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Neue Regelungen für den Einzelhandel. Bei einer Inzidenz von 35 können die Geschäfte wieder öffnen. - Archivfoto: O|N/Carina Jirsch

BERLIN Gipfel beendet

Finale Entscheidung nach Beratungen: Lockdown-Verlängerung bis 7. März!

10.02.21 - Großer Entscheidungstag: Die virtuelle Bund-Länder-Konferenz der Ministerpräsidenten und Kanzlerin Angela Merkel (66, CDU) ist am Mittwoch nicht wie geplant um 14 Uhr, sondern fast eine Stunde später gestartet. Deutschlandweit gehen zwar die Zahlen zurück - die Sorge vor den Virus-Mutationen bleibt jedoch. Nach mehreren Stunden steht fest: Der Lockdown wird bis zum 7. März verlängert.

Kanzlerin Angela Merkel hat zum Bund-Länder-Gipfel geladen. Foto: O|N-Archiv

Der große Entscheidungstag! Foto: picture alliance / SULUPRESS.DE | Torsten Sukrow/SULUPRESS.DE

Das Kanzleramt in Berlin Symbolbild: Pixabay

"Bund und Länder werden in den nächsten Wochen weiter gemeinsam Öffnungsschritte abstimmen. Sie werden sich vorrangig am landesweiten und regionalen Infektionsgeschehen orientieren", hieß es in der Beschlussvorlage vorab. Die bestehenden Beschlüsse der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder bleiben weiterhin gültig, sofern dieser Beschluss keine abweichenden Festlegungen trifft.

Schulen und Kitas: Entscheidung liegt bei Ländern selbst

Schüler können wohl bald wieder in ihre Klassen vor Ort. Symbolbilder: Pixabay

Bundeskanzlerin Merkel hatte sich bisher gesträubt, schrittweise Öffnungen von Schulen und Kitas zu ermöglichen. Hier gibt es einen Wendepunkt. Bereits in der Beschlussvorlage besteht Einigkeit zu diesem wichtigen Tagesordnungspunkt: Die Bundesländer erhalten die Möglichkeit eigenständig über den Schul- und Kita-Betrieb zu entscheiden.

Höhere Impfprioritäten für Lehrer und Erzieher

Laut BILD.de hat sich die 66-jährige Regierungschefin bei den Beratungen dafür eingesetzt, dass Lehrer und Erzieher eine höhere Priorität beim Impfen erhalten. Der Grund: Gerade Erzieher hätten keine Möglichkeit, die notwendigen Abstände einzuhalten.

Leere Plätze in Friseursalons - damit ist im März Schluss! Archivfoto: O|N/Carina Jirsch
Friseur-Salons dürfen am 1. März öffnen!

Die Sitzung schreitet voran. Nachdem sich vorab einige Länderchefs auf Friseur-Öffnungen am 22. Februar ausgesprochen haben, legt die Kanzlerin nach langem hin und her das finale Öffnungsdatum fest. Dieses fällt auf den 1. März laut BILD-Informationen.

Öffnungsbedingungen für Geschäfte im März: Ab Inzidenz-Wert von 35

Die nächste Entscheidung ist unter den Politikern gefallen, wie erneut die BILD berichtet. Grundsätzlich dürften Geschäfte wieder ihre Pforten öffnen, Voraussetzung ist eine Inzidenz von 35. Dabei gelten bestimmte Bedingungen: Ein Kunde pro 20 Quadratmeter darf sich in den jeweiligen Räumlichkeiten im Einzelhandel aufhalten.

Gegen 19:40 Uhr ist die Bundeskanzlerin schließlich vor die Presse getreten und hat die Ergebnisse vorgestellt. Am 3. März wird die Lage neu bewertet. (mp/mkr) +++