Dr. Hans-Peter Bartels, Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages - Fotos: Erich Gutberlet

FULDA Sicherheitslage hat sich geändert

Die Bundeswehr im Wandel - Wehrbeauftragter Bartels im Bonifatiushaus

29.05.19 - Er ist der Vertreter der Truppe und gleichzeitig Bezugsperson der Politik: Dr. Hans-Peter Bartels, Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages. Auf der einen Seite die Sorgen und Nöte der rund 180.000 Soldaten und auf der anderen Seite die vielfach kritisierte schleppende Modernisierung der Bundeswehr. In diesem Spannungsfeld ist Bartels bekannt für deutliche Worte. Er sei nicht dazu da, die Bundeswehr schönzureden hatte Bartels schon öfters gesagt. Das belegen auch seine Jahresberichte zur Situation der Truppe.

Am Montag weilte der Wehrbeauftragte - übrigens zum ersten Mal - in Fulda. Zwischendurch besuchte er die Standorte in Wildflecken und Hammelburg. Abends sprach Bartels vor rund 90 Gästen im Bonifatiushaus über "Die Trendwenden der Bundeswehr". Organisiert wurde der Abend mit dem spannenden Thema vom Fuldaer Bonifatiushaus in Kooperation mit der Kreisgruppe Osthessen im Verband der Reservisten der Bundeswehr und der Gesellschaft für Sicherheitspolitik Sektion Fulda. Bartels war über die Zusammensetzung der Kooperationspartner erstaunt. Gunter Geiger, Direktor und Leiter des Bonifatiushauses ist Reserveoffizier - daher die Verbindung.

Seit 2016 laufen die vom Bundesministerium der Verteidigung eingeleiteten Trendwenden in den Bereichen Finanzen, Personal, Material und Infrastruktur, mit denen die Vollausstattung der Bundeswehr bis zum Jahr 2031 erreicht werden soll. So soll auch der Verteidigungsetat bis 2024 auf 1,5 Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung steigen und die Stärke von zurzeit 186.000 Soldaten auf 203.000 bis zum Jahr 2025 ansteigen.

Doch die Realität sieht eher so aus: Zu wenig Personal, fehlendes Material, kaum einsatzbereite Leopard II, teure Nachrüstungsprogramme für den SPz Puma, ein großer Teil der U-Boote defekt, weniger als die Hälfte der Eurofighter und Tornados flugfähig. Alles nachzulesen im Jahresbericht 2018 des Wehrbeauftragten.

"Die Herausforderungen für die Truppe haben sich im Laufe der Jahrzehnte grundlegend verändert: von der Landesverteidigung im NATO-Bündnis zur „Armee im Einsatz“ in Krisen- und Kriegsgebieten außerhalb des Bündnisgebietes. Nach der Wiedervereinigung schwanden die Aufgaben, die Wehrpflicht wurde aufgehoben, die Truppe und deren Standorte reduziert." Eine Wiedereinführung hält Bartels derzeit für ausgeschlossen. Das machte er in Fulda deutlich. Dafür fehle vor allem auch die Infrastruktur.

Heute sind die Soldaten weltweit in den Krisengebieten im Einsatz. "Die Terrorgefahren, aber auch Unruhen etwa in der Ukraine zählen zu den Schwerpunkten. Die Stabilität in der Welt wankt. In diesen unsicheren Zeiten steht Deutschland vor der Aufgabe, seine Truppe auf Vordermann zu bringen. Fahrzeuge, Waffen, Unterkünfte - es hakt an vielen Dingen. Aber auch die Zusammenarbeit mit den Truppen der europäischen Nachbarn will gefestigt werden." Mit den Niederlanden oder Tschechien klappe dies. Mit anderen Armeen etwa in Frankreich und England sei das Zusammenwachsen schwieriger - allein durch die geschichtlich geprägten Voraussetzungen (Kolonien etwa).

Bartels nahm sich im Bonifatiushaus viel Zeit und diskutierte nach seinem Vortrag mit den Zuhörern. Es war ein erfrischender und interessanter Abend. (hhb) +++


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