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Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier informierte am Abend über die Ergebnisse der Beratung. - Screenshot: HR

WIESBADEN Schüler haben Bildungsanspruch!

MP Bouffier (CDU): "Anstrengungen haben sich gelohnt, trotzdem gilt Vorsicht"

11.02.21 - Die intensiven Beratungen sind beendet: In einer digitalen Bund-Länder-Schalte haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gemeinsam mit den Ministerpräsidenten über weitere Maßnahmen im Kampf gegen die Pandemie ausgetauscht. Einige Details sind bereits an die Öffentlichkeit gelangt, über die genauen Ergebnisse informierte der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) in einer Pressekonferenz in Wiesbaden. Lobende Worte fand er zu Beginn: "Die Anstrengungen haben sich gelohnt, die Zahlen sind runter und die Gesundheitssysteme nicht überlastet - aber wir sind noch lange nicht da, wo wir hin wollen."

Die Beschränkungen müssten fortgeführt werden - so lautete das Fazit der Besprechungen. "Wir müssen deutlich unter die Inzidenz von 50 kommen." Ein weiterer Dorn im Auge: die Mutationen. "Die Corona-Varianten treten überall auf der Welt und auch in Deutschland auf. Wir müssen weiterhin vorsichtig bleiben - und das ist die Grundlage für alle weiteren Entscheidungen", bilanziert Bouffier. Natürlich trage das Ganze auch Konsequenzen mit sich. "Die Bevölkerung wünscht sich endlich wieder das Leben, das wir kennen. Andererseits muss die Politik die Gesundheit der Menschen gewährleisten können."

Kinder und Jugendliche: Bildungsanspruch

Für einige Schulklassen geht es wieder in den Präsenzunterricht. Symbolbild: Pixabay

Kinder und Jugendliche standen in den Diskussionen ebenfalls im Fokus. "Wir müssen uns bewusst machen: Das, was wir jetzt an Unterrichtsstoff versäumen, kann man nur schwer nachholen." Deshalb werden wie angekündigt am 22. Februar in Hessen die Schüler bis zur Klasse 7 in Wechselunterricht die Schulen besuchen. Ab Klasse 7 bleibe es beim Distanzunterricht. Den Abschlussklassen werde weiterhin Präsenzunterricht ermöglicht. Diese Regelungen sollen zunächst bis Ostern gelten. Auch Kitas könnten endlich wieder in den eingeschränkten Regelbetrieb übergehen.

Großes öffentliches Thema: Friseure

Beim großen Thema Friseure sei ein Kompromiss getroffen worden. Diese sollen ab dem 1. März wieder öffnen dürfen. Auch medizinisch notwendige Dienstleister wie Fußpfleger dürften in Hinblick auf ältere Bürger die Arbeit wieder aufnehmen - näheres müsse noch am Donnerstag im Corona-Kabinett beschlossen werden. "Außerdem können Betriebe ab heute die sogenannte Überbrückungshilfe 3 beantragen", kündigt der 69-Jährige an. "Diese sollen dann innerhalb weniger Tage gezahlt werden."

Perspektive für die Zukunft - neue Richtlinie

Die nächste Konferenz findet am 3. März statt. Darin sollen nähere Beschlüsse zu möglichen Öffnungen folgen. Die jetzigen Regelungen sollen bis zum 7. März gelten. "Als Größenordnung möchten wir die Inzidenz von 35 anstreben, das ist gut möglich." Alles in allem konstatiert der Ministerpräsident abschließend: "Die Abwägung zwischen ungewisser Situation und gleichzeitiger Öffnung bestimmter Bereiche - die trage ich mit und scheint mir verantwortbar." (mkr) +++