Knapp eine Million planerisches Defizit: Stefan Knoche legt Haushaltsentwurf vor

14.11.20 - "Die Stadt Bebra setzt auf Kontinuität und Verlässlichkeit in schweren Zeiten"!" Unter dieser Überschrift steht das komplexe Zahlenwerk, mit dem sich fortan die Mitglieder des Bebraer Haupt- und Finanzausschusses (HFA) auseinandersetzen. Bürgermeister Stefan Knoche hat den Stadtverordneten den ersten Haushalt seiner Amtszeit vorgestellt, der kein normaler Haushalt wie jeder andere ist. Das betont der Rathauschef mit Verweis auf Corona, dessen Auswirkungen direkten und unmittelbaren Einfluss auf den Haushalt 2021 nehmen. Der Entwurf plant mit einem Minus von rund einer Million Euro, dennoch sieht es aktuell so aus, als ob die Stadt Bebra noch verhältnismäßig gut durch diese Krise gehen könnte.

Bürgermeister Stefan Knoche stellt seinen ersten Haushaltsentwurf vor. ...

Das Haushaltsvolumen in 2021 wächst auf über 29,6 Millionen Euro an. Angesetzt sind Erträge in Höhe von etwas über 28,6 Millionen Euro. Hiervon stellen Steuern und steuerähnliche Erträge mit über 47 Prozent der Summe die größte Position dar. Der Haushaltsentwurf sieht vor, auch im kommenden Jahr auf Steuer- und Hebesatzerhöhungen zu verzichten. "Wir bekennen uns damit als verlässlicher Partner zu unseren Unternehmen und bleiben bei einem wettbewerbsfähigen Gewerbesteuerhebesatz von 360 Prozent", erläutert der Rathauschef. Die Gewerbesteuer ist mit fünf Millionen Euro angesetzt, was rund 100.000 Euro über dem diesjährigen prognostizierten Ansatz liegt. Der Einkommenssteueranteil ist mit 5,8 Millionen Euro annähernd auf dem Vorjahresniveau.

Positive Entwicklung Bebras macht sich hier bemerkbar!

Die Umsatzsteuererträge liegen bei 1,2 Millionen Euro wie im Vorjahr, was vor allem auf Sonderzahlungen vonseiten des Bundes zurückzuführen ist. Die Einnahmen Grundsteuer B steigen um 30.000 Euro an mit einem Gesamtaufkommen von 1,38 Millionen Euro. Die Grundsteuer A wird mit 82.500 Euro zu Buche schlagen. Die Spielapparate- und Spielhallensteuer sinkt im Ansatz auf 150.000 Euro. Die Hundesteuer bringt der Stadt im nächsten Jahr voraussichtlich Einnahmen in Höhe von 51.000 Euro. Weitere größere Einnahmepositionen bilden vor allem die privatrechtlichen Leistungsentgelte mit knapp 337.100 Euro und die öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte mit 1,51 Millionen Euro, sowie die Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen in Höhe von 10,44 Millionen Euro. Die Schlüsselzuweisungen im nächsten Jahr werden im nächsten Jahr um 700.000 Euro sinken.

Aufwendungen summieren sich auf über 29,65 Millionen Euro

Die größte Position bilden hierbei die Aufwendungen für gesetzliche Umlagen. Dies sind die Kreisumlage in Höhe von 7,45 Millionen Euro, die Schulumlage mit 3,59 Millionen Euro, die Gewerbesteuerumlage in Höhe von 487.000 Euro und die im letzten Jahr neu geschaffene Heimatumlage in Höhe von 303.000 Euro. In Summe ein Betrag von 11,82 Millionen Euro. Durch eine einmalige Sonderzuweisung des Bundes für Gewerbesteuerausfälle noch in dem laufenden Jahr in Höhe von rund 700.000 Euro sind die hohen Steigerungen der Umlageverpflichtungen im nächsten Jahr zu erklären. Knoche definiert: "Weitere Ausgabenschwerpunkte im Ergebnishaushalt stellen die Personalaufwendungen dar, welche mit rund 8,18 Millionen Euro eingeplant sind und auch in 2021 steigen werden. Für die Feuerwehren werden in 2021 insgesamt 1,04 Millionen Euro veranschlagt mit dem Ziel, die Feuerwehren im Stadtgebiet zukunftsfähig zu machen.

"Bebra bietet mittlerweile wieder ein gutes Potential für Investoren und für Investitionen. Die mehrheitlich getragenen Entscheidungen aus den letzten 15 Jahren haben dazu ihren Beitrag geleistet. Wir sind aber noch lange nicht am Ende unseres Weges. Stadtentwicklung hat keinen Abschluss, sondern findet stetig und ständig statt", weiß Stefan Knoche aus Erfahrung. Für Projekte der Stadtentwicklung sind vorgesehen:

Abstimmung in Corona-Zeiten im deutlich größeren Lokschuppen

Zur weiteren Sanierung des immer teurer werdenden Bahnhofinselgebäudes (1.050.000 Euro), Ausstellung Grenzbahnhof Bebra (545.000 Euro), Stadteingang Nord (550.000 Euro), IKEK Maßnahmen in der Kernstadt (300.000 Euro), IKEK Maßnahmen in den Stadtteilen (250.000 Euro). Für geplante Bedarfsanmeldungen der Ortsbeiräte stehen rund 95.000 Euro zur Verfügung. Geplante Straßenbauarbeiten für 2021 sind der Ausbau der Rotenburger Straße (825.000 Euro), der Machtloser Weg (50.000 Euro) und die Hauptschlagader im Industriegebiet Robert-Bunsen-Straße (700.000 Euro). Die Planungskosten für die Asmusstraße schlagen mit 100.000 Euro zu Buche. Für Vereine sind Haushaltsmittel von 120.000 Euro angesetzt. Für das Radverkehrskonzept stehen im kommenden Jahr erstmals 60.000 Euro im Haushalt. Die Digitalisierung wird mit einer Summe von 25.000 Euro vorangetrieben. Der gesamte Etat der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe umfasst 2021 fast 3,8 Millionen Euro.

"Leider kann ich keinen Haushalt vorlegen, der im Ergebnisteil positiv abschließt, sondern mit einem planerischen Defizit in Höhe von 999.100 Euro. Dies ist der aktuellen Lage geschuldet", bedauert der Rathauschef. Dennoch: "Im Verhältnis zu anderen Städten stehen wir noch auf gesunden, finanziellen Füßen. Wir brauchen uns nicht zu verstecken. Deshalb arbeiten wir auch mit Zahlen, die der Realität entsprechen". (gs) +++