Die rasante Talfahrt der CDU ist nur noch schwer zu stoppen, meint die MIT im Kreis Fulda. - Foto: picture alliance/imageBROKER

FULDA "Talfahrt muss aufgehalten werden"

MIT-Kreischef Diener mit scharfer Kritik an Merkel und AKK - Forderung: Merz

05.11.19 - Vier Wahlniederlagen in Landtags- und Europawahlen im Jahr 2019, Mainstreampolitik und eine mangelnde Unterstützung der Leistungsträger der Gesellschaft: Die Union kann es sich nicht leisten, weiter gegen ihre Grundwerte zu verstoßen, meint der Kreisvorstand Fulda der CDU-Mittelstandsvereinigung (MIT). Mit dem ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Friedrich Merz, stünde dagegen ein Hoffnungsträger bereit, Verantwortung zu übernehmen. Das erklärte die MIT am Montagabend in einer offiziellen Mitteilung.

"Klare CDU-Positionen sind keine mehr zu ...Foto: MIT Kreisverband Fulda

Unter der Führung von Angela Merkel und Annegret Kramp-Karrenbauer habe die Union ihr Profil verloren, warnt der MIT-Kreisvorsitzende Jürgen Diener: „Klare CDU-Positionen sind keine mehr zu erkennen. Stattdessen ist Beliebigkeit angesagt. Tagespolitik nach dem jeweiligen aktuellen Mainstream kann aber die Probleme unserer Gesellschaft nicht lösen und erweckt beim Bürger den Eindruck, dass die Parteien austauschbar geworden sind. Die Orientierung am Leistungsgedanken und der Eigenverantwortung, das sind klassische CDU-Werte. Heute bekommen Leistungsträger den Eindruck, sie würden abgestraft, der Staat bevormundet zunehmend seine Bürger. Kritische Fragen werden entweder gar nicht mehr entschieden oder in Kompromissen aufgelöst. Diese Beliebigkeitspolitik haben die Wähler abgestraft: Nicht nur die Talfahrt der Union, sondern auch das Erstarken extremer Parteien sind das Resultat.“

Die Kritik des ehemaligen hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch an der Führung der Bundes-CDU wurde auch von Friedrich Merz geteilt, den Diener eher als Kramp-Karrenbauer geeignet sieht, richtungsweisende Entscheidungen durchzusetzen: „Es gibt viel zu tun: Die Klimadebatte ruiniert die deutsche Schlüsselindustrie, die Automobilwirtschaft, systematisch. Auf die Autobauer und deren Hauptprodukt, den Pkw mit Verbrennungsmotor, wird mit immer neuen Regularien eingedroschen. Das Ergebnis dieser hektischen Politik müssen die Bürger/innen doppelt bezahlen, einmal in höheren Preisen und zudem durch den Verlust von tausenden von Arbeitsplätzen in der Automobil- und Automobilzulieferindustrie. Davon ist auch die heimische Region betroffen: Mehrere osthessische Zulieferbetriebe haben Auftragseinbrüche von 20 bis 30 Prozent erlitten und daher für das kommende Jahr Kurzarbeit angekündigt. Die Politik muss wieder von Persönlichkeiten bestimmt werden, die Entscheidungen auf Basis sachlicher Analysen und Erkenntnisse treffen und diese Entscheidungen auch trotz negativer Stimmungslagen in Umfragen umsetzen.“

Die MIT im Kreis Fulda werde sich deswegen mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln dafür einsetzen, dass die Kanzlerkandidatur in der Union offen diskutiert und am Ende ohne Präjudizierung entschieden werde. Aus Sicht der MIT sei Kramp-Karrenbauer in keinem Fall geeignet, die Union als Kanzlerkandidatin zu einem Wahlerfolg zu führen und am Ende auch nicht die richtige Kanzlerin für die deutsche Nation. Die MIT sieht aktuell nur Friedrich Merz als Persönlichkeit, die Deutschland erfolgreich regieren kann. „In der Außenpolitik kann seine Erfahrung dabei helfen, Deutschland und Europa wieder weltpolitikfähig zu machen. Von seiner großen Kompetenz im Bereich Wirtschaftspolitik mit besonderem Augenmerk auf Wettbewerbsfähigkeit dagegen profitiert nicht zuletzt der Mittelstand, der Motor der deutschen Wirtschaft – und damit das ganze Land.“ (pm) +++


Über Osthessen News

Kontakt
Mediadaten
Werbung
Impressum

Apps

Osthessen News IOS
Osthessen News Android
Osthessen Blitzer IOS
Osthessen Blitzer Android

Service

Stellenangebote
Veranstaltungskalender
Wetter Vorhersage
Biergärten
Freizeit Tipps
Mittagstisch
Beilagen
Benzinpreis Vergleich

Social Media

Facebook
Twitter
Instagram

Nachrichten aus

Fulda
Hersfeld Rotenburg
Main Kinzig
Vogelsberg
Rhön