Klausurtagung der Grünen-Landtagsfraktion: "Krise als Chance"

09.09.20 - "Wir können und wollen unseren Beitrag leisten, dass Hessen stärker aus der Corona-Krise herauskommt, als es in die Krise gegangen ist. Denn trotz oder gerade wegen der Pandemie wollen wir den Aufbruch in das sozial-ökologische Jahrzehnt gestalten", resümiert Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN im Hessischen Landtag. "Darüber haben wir bereits am ersten Tag unserer Herbstklausur beraten, die unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln bis morgen Mittag in Fulda stattfindet."

"Die Corona-Krise stellt unser Land vor Herausforderungen von bislang unbekanntem Ausmaß. Diese außergewöhnliche Situation bedarf auch einer außergewöhnlichen Antwort. Wir müssen Bewährtes erhalten sowie Arbeitsplätze sichern und andererseits Innovationen wagen sowie neue Strukturen schaffen. Nachhaltiges Wachstum durch Investitionen in Umwelt- und Klimaschutz gehören ebenso dazu wie ein spürbarer Schub der Digitalisierung. Auch die Förderung der sozialen und kulturellen Infrastruktur muss elementarer Bestandteil des Neustarts unseres Landes sein. Politik kann weder das Virus aus der Welt schaffen noch sämtliche negativen Folgen ausgleichen. Aber wir können die Wirtschaft ankurbeln und die Kommunen entlasten, den Klimaschutz und die Digitalisierung vorantreiben, die Kultur fördern und in die Zukunft der Jugend investieren. Wir schaffen Planbarkeit, Verlässlichkeit, Sicherheit. Wir haben hier in Fulda an Lösungen gearbeitet, die die Menschen weiterhin vor dem Virus schützen, gleichzeitig den Staat handlungsfähig halten und die Krise zur Chance für neue Impulse in der Zukunft werden lassen.

In engem Austausch mit der Wissenschaft hat die schwarz-grüne Regierung seit Beginn der Pandemie einen maßvollen Weg zwischen zunächst massiven Beschränkungen der Freiheitsrechte, dann einer schrittweisen Lockerung der Restriktionen und nun einem lokalen Agieren je Situation vor Ort gewählt." Frömmrich: "Für uns steht der Infektionsschutz im Mittelpunkt, ohne die sozialen und wirtschaftlichen Nöte der Gesellschaft zu vergessen. Diesen Weg werden wir konsequent fortsetzen - solange die Krise dauert." (pm)+++