134.588 Anträge auf Corona-Soforthilfe beim RP Kassel eingegangen

20.03.21 - In diesem Jahr fand das traditionelle Pressefrühstück des Regierungspräsidiums (RP) Kassel virtuell statt. Am Freitagmorgen stellte Regierungspräsident Hermann-Josef Klüber mit seinen Mitarbeitern unter anderem eine Bilanz der Corona-Soforthilfe vor, erläuterte die Arbeit des RP unter Corona-Bedingungen und gab den aktuellen Stand der Einleiterlaubnis von K+S in die Werra bekannt.

134.588 Anträge auf Corona-Soforthilfe wurden beim RP Kassel bisher gestellt. 951 Millionen Euro wurden dafür bewilligt. "Unser Ziel war es, dass die Betriebe schnell und unbürokratisch zu ihrem Geld kommen", sagt Regierungsvizepräsident Dr. Alexander Wachter. Insgesamt haben in der Spitze 700 Kolleg:innen an der Antragsbearbeitung mitgewirkt. "Das Programm startete von null auf hundert", meint Wachter.

Das Regierungspräsidium Kassel Foto: RP Kassel

Das Kaliwerk in Neuhof Foto: K+S

Eine Herausforderung ist, dass viele der Mitarbeiter:innen des Regierungspräsidiums im Homeoffice sind. "Wir waren selbst überrascht, dass alles so gut geklappt hat. Die Betriebsabläufe wurden nicht gestört", sagt der Regierungsvize. Von 1.300 RP-Beschäftigten sind seit März 2020 täglich zwischen 65 und 70 Prozent im Homeoffice. Das RP Kassel war neben der Corona-Soforthilfe auch beteiligt an: Impftermin-Software, Taxikostenerstattung, Notfallkasse, häusliche Impfung (Scannen der Rückläufer) und den Dezemberhilfen.

Symbolbild: Pixabay
428 Windkraftanlagen in Betrieb

Auch das Thema Einleiterlaubnis der K+S in die Werra war ein Thema beim virtuellen Pressefrühstück. Demnach sind im letzten Verfahren laut Birgitt Krumminga vom RP Kassel insgesamt 300 Stellungnahmen und 500 Einwendungen eingegangen. Die jüngste Erlaubnis läuft bis zum 31. Dezember 2021. Derzeit läuft die Einsichtnahme der Öffentlichkeit in den betroffenen Kommunen für die neue Erlaubnis. Auch hier rechnet man mit Klagen. In diesem Jahr sei dann noch die Entscheidung über die Erteilung der Erlaubnis zur Einleitung salzhaltiger Abwässer aus den Werken Neuhof-Ellers und Werra in die Werra vom 1. Januar 2022 bis 31. Dezember 2027 durch das RP geplant.

Beim letzten Tagesordnungspunkt ging es um das Thema Windkraft im Bereich des RP Kassel. Demnach wurden 541 Windkraftanlagen bereits gebaut. 428 sind davon schon in Betrieb. Weitere 122 befinden sich im Genehmigungsverfahren. Dazu sollen noch einmal 100 kommen. Im Landkreis Fulda werden derzeit 147 Windkraftanlagen betrieben. Eine befindet sich im Genehmigungsverfahren. Im Landkreis Hersfeld-Rotenburg werden aktuell 134 Anlagen betrieben. 24 befinden sich im Verfahren. (Moritz Pappert) +++