Das Bundeskanzleramt in Berlin. - Symbolbild: Pixabay

BERLIN Notbremse soll gezogen werden

Abgesagt: Corona-Gipfel zwischen Bund und Ländern am Montag geplatzt!

09.04.21 - Die Ministerpräsidentenkonferenz am Montag ist aller Voraussicht nach geplatzt. Das berichten die mannigfaltigsten Medien übereinstimmend unter Berufung auf die Agentur Reuters. In der Meldung heißt es: "Die Bundesregierung beabsichtigt schon nächste Woche im engen Einvernehmen mit den Ländern und dem Bundestag einen Gesetzentwurf auf den Weg zu bringen, der eine direkt verbindliche und umfassende Notbremse für Kreise ab einer Inzidenz von 100 vorsieht."

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wollte sich am Montag eigentlich mit den Ministerpräsidenten ...Archivfoto: O|N

Wenn die Inzidenz unter 100 liege, sollen die Beschlüsse des letzten Corona-Gipfels gelten: die Länder würden in diesem Punkt also ihre Zuständigkeit behalten. (sh) +++


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