SPD-Unterbezirksparteitag: Rückblick auf erfolgreiche Kommunalwahl

02.06.21 - Die Wahl der zwölf Delegierten der SPD-Hersfeld-Rotenburgs für den bevorstehenden SPD-Landesparteitag nahm einige Zeit am Samstagvormittag in der Kreuzberghalle in Anspruch. Werden doch diese Delegierten am 19. Juni im Stadion der Offenbacher Kickers die Landesliste wählen. Der heimische Bundestagsabgeordnete, Staatsminister Michael Roth, verwies dabei auf die Leistung der SPD. Diese habe in diesen schweren Zeiten beispielsweise mit dem Kurzarbeitergeld die Folgen der Corona-Pandemie für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer deutlich mindern können. Roth bedauerte, dass sich Politikerinnen und Politiker des Koalitionspartners im Zuge des "Masken-Skandals" an der Not unserer Gesellschaft schamlos bereichert hätten.

Die Landtagsabgeordnete Karina Fissmann lobte Michael Roth für seinen unermüdlichen Einsatz für seinen Wahlkreis. "Das hat die mäkelnde CDU nie hinbekommen. Die hat immer nur Einrichtungen im Landkreis geschlossen", spitzte Fissmann zu.

Torsten Warnecke

Michael Roth

Karina Fissmann

Einen Rückblick auf die Kommunalwahl warf der SPD-Unterbezirksvorsitzende Torsten Warnecke. Einzig die SPD sei in allen zwanzig Städten und Gemeinden angetreten, erfolgreich. Auf Kreisebene habe die SPD zugelegt. Das zweitstärkste SPD-Ergebnis mit 37,2 Prozent unter den 21 Landkreisen und fünf kreisfreien Städten. Und mit 207 Sitzen in den vier Stadt- und 16 Gemeindeparlamenten sowie 23 im Kreistag sei die SPD Hersfeld-Rotenburg die Partei, der viele, viele Bürgerinnen und Bürger ihr Vertrauen gegeben hätten. Bei insgesamt 511 Kommunalmandaten in den Parlamenten habe die SPD 45 Prozent der Sitze errungen. Die CDU sei hingegen mit gut 23, die FWG mit 4,9, die Grünen und die FDP mit jeweils 3,7 Prozent aller Mandate dabei. Viele nur in einer Kommune kandidierende Listen rundeten die Mandatsvergabe ab. "Dies zeigt, wie wichtig eine Zusammenarbeit über die kommunalen Grenzen ist", unterstrich Warnecke.

In einem Antrag, den der SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Manfred Fehr begründete, fordert die SPD das Land Hessen auf, kommunale GmbHs direkt in Anstalten Öffentlichen Rechts (AÖR) überführen zu können. Dies sei in Bayern möglich. In Hessen müsse die Überführung in einen Eigenbetrieb zwischengeschaltet werden. "Das bedeutet bürokratischen Aufwand, deutlich höhere Kosten für die kommunale Seite", erläuterte Fehr, der eine kommunalfreundliche Gesetzesänderung als notwendig erachtet. (pm)+++