden mit einem klaren Auftrag: Wir brauchen einen guten Repräsentanten aus unserer Heimat in Wiesbaden, denn dort werden die politischen Geschäfte gemacht."

Mehr als 100 Mio. Euro für Entwicklung der Hochschule

Arnold war maßgeblich für die Entwicklung der Hochschule Fulda mitverantwortlich. ...

Auch das Klinikum Fulda hat von Arnolds Netzwerk profitiert.

JVA Hünfeld, Klinikum Fulda, Hochschule Fulda, Ausbau A66 – in Arnolds Amtszeit mussten "harte Nüsse" für große Investitionen und Landesförderungen geknackt werden, sagt Arnold. Er tritt oft im Hintergrund auf, steht später nur bei den offiziellen Terminen im Rampenlicht. "Ein Großteil meiner Arbeit findet im Verborgenen statt." Durch seine Kontakte in Wiesbaden, unzählige Gespräche mit Ministern, Staatssekretären und Lobbyisten ist er für das Gelingen vieler Projekte maßgeblich mitverantwortlich. So hat der Politiker als Finanz-Staatssekretär das Förderprogramm HEUREKA mit ins Leben gerufen. HEUREKA und weitere Förderprogramme brachten der Hochschule Fulda zwischen 2004 und 2018 in der Summe mehr als 100 Mio. Euro für Neu- und Erweiterungsbauten sowie Infrastrukturmaßnahmen auf dem Campus.

"Die Hochschule ist ein wichtiger Standortfaktor und wir werden spätestens 2020 die Marke der 10.000 Studierenden in Fulda knacken", ist Dr. Arnold überzeugt. An dem Projekt "Medizinstudium in Fulda" ist der scheidende Abgeordnete ebenfalls stark involviert gewesen, auch als Strippenzieher zwischen Marburg, Fulda und Wiesbaden.

Beste Kontakte in die Wirtschaft: Dr. Arnold im Gespräch mit Fraport-Chef Dr. Stefan ...

"Durch die Zeit als Staatssekretär, frühere Sprecherfunktionen in den Ressorts Umwelt und Wirtschaft, und jetzt als finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion habe ich einen sehr engen Draht zu unserem Finanzminister. Das ist für frühe Weichenstellungen wichtig. So ist es beispielsweise gelungen 67 Mio. Euro aus der Hessenkasse in unsere Heimat zu bringen. Wir haben das Programm angepasst. Bei den früheren Programmen wurden ausschließlich finanzschwache Kommunen berücksichtigt. Doch für unseren ländlichen Raum brauchen wir auch Förderung, denn es gibt auch strukturschwache Kommunen. Das habe ich gemeinsam mit Minister Schäfer bei der Hessenkasse eingeführt", betont Arnold und fügt an: "2018/2019 steht im Zeichen des ländlichen Raums. Wir haben die Initiative 'Land mit Zukunft -Heimat Hessen' mit 1,8 Mrd. Euro im Haushalt aufgelegt und ich kann mir sehr gut vorstellen, dass es künftig auch ein Ministerium für Heimat geben wird."

"Ich muss mich vor niemandem verstecken."

"Den Kontakt zur Basis habe ich immer gepflegt."

War über viele Jahre auch Parteichef der CDU im Kreis Fulda und hat die Basis beim Landesvorstand ...

Den Spagat zwischen Landeshauptstadt und Wahlkreis zu meistern, sei nicht einfach gewesen. "Oft hat man mir vorgeworfen, ich sei nicht präsent genug. Den Kontakt zur Basis habe ich immer gepflegt. Er ist wichtig um zu wissen, was vor Ort los ist. Die Politik wird aber in Wiesbaden gemacht. Deshalb habe ich dort auch einen Großteil meiner Zeit verbracht." Minimum zwölf Stunden Tage und viel Zeit im Auto (160 km einfache Strecke – Fahrtzeiten zwischen 1,5 und 3 Stunden) standen auf der Tagesordnung. "Doch alles hat seine Zeit. Es war meine persönliche Entscheidung, nicht mehr zu kandidieren", so Arnold. Er spricht von "20 erfolgreichen Jahren", auf die er mit Stolz und auch Dankbarkeit für vielfältige Unterstützung - "gerade auch durch meine Familie" - zurückblickt. "Ich muss mich vor niemandem verstecken und bin sehr zufrieden mit dieser Leistungsbilanz. Ich habe viel für die Region bewegt und sehe mich mitverantwortlich dafür, dass die Kommunalfinanzen nachhaltig verbessert werden konnten." (Christian P. Stadtfeld) +++