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Wird der östliche Teil des Landkreises bei der Internetversorgung vernachlässigt? - Archivfoto: Kevin Kunze

HERINGEN (W.) Landrat wehrt sich gegen Vorwürfe

Thema Digitalisierung: "Wird der Ostkreis stiefmütterlich behandelt?"

28.01.21 - Große Diskussionen um Breitbandanbindung in der Kalistadt: Die SPD-Stadtverordnetenfraktion im Heringer Parlament kritisierte den Landkreis Hersfeld-Rotenburg für den Internetausbau im Ostkreis. Nun wehrt sich die Kreisbehörde und gerade Landrat Dr. Michael Koch (CDU) bestreitet eine "stiefmütterliche Behandlung".

"Entpuppt sich die Anbindung der Heringer Schulen an das Glasfasernetz als Luftnummer?", fragten die Heringer Sozialdemokraten provokant in Richtung Landratsamt und Landrat Dr. Koch. Entgegen regelmäßiger großer Presseankündigungen, das alle Schulen im Landkreis zeitnah an das Glasfasernetz angeschlossen sein werden würden, befürchte man in Heringen nun, dass der Ostkreis erneut nur stiefmütterlich behandelt werde.

"Die Pandemie hat gezeigt wie wichtig digitale Angebote für unsere Schulen sind. Insbesondere die Werratalschule hat sich zukunftssicher aufgestellt mit digitalen Angeboten und Konzepten. Schade nur, wenn sie dieses Potenzial nicht ausschöpfen kann, weil das Landratsamt Heringen scheinbar nur dann entdeckt, wenn es um die Zahlung der Kreis- und Schulumlage geht", zeigt sich besonders enttäuscht der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Bernd Maus darüber, dass die Schülerinnen und Schüler der Heringer Schulen das Nachsehen haben.

Landrat Dr. Michael Koch wehrt sich zu den Vorwürfen

"Bereits im Jahre 2015 hatte Landrat Dr. Koch zugesagt, dass die Werratalschule an das schnelle Internet angeschlossen werde. Im Jahre 2019 hatten wir als SPD-Fraktion einen Antrag eingebracht, dem die Stadtverordnetenversammlung einstimmig beschlossen hat. Darin wurde Herr Landrat Dr. Koch nochmals aufgefordert, den Anschluss an das Glasfasernetz endlich umzusetzen. Immerhin standen für den gesamten Landkreis 471.900 Euro im Kreishaushalt zur Verfügung", erläuterte der SPD Fraktionsvorsitzende Alfred Rost.

Verwunderung bei Landrat Dr. Michael Koch

Mit Verwunderung hat Landrat Dr. Michael Koch die Äußerungen der Heringer SPD zur Breitbandanbindung im Werratal vernommen. "Verwundert bin ich vor allem deshalb, weil der SPD-Fraktionsvorsitzende Alfred Rost, der auch Mitglied des Kreisausschusses ist, es hätte besser wissen müssen und die Stadtverwaltung Heringen eng in die Pläne zur Erschließung der Werratalschule eingebunden ist. Ein kurzes internes Gespräch mit ihrem Bürgermeister oder ihrem Landrat zum Thema hätte dem Heringer SPD-Verband eine Falschmeldung erspart."

Entgegen der Behauptungen, der Ostkreis würde "stiefmütterlich" behandelt, verweist der Landrat auf intensive Bestrebung, alle Schulen im Landkreis mit schnellem Internet zu versorgen – auch die Standorte im Werratal. Zudem verweist er auf zahlreiche Projekte aus dem Werra-Ulster-Weser Fonds, der das Werratal gegenüber allen anderen kreisangehörigen Kommunen klar berücksichtigt.

Heringen an der Werra aus der Luft Archivbild: Dennis Schmelz

"Von einer 'stiefmütterlichen Behandlung' kann keine Rede sein", so Koch. Zur Entkräftung der Vorwürfe bezüglich der Schulanbindung reicht ein Blick ins Jahr 2015: Seit damals wurde an der Werratalschule ein Breitbandanschluss geplant, allerdings durch den Anbieter "Werrakom", dem Breitband-Projektpartner der Stadt Heringen. Die Stadt sagte damals zu, die Kosten für eine Breitband-Anbindung vom Heringer Bürgerhaus bis zur Werratalschule zu übernehmen. Der Landkreis als Schulträger sicherte zu, die Kosten der Inhouse-Verkabelung in der Schule zu übernehmen. Zu dieser Anbindung ist es nie gekommen.

Koch sagt: "Weil die Stadt Heringen sich nicht am Breitbandprojekt der BNG beteiligt hat, war ein Anschluss der dortigen Schulen im ersten Schritt über das Gemeinschaftsvorhaben der nordhessischen Landkreise aus rechtlichen Gründen jetzt nicht mehr möglich." Da die Werrakom zwischenzeitlich kein Vorankommen in der Sache signalisierte, wurde im Zuge der Nachverdichtung aller nordhessischen Schulen außerhalb des BNG-Gebiets mit einem Anbieter verhandelt, der die Erschließung übernehmen wollte. Zu diesem Abschluss ist es bekanntermaßen nicht gekommen.

Daraufhin hatte der Landkreis als Schulträger erneut einen Anschluss über die Werrakom forciert. Erneut folgte eine Vereinbarung mit dem Unternehmen, wobei sich sowohl Bürgermeister Daniel Iliev als auch Landrat Dr. Michael Koch persönlich um eine Lösung bemühten und eine Kostenteilung zwischen der Stadt Heringen und dem Schulträger vereinbarten. Daraufhin beauftragte der Fachdienst Schulen und Gebäude Ende September 2020 die Werrakom, einen Glasfaseranschluss zu installieren, gleichzeitig wurde die Inhouse-Verkabelung durch den Landkreis beauftragt und zügig umgesetzt.

"Kommunalpolitik hat sich für einen anderen Weg entschieden"

Landrat Dr. Koch bilanziert: "In dem Punkt, dass digitale Angebote für unsere Schulen wichtig sind, stimme ich den Heringer Sozialdemokraten in Gänze zu. Das haben wir jedoch nicht erst inmitten der Pandemie erkannt, sondern setzen die Digitalisierung des Landkreises und der gesamten nordhessischen Region bereits seit Jahren um. Unsere Erfolge können sich sehen lassen. In den vergangenen Jahren wurden über 2.000 Kilometer Glasfaser gelegt. Allerdings nicht in Heringen, da die Kommunalpolitik vor Ort sich für einen anderen Weg entschieden hat. Wäre Heringen Teil des BNG-Gebiets, hätten wir heute eine andere Sachlage. Dass die SPD dies verschweigt, ist unredlich. Die Beteiligten sollten sich vielmehr fragen, welchen Anteil sie damals an den Beschlüssen hatten, als einzige Kommune des Landkreises nicht an der BNG teilzunehmen."

Anbindung über Richtfunk wird geprüft

In der Sache weist Landrat Dr. Koch auf folgendes hin: Auf mehrfache Nachfrage hin teilte die Werrakom dem Landkreis Mitte Dezember 2020 plötzlich mit, dass die Werratalschule nicht wie geplant mit einem Glasfaseranschluss versorgt werden kann. Der Grund: "erhebliche und kostspielige Änderungen am vorhandenen Netz müssten vorgenommen werden". Stattdessen wurde eine Konzepterarbeitung in Zusammenarbeit mit der Stadt Heringen zugesichert, ohne konkrete Daten zu nennen.

"Dieses Antwortschreiben haben auch die Stadt Heringen sowie der Schulleiter der Werratalschule erhalten. Alle Beteiligten wussten zu jeder Zeit Bescheid. Das Beispiel der Werratalschule zeigt aber, wie komplex die Situation im Einzelfall sein kann." Nach zahlreichen Versuchen seitens des Landkreises, mit wechselnden Beteiligten eine Lösung zu finden, wird nun eine vorübergehende Anbindung der Werratalschule über Richtfunk geprüft. (kku/pm)+++