Stadtwahlleiter Friedhelm Eyert nimmt Stellung zur Bürgermeisterwahl

16.08.19 - Aufgrund von Anfragen stellt Bebras Stadtwahlleiter Friedhelm Eyert klar, dass es bei der Wahl zum Bürgermeister der Stadt Bebra selbstverständlich die Wahlmöglichkeit gibt, mit Ja oder mit Nein abzustimmen. Es besteht lediglich keine Auswahl zwischen mehreren Wahlbewerbern. Die Möglichkeit einer Einzelkandidatur sieht das Wahlrecht ausdrücklich vor.

So sieht er aus - der amtliche Stimmzettel für die Bürgermeisterwahl in Bebra ...

Stadtwahlleiter Friedhelm Eyert

Der einzige Wahlbewerber ist gewählt, wenn er mehr gültige Ja-Stimmen als Nein-Stimmen erhält. Ist dies nicht der Fall, lauten also nicht mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen auf „Ja“, muss der Wahlausschuss feststellen, dass das Wahlverfahren einschließlich der Wahlvorbereitung wiederholt werden muss. Die Wahlberechtigten haben es also sehr wohl in der Hand, darüber zu befinden, wer künftiger Bürgermeister von Bebra wird und wer nicht

Sämtlichen andere Gerüchten und Mutmaßungen, die offenbar in sozialen Foren oder in Teilen der Bürgerschaft kursieren, erteilt Eyert eine eindeutige Absage. Zu dem Gerücht, der einzige Kandidat sei schon gewählt, es gäbe also keine Wahl, bezieht Eyert eindeutig Stellung: „Scheinbar ist es bei einigen Zeitgenossen modern geworden, sich nicht zu informieren und trotzdem dummes Zeug zu verbreiten. So etwas ist unverantwortlich und wird dem demokratischen Wesen einer Wahl nicht gerecht.“

Wem das Verhalten des amtierenden Bürgermeisters nicht gefalle, möge dies bitte mit dem Amtsinhaber persönlich klären, fährt Eyert fort und stellt eindeutig fest: „Wahlrechtlich ist das nicht zu beanstanden. Als Wahlleiter habe ich die Aufgabe für eine ordnungsgemäße Durchführung der Bürgermeisterwahl zu sorgen. Dass wir in Bebra nur einen Wahlbewerber haben, mag vielen als Besonderheit vorkommen, diese Möglichkeit sieht das Wahlrecht aber ausdrücklich vor“, sagt Eyert wörtlich. Er könne die Bürgerschaft nur aufrufen, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Die Briefwahl hat bereits begonnen. (pm) +++