Hessischer Ministerpräsident Volker Bouffier in der Herrenscheune in Langenselbold. - Fotos: Joana Gibbe

LANGENSELBOLD Europawahl vermutlich „Schicksalswahl"

Spitzenkandidat Sven Simon und Volker Bouffier in der Herrenscheune

15.05.19 - „Diese Wahl wird keine Wahl wie andere Europawahlen“, ist sich Sven Simon, hessischer Spitzenkandidat für die Europawahl, am Dienstagabend sicher, als er in der Herrenscheune in Langenselbold zusammen mit Volker Bouffier über die Europawahl spricht. Im Kreise zahlreicher hochkarätiger Gäste, wie unter anderen die Landtagsabgeordneten Max Schad, Michael Reul und Hugo Klein, dem Generalsekretär der hessischen CDU Manfred Pentz, Altlandrat Hans Rüger und Bürgermeisterkandidat Tobias Dillmann sowie der weiteren Kandidatin Theresa Neumann, und vieler interessierter Bürgerinnen und Bürger stellten sich die CDU-Spitzenkandidaten Sven Simon und Srita Heide einem kurzen Talk, bevor sich Simon und der hessische Ministerpräsident der bevorstehenden Wahl widmeten.

Spitzenkandidat Sven Simon (links), Spitzenkandidatin Srita ...

Im Laufe der Veranstaltung ist immer wieder die Rede von „Schicksalswahl“ und auch Simon bestätigt, dass es bei dieser Europawahl um sehr viel geht: „Es geht im Kern um nichts Geringeres als um die Handlungsfähigkeit der Europäer in der Welt, um die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union, um die Frage, ob wir all das, was wir 70 Jahre an Frieden, Freiheit und Wohlstand aufgebaut haben, von rechten und linken Populisten zerstören lassen“, denn es bestehe zum ersten Mal die Gefahr, dass „grundsätzlich antieuropäische Parteien eine Blockademehrheit bekommen und das gilt es zu verhindern“, es werde also zumindest eine „Richtungswahl“.

Europa zeichne sich dadurch aus, dass die Staaten für die Menschen da seien und nicht umgekehrt. Um dies auch in Zukunft beibehalten zu können, drehe sich der Wahlkampf um drei große Thematiken, erklärt der Spitzenkandidat. „Ein Europa der Stärke, ein Europa der Werte und ein Europa, was schützt“, fasst er zusammen. „Future made in Europe“ müsse der Anspruch der Union sein, sowie ein Innovationsbudget und aktive Maßnahmen in der Digitalpolitik, um den Anschluss wieder zu finden, damit nicht andere bestimmen, welche ethischen Maßstäbe gelten. Auch den Klimaschutz müsse man wichtiger nehmen und aktiver und klüger betreiben, indem man nicht „wild eine CO2 Steuer mache“, sondern ein System mit einer absoluten Mengenbegrenzung, wie es im Klimaschutzabkommen in Paris vereinbart wurde, darstelle. Auch für die europäische Identität in Form ihrer Werte, wie die parlamentarische Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, müsse sich eingesetzt werden. Des Weiteren müsse die Europäische Union auch ihr Sicherheitsversprechen wieder erneuern, „damit sich die Menschen sicher und geschützt fühlen“. Dazu bräuchte es unter anderem ein funktionierendes Asylsystem sowie ein Ein- und Ausreiseregister und eine europäische Verteidigungsgemeinschaft.

Landtagsabgeordneter Max Schad (links), Sven Simon ...

„Unsere Zukunft heißt Europa. Ohne europäische Gemeinsamkeit haben wir keine Zukunft“, bekennt Simon und macht es an zwei Zahlen fest: Während Anfang des 20. Jahrhunderts noch 20 Prozent der Weltbevölkerung Europäer waren, seien es heutzutage nur noch sieben Prozent. Die Deutschen machen nur noch ein Prozent der Weltbevölkerung aus. Und während die Europäer nur noch 25 Prozent des Bruttosozialprodukts einnehmen, tragen sie 50 Prozent der Sozialausgaben. Um den Wohlstand Europas zu erhalten, bräuchte es wieder einen intakten Binnenmarkt, der nur mit europaweit einheitlichen Standards funktioniere, sowie eine stabile Währung.

„Er hat eine Idee, wo dieses Europa hinsoll und er hat die Kraft und er hat das Zeug dazu, für uns hier in Hessen und für die hessische CDU im Europäischen Parlament gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen eine herausragende Rolle zu spielen und ich bin sicher, diese Kandidatur tut dem Europäischen Parlament gut“, rühmt Bouffier Spitzenkandidat Simon, denn bisher sei es leider nicht gelungen, deutlich zu machen, wie wichtig die Europäische Union für Deutschland sei, erklärt der hessische Ministerpräsident. „Diese Wahl hat es in sich“ und es sei an der Zeit umzudenken, um den Wohlstand der Union zu erhalten, denn es bestehe die Neigung, „das was gut läuft, als selbstverständlich zu nehmen“, da „wir die Gnade haben, ein Leben führen zu dürfen, um das uns fast der Rest der Welt beneidet“, führt Bouffier fort. Nun müsse sich aber zeigen, ob Europa die Kraft besitze, in dieser Welt, die sich radikal verändere, zusammen zu halten.

In einer kurzen Talk-Runde machten die Spitzenkandidaten noch einmal bewusst, um was es bei der Europawahl geht. „Europa bietet uns viele Chancen, es ist jetzt unsere Aufgabe, das nochmal bewusster zu machen“, fordert Heide. Simon schließt sich Heide an und ergänzt, dass die Europäische Union für die Wählerinnen und Wähler nicht genug erklärt worden sei und sich die meisten Menschen vor etwas, das sie nicht kennen, fürchten. Deshalb sei es an der Zeit, wieder Vertrauen aufzubauen, die Menschen besser aufzuklären und so für Europa zu mobilisieren. (Joana Gibbe) +++


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