Hessenkasse: Über zwei Milliarden Investitionsvolumen für Hessens Kommunen

28.01.19 - „Nie wurden Hessens Kommunen so unterstützt wie in diesen Jahren. Auch wenn es von Ort zu Ort Unterschiede in der finanziellen Ausstattung gibt, ist doch für die gesamte Kommunale Familie in unserem Land ein stabiles Fundament für eine nachhaltige Entwicklung gelegt. Die bundesweit einmalige Hessenkasse, Schutzschirm, die Investitionsprogramme und der Kommunale Finanzausgleich auf Rekordhoch: Dieses Gesamtpaket gibt es nur in Hessen“; sagte Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer in Wiesbaden.

„Auf diesem Fundament lässt sich für die Zukunft bauen. 257 Kommunen wollen dies nun mit dem Investitionsprogramm der Hessenkasse angehen. Sie alle haben sich fristgerecht für das Landesprogramm angemeldet. Rund 700 Millionen Euro Investitionsvolumen werden für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort eingesetzt.“ Bis Ende 2018 konnten sich die 257 berechtigten Kommunen anmelden, um das ihnen individuell zustehende Investitionskontingent zu erhalten. 235 Kommunen haben bereits den Bewilligungsbescheid erhalten oder bekommen ihn in diesen Tagen. „Ich bin guter Dinge, dass alle 257 Kommunen teilnehmen können“, sagte Schäfer. „Damit belohnen wir als Land, dass diese Kommunen in den vergangenen Jahren ohne Kassenkredite ausgekommen sind oder sie eigenständig zurückzahlen konnten. Orte, die sich manche Investition verkniffen haben, um ihren Haushalt zu konsolidieren, können nun dank der Hessenkasse anpacken.“

Einige Kommunen haben nicht nur ihr Kontingent beantragt, sondern bereits konkrete Projekte, die sie daraus finanzieren wollen. 31 Förderzusagen mit einem Investitionsvolumen von 14 Millionen Euro sind schon bewilligt. Die Kommunen haben aber noch genügend Zeit zu überlegen, wo sie das Geld am besten einsetzen können: die Projekte müssen erst bis Ende 2021 angemeldet sein. Insgesamt 257 Kommunen können vom Investitionsprogramm der Hessenaksse profitieren. In unserer Region sind das: 

Rasdorf: 457 Euro pro Einwohner
Breitenbach am Herzberg: 428 Euro pro Einwohner
Antrifttal: 391 Euro pro Einwohner
Floersbachtal: 320 Euro pro Einwohner
Landkreis Fulda: 23.971.750 Euro pro Einwohner
Stadt Fulda: 14.135.238 Euro pro Einwohner

„Der aktuelle Zwischenstand zum Jahresanfang zeigt: Die Kommunalinvestitionsprogramme in Hessen werden erfolgreich und reibungslos zusammen mit den Kommunen umgesetzt“, sagte Schäfer. „Die Kommunen können allein durch die Investitionsprogramme KIP, KIP macht Schule! und die Hessenkasse über 2,2 Mrd. Euro investieren.“ (pm) +++