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Winfried Kretschmann und Malu Dreyer im Amt bestätigt - Klatsche für CDU
14.03.21 - Grün und Rot jubeln, Schwarz tobt! In Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz waren die Bürger:innen am Sonntag aufgerufen, jeweils einen neuen Landtag zu wählen. Als Auftakt in diesem Superwahljahr 2021 mit insgesamt sechs Landtagswahlen und der Bundestagswahl im Herbst gelten die beiden ersten Landtagswahlen als Stimmungstest.
Die Prognosen, die sowohl in Baden-Württemberg einen Sieg der Grünen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann vorhersagen, als auch in Rheinland-Pfalz die Sozialdemokraten von Ministerpräsidentin Malu Dreyer vorne sehen, sind soeben bestätigt worden. Beide können ihr Ministerpräsidentenamt verteidigen. Die Nachwirkungen der Maskenaffäre haben offensichtlich in beiden Bundesländern für deutliche Verluste der CDU gesorgt. Die Union landet demnach jeweils nur auf dem zweiten Platz und verliert massiv Stimmen.
Die üblichen Wahlausgangsvorhersagen und Hochrechnungen sind in diesem Jahr durch Corona erschwert. Der Trend zur Briefwahl wirkt sich auch auf Prognosen und die ersten Hochrechnungen aus. Bis zur Hälfte der Stimmen könnten diesmal von Briefwählern stammen. Bis Sonntagmittag war nur ein geringer Teil der Wahlberechtigten an die Urnen gegangen – in Rheinland-Pfalz hatten bereits 44,5 Prozent per Brief gewählt. In Baden-Württemberg hatte 36 Prozent der Wahlberechtigten per Brief abgestimmt. Da die Hochrechnungen bisher auf Befragungen der Wähler nach Verlassen der Wahllokale beruhte, ist damit die Vorhersage diesmal deutlich unsicherer.
Baden-Württemberg: Grüne feiern Sieg!
Grünen-Ministerpräsident Winfried Kretschmann erfreut sich auch zehn Jahre nach seiner Erstwahl über beste Werte und kann Landeschef bleiben. Noch offen ist die Frage, mit wem die Grünen in der Landesregierung antreten werden, die sie bisher mit der CDU gemeinsam geführt haben. Deutschlands einziger Grünen-Ministerpräsident Kretschmann ist als Landesvater beliebt: laut Umfragen sind 69 Prozent der Bürger:innen mit seiner Arbeit zufrieden. Die Prognosen sagen den Grünen aktuell eine Mehrheit von rund 31 Prozent voraus.
Die ARD-Hochrechnung am Sonntagabend: Grüne: 32,7 Prozent (+2,4) - CDU: 24,0 Prozent (-3,0) - SPD: 11,1 Prozent (-1,6) - FDP: 10,5 Prozent (+2,2) - AfD: 9,7 Prozent (-5,4). Linke und Freie Wähler kommen mit 3,6 und 2,9 Prozent nicht in den Stuttgarter Landtag.
Rheinland-Pfalz: Dreyer mit Traumergebnis
In Rheinland-Pfalz regiert bisher eine Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) an der Spitze. Bei einem gutem Abschneiden (laut ARD-Hochrechnung) der SPD mit 36,1 Prozent kann sie die Ampel fortsetzen. Seit 1991 ist die SPD also zum siebten Mal stärkste Partei in Rheinland-Pfalz. Die CDU mit Oppositionschef Christian Baldauf verlor erneut und liegt aktuell bei 27,1 Prozent - erstmals liegt die CDU jetzt unter 30 Prozent. Grüne und FDP, die als Juniorpartner mit Dreyers SPD regieren, konnten zulegen. Die Grünen kommen laut Prognose auf 9,4 Prozent - (nach 5,3 Prozent 2016). Die FDP konnte ihr Ergebnis von 2016 nur leicht verbessern und liegt jetzt bei 5,6 Prozent. Die Linken kommen mit 2,5 Prozent nicht in den Mainzer Landtag. (ci)+++