ROTH und WARNECKE im SPD-Landesvorstand - Claudia BLUM auf Platz 16

Thorsten Schäfer-Gümbel (39) ist der neue Vorsitzender der hessischen SPD. Der Landesparteitag wählte ihn am heutigen Samstag in Darmstadt mit 90,3 Prozent (298 von 330 gültigen Stimmen) zum Nachfolger Andrea Ypsilantis, die nach der Niederlage bei der Landtagswahl vom 18. Januar zurückgetreten war und die er bereits an der Spitze der Landtagsfraktion abgelöst hatte. Er rief seine Partei dazu auf, verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen. Ypsilanti schied aus dem Landesvorstand aus. In ihrer Abschiedsrede wandte sie sich dagegen, das Scheitern ihrer Regierungspläne und die Wahlniederlage auf den Wortbruch der Zusammenarbeit mit der Linkspartei zurückzuführen. Ypsilanti brach bei ihrem Schluss-Satz in Tränen aus. Viele Delegierte erhoben sich zum Applaus.

Widerspruch äußerte der Main-Kinzig-Landrat Erich Pipa: Das Ergebnis beruhe ausschließlich darauf, dass die Partei ein Wahlversprechen gebrochen habe. Pipa kritisierte damit den später mit großer Mehrheit angenommenen Leitantrag des Landesvorstands. Dieser wehrt sich dagegen, das Wahlergebnis auf die Frage des Umgangs mit der Linkspartei zu «reduzieren». Der Weiterstädter Delegierte Gerd Körner forderte unter Protestrufen ein Ende der Ausschlussverfahren gegen drei Ex-Landtagsabgeordnete, die Ypsilantis Regierungsübernahme verhindert hatten.

Zum neuen Generalsekretär wählte der Parteitag den osthessischen Bundestagsabgeordneten Michael Roth (Heringen), der sein MdB-Mandat behalten will. Roth (FOTO) bekam von 337 gültigen Stimmen 270 JA sowie 39 Nein und 18 Enthaltungen. Neue Vize-Landesvorsitzende wurde die Hofheimer Bürgermeisterin Gisela Stang. Als weitere stellvertretende Landesvorsitzende bestätigten die Delegierten die Bezirkschefs Gernot Grumbach (Hessen-Süd) und Manfred Schaub (Hessen- Nord). Ebenfalls bestätigt wurde Schatzmeisterin Hildegard Pfaff. Als Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl im September wählten die Delegierten erneut Entwicklungshilfeministerin Heidi Wieczorek-Zeul, gefolgt von Roth und Bundesjustizministerin Brigitte Zypries. Die osthessische Kandidatin für den Wahlkreis 175 Claudia Blum (Lauterbach) wurde auf Listenplatz 16 gewählt.

Die nordhessischen Sozialdemokraten zeigten sich in einer ersten Stellungnahme mit dem "starken Ergebnis" und ihren "Einfluss in der hessischen SPD" zufrieden. Sowohl bei den Personalentscheidungen wie in der inhaltlichen Auseinandersetzung habe der SPD-Bezirk Hessen-Nord, der ein Drittel der 300 Delegierten stellt, überdurchschnittliche Ergebnisse erzielt. Mit 78,7 Prozent der Stimmen wurde Manfred Schaub, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Nord, zum stellvertretenden Vorsitzenden der Hessen-SPD gewählt. Generalsekretär der hessischen Sozialdemokraten ist künftig der aus dem Landkreis Hersfeld-Rotenburg kommende Bundestagsabgeordnete Michael Roth. Beisitzer im neugewählten Landesvorstand werden auch künftig Lothar Quanz (Eschwege), Torsten Warnecke (Bad Hersfeld), Dr. Kerstin Weinbach und Norbert Schüren (beide Marburg) sein.

In seinem Resümee stellte der SPD Bezirksvorsitzende Manfred Schaub zufrieden fest, dass die Hessischen Sozialdemokraten mit ihrem Leitantrag zur Landespolitik deutlich erkennbar auf dem Weg der Konsolidierung seien. Schaub bewertete es als positiv, dass der Schwerpunkt der Landespartei auf der kommunalen Ebene liege. Dies sei besonders für die Sozialdemokraten in Nordhessen ein zielgerichtetes Signal , da sie fest in den Kommunen verankert seien. Auch zur Bundestagswahl ist die nordhessische SPD bestens aufgestellt und hat sich gut in das landesweite Konzert der Sozialdemokraten eingebracht. Beim Landesparteitag haben die nordhessischen Kandidaten gute Ergebnisse bei der Wahl der Landesliste zur Bundestagswahl erzielt. Sehr zufrieden zeigten sich die nordhessischen Delegierten, dass mit dem neuen Generalsekretär der hessischen SPD, Michael Roth, ein weiterer Nordhesse zum Spitzenteam der hessischen Sozialdemokraten gehört.

Gute Chancen für ein erfolgreiches Ergebnis sieht Schaub für die Sozialdemokraten im Superwahljahr 2009. „Wir können dieses Land verändern“, sagte er und erinnerte an die soziale, ökologische und ökonomische Verantwortung der SPD. „Die Schaffung und Sicherung von guter Arbeit ist unsere Antwort auf die Krise. Sozialdemokratische . Wirtschaftspolitik braucht Innovation.“ Zu den verschiedenen Bausteinen, die sozialdemokratische Politik prägen gehörten unter anderem auch Friedenspolitik, die solidarische Bürgerversicherung sowie der Erhalt der Arbeitnehmerrechte.

Landesliste für die Bundestagswahl - Die Vertreterversammlung zur Aufstellung der Bundestagsliste hat folgende Kandidatinnen und Kandidaten für die hessische Landesliste der SPD aufgestellt:

01 Heidemarie Wieczorek-Zeul

02 Michael Roth

03 Brigitte Zypries

04 Rüdiger Veit

05 Ullrich Messmer

06 Christine Lambrecht

07 Dr. Edgar Franke

08 Uta Zapf

09 Gerold Reichenbach

10 Dr. Sascha Raabe

11 Nina Hauer

12 Rainer Pfeffermann

13 Dagmar Schmidt

14 Gregor Amann

15 Dr. Hans-J. Schabedoth

16 Claudia Blum

17 Martin Rabanus

18 Nicole Ritter

19 Detlev Blitz

20 Matthias Kreh

21 Ulrike Nissen

22 Gene Hagelstein

23 Hannelore Eckhardt

24 Dieter Mayer

25 Cornelia Hornung

26 Andrea Pfäfflin

27 Rüdiger Weil

28 Esther Dilcher

29 Yanis Bursukis

30 Stefan Ringer

31 Marie-Luise Rau

32 Felix Schwenke

33 Julia Koerlin

34 Heiko Weiershäuser

35 Viktor Böttcher

36 Cornelia Bethke

37 Dirk Oetzel

38 Peter Sulzmann

39 Ralf Susemichel

40 Ekkehard Schmidt

41 Gerhard Kaiser

42 Uwe Heinemann

43 Ludger Arnold

Um die Plätze 8 und 10 gab es jeweils eine Kampfkandidatur mit folgendem Ergebnis:

Platz 8: 328 abgegebene Stimmen, 18 Enthaltungen

Uta Zapf: 183

Nina Hauer: 127

Platz 10: 314 abgegebene Stimmen, 3 ungültig, 5 Enthaltungen

Dr. Sascha Raabe: 204

Dr. Hans-J. Schabedoth: 102