Land Hessen rechnet mit monatlich 1,8 Millionen Euro Kosten pro Impfzentrum

19.08.21 - Das Land rechnet nach einer ersten vorläufigen Grobkostenschätzung für Aufbau und Betrieb der Impfzentren mit Durchschnittskosten von rund 1,8 Millionen Euro pro Impfzentrum im Monat. Mithin können bei 28 zu betreibenden Impfzentren Kosten in Höhe von insgesamt 50,4 Millionen Euro pro Monat entstehen. Zuständig für die tatsächliche Kostenabrechnung ist das seitens des Hessischen Sozialministeriums beauftragte Regierungspräsidium Gießen. Detaillierte Zahlen zu den konkreten Kosten für einzelne Impfzentren liegen noch nicht vor. Das erklärte das Innenministerium in Wiesbaden auf Anfrage von OSTHESSEN|NEWS.

Das Impfzentrum in der Waideshalle im Esperantozentrum in Fulda

Es würden nur die Kosten vom Land erstattet, die auch tatsächlich vor Ort angefallen seien. Wenn ein Landkreis beispielsweise einen Dienstleister mit dem Betrieb eines Impfzentrums beauftrage, habe dieser die Möglichkeit, Personal eigenständig zu beschäftigen und dafür entstehende Kosten der jeweiligen Gebietskörperschaft in Rechnung zu stellen. Das Land erstatte am Ende jedoch nicht mehr als die vereinbarten Höchstsätze. Die Bruttohöchstsätze liegen bei 120 Euro für Ärzte/Apotheker beziehungsweise 50 Euro für medizinisches Personal. Von diesen Höchstsätzen seien gegebenenfalls noch Sozialabgaben zu entrichten, so das Innenministerium.

Auf Anfrage von O|N erklärte das Innenministerium weiter: Die von den Kreisen und kreisfreien Städten geschlossenen Verträge im Zusammenhang mit den Impfzentren sowie die aufkommenden Personalkosten werden vom Land bzw. vom Regierungspräsidium Gießen eingehend geprüft, bevor eine Zahlung durch das Land erfolgt. Dabei werden jeweils nur tatsächlich entstandene und nachvollziehbare bzw. belegbare Kosten erstattet. Die Einrichtung und der Betrieb der 28 hessischen Impfzentren unterliegen der strikten Beachtung der Grundsätze von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit.

Höchstwert: 34.000 Impfungen an einem Tag

Das Impfzentrum in der Göbel Hotels Arena in Rotenburg an der Fulda

Alle 28 hessischen Impfzentren hätten unter Volllast und Idealbedingungen und unter Einbeziehung der mobilen Impfteams täglich bis zu 45.000 Corona-Schutzimpfungen durchführen können. Dies stand von Anfang an in enger Abhängigkeit von zu diesem Zeitpunkt zur Verfügung stehenden Impfstoffmengen und wurde insofern nie ausgeschöpft, weil ausreichende Mengen Impfstoff erst zur Verfügung standen, als der Bedarf bereits weitestgehend gedeckt war. Am 6. Mai wurde der Höchstwert von rund 34.000 Impfungen an einem Tag in den Impfzentren erreicht; somit wurde die maximale Kapazität für Hessen an keinem Tag voll ausgeschöpft, wohl aber von einzelnen Impfzentren an unterschiedlichen Tagen.

Die 28 hessischen Impfzentren haben gerade zu Zeiten noch knapper Impfstoff-Mengen für einen gerechten und strukturierten Zugang zu den Impfungen zum Schutz vor dem Corona-Virus für die Bevölkerung gesorgt. Im engen Schulterschluss mit den Kommunen haben Tausende Mitarbeiter dafür gesorgt, dass Millionen Menschen zügig geimpft werden konnten. Insofern war die Einrichtung und Inbetriebnahme der hessischen Impfzentren eine zentrale und notwendige Voraussetzung, um den Kampf gegen die Pandemie erfolgreich zu gestalten.

Erschwerte Bedingungen

Das Impfzentrum in der Hessenhalle in Alsfeld

Einrichtung und Betrieb waren unter anderem auch deshalb notwendig, um unter erheblich erschwerten Bedingungen durch die komplexe Impfstofflogistik sowie das Handling der einzelnen Impfstoffe schnell und effizient eine Vielzahl an Bürgerinnen und Bürgern versorgen zu können. Insbesondere der ab Dezember 2020 zur Verfügung stehende Biontech-Impfstoff erforderte dabei zunächst ein aufwändiges Handling unter extremen Transport- und Lagerbedingungen. Er musste (zunächst)  bei -70°C transportiert  werden und war aufgetaut nur sehr begrenzt haltbar. Eine Verteilung des Impfstoffs über die Strukturen des Pharmagroßhandels und der Apotheken zu den niedergelassenen Arztpraxen als dezentrale Impfstellen wäre in dieser Phase der Impfkampagne nicht praktikabel gewesen. Daher war es notwendig, eine gesonderte Speziallogistik für diesen Ultratiefkühlbereich zu etablieren und den Impfstoff in einer begrenzten Anzahl zentraler Impfstellen – den Impfzentren – zu verimpfen.

Der hessische Innenminister Peter Beuth (CDU)

Maxime des Betriebs der Impfzentren waren zudem die zwingend zu beachtenden Grundsätze von Impfgerechtigkeit, Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit. Ihr sind die Impfzentren mit ihrem motivierten und engagierten Personal gerecht geworden. In den frühen Phasen der Impfkampagne, als Impfstoff knapp war, konnte auf Basis der vorgegebenen Priorisierung (Corona-Impfverordnung) relativ unaufwändig durch die zentrale landesweite Verteilung des Impfstoffs Impfgerechtigkeit grundsätzlich sichergestellt werden. Zudem erleichterte die Existenz der Impfzentren die zentrale Erfassung des Impffortschritts und die Durchführung von Sonderimpfaktionen für Berufsgruppen oder Ehrenamtliche. Einhergehend mit ausreichend vorhandenem Impfstoff ist die von vornherein angestrebte Regelversorgung durch Hausärzte nunmehr möglich und wird ab Oktober (nach Schließung der hessischen Impfzentren) greifen.

Bislang rund 4,3 Millionen Impfungen