Haushalt in der Festspielstadt in Rekordzeit einstimmig beschlossen

18.12.20 - Der Haushalt für 2021 steht: Mit überwältigender Mehrheit hat die Bad Hersfelder Stadtverordnetenversammlung das komplexe Zahlenwerk verabschiedet. Damit folgten die Parlamentarier der Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses (OSTHESSEN|NEWS berichtete). Alle Fraktionen winkten im Rekordtempo den Etat durch. Auf die traditionellen Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden wurde im Hinblick auf die Corona-Pandemie verzichtet.

Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen: im Vorfeld der Stadtverordnetenversammlung und in der Sitzung des Ältestenrates einigten sich alle Fraktionen darauf, auf die traditionellen Haushaltsreden zu verzichten. Auch die übrige Tagesordnung wurde in einem Rekordtempo abgehandelt. Nach rund 35 Minuten war die letzte Stadtverordnetenversammlung 2020 beendet. Bürgermeister Thomas Fehling unterstrich die Wichtigkeit, die von der Sitzung ausgegangen ist: "Es ist ein gutes Signal, dass wir ein gutes Vorbild in diesen Zeiten sind, ohne dabei die wichtigen politischen Themen abzuhandeln."

Nach knapp einer halben Stunde war die letzte Stadtverordnetenversammlung in diesem ...

Nachdem der Haupt- und Finanzausschuss vor gut zwei Wochen in den Haushaltsberatungen das rund 80 Millionen Euro starke Zahlenwerk nur mit kleineren Korrekturen beschlossen hatte, schlossen sich die Stadtverordneten am Donnerstag diesem Votum einstimmig an. Ausschussvorsitzender Bernd Böhle (FDP) sprach dabei von konstruktiven und sachbezogenen Haushaltsberatungen. "Wir haben einen genehmigungsfähigen Haushalt, den wir sogar noch etwas optimieren konnten."

Die Einigkeit war nur bei einem Punkt nicht gegeben. Grüne/NBL-Fraktionsvorsitzende Andrea Zietz kritisierte die erneute Änderung der Parkgebührenänderung und sprach sogar von einem "Schildbürgerstreich". Hintergrund ist, dass die Stadt aufgrund der Pandemie versucht, die Parkgebühren weiterhin niedriger zu halten und zudem in den Abendstunden auszusetzen. Allerdings wurde der Punkt von den anderen Fraktionen beschlossen.

Die Stellungnahmen der Fraktionen zum Haushalt folgen in einem weiteren Beitrag. (kku)+++