Gut aufgestellt für die Europa- und Bundestagswahl - Jubilarenehrung bei SPD

Jubilarehrungen, die Berichte der Mandatsträger, Parteiwahlen sowie die anstehenden Europa- und Bundestagswahlen sorgten für ein volles Programm auf der Jahreshauptversammlung der Schottener SPD-Mitglieder im Dorfgemeinschaftshaus von Betzenrod. Zunächst dankte der langjährige Landtagsabgeordnete Bernhard Bender den Jubilaren, dass sie ihrer SPD durch „dick und dünn“ treu geblieben sind. Seit 50 Jahren ist Hans Weber aus Eichelsachen Mitglied der SPD. 40 Jahre sind Helmut Koehler, Willi Schiermann, Marjatta Stoffel, Heinz Zinsheimer und Lothar Grawe dabei. Karl-Heinz Rack und Hans-Otto Neeb gehören seit 25 Jahre der Partei an. Ihr Beispiel zeige, dass die Partei nach wie vor in der Bevölkerung verankert ist.

Am 7. Juni wird ein neues europäisches Parlament gewählt. Bei vielen Menschen sei gar nicht mehr im Gedächtnis, wie wichtig Europa sei, so Bender. Die Europäische Union ist mit ihren 27 Mitgliedstaaten und 375 Millionen wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger die zweitgrößte Demokratie der Welt. Der Frieden in Mitteleuropa in den letzten 65 Jahren sei dem geeinten Europa zu verdanken. Bisher sei die EU jedoch vor allem eine wirtschaftliche Vereinigung. Sie müsse jetzt zu einer sozialen Union umgestaltet werden. Dazu seien eine hohe Wahlbeteilung und ein gutes Ergebnis für die SPD die Voraussetzung.

Schottens Parteivorsitzender Michael Mohles sieht die Partei für diese Wahlen gut aufgestellt. Die Partei habe bei der letzten Landtagwahl besser als der Landesdurchschnitt abgeschnitten. Neben guten Wahlergebnissen gehe es aber vor allem um die Gestaltung der Politik vor Ort. „Wie können wir unsere Stadt zukunftsfähig machen?“, fragte der SPD-Chef. „Wir brauchen zusätzliche Einnahmen, ohne die Bürger zu belasten.“ Eine Arbeitgruppe der Partei werde dazu demnächst Vorschläge präsentieren.

Für das Mitglied des Kreisausschusses Ulrich Madeisky ist die Kreistagarbeit ein „dröges politisches Geschäft“, was an den gegebenen Mehrheiten läge. So würden Vorschläge der SPD regelmäßig von der bürgerlichen Koalition niedergestimmt. Sie regiere nach „Gutsherrenart“ und verteile das Geld an ihre Klientel. Ein Beispiel dafür sei die Müllabfuhr. Dort werde das Geld der Bürger wegen ungünstiger Verträge mit Privatfirmen regelrecht verbrannt. Auch künftig sollen Aufträge an Private vergeben werden, anstatt die Aufgaben in kommunaler Regie zu erledigen, wofür er sich eingesetzt habe.

Fraktionsvorsitzender Hans Dieter Herget betonte die gute Kooperation mit dem Koalitionspartner FDP im Stadtparlament. Ihre Zusammenarbeit mit der Bürgermeisterin und Verwaltung hebe sich wohltuend von Querelen in einigen Nachbargemeinden ab. Ein Kraftakt im letzten Jahr sei die Einführung der kaufmännischen Buchhaltung (Doppik) für den Stadthaushalt gewesen. Das hätten Verwaltung und Parlament hervorragend gemeistert. Herget plädierte abschließend noch einmal dafür, zum strittigen Thema Windenergie alle Fakten zusammen zu tragen, um fundierte Entscheidungen treffen zu können.

Schottens Bürgermeisterin Susanne Schaab-Madeisky berichtete, dass die Stadt beim Förderprogramm „Aktive Kernbereiche“ mitmache. Mit Beteiligung der Bürger werde dazu bis Ende des Jahres ein Integriertes Handlungskonzept erstellt. Im nächsten Jahr könnten dann Fördermittel für investive Maßnahmen der Stadt beim Land beantragt werden. Innenstadt und Festplatz erhielten dann ein neues Gesicht. Aus dem Konjunkturprogramm des Bundes bekäme die Stadt gut eine Millionen Euro. Sie sollen für ein neues Gefahrenabwehrzentrum sowie die energetische Sanierung der Stadthalle und des Kindergartens verwendet werden. Außerdem sei sie glücklich, dass zukünftig die Schülerinnen und Schüler der Digmudisschule und Grundschule nachmittags pädagogisch betreut werden, was die Berufstätigkeit vieler Mütter ermögliche. Wichtig für Schotten und die Region sei auch, dass der Wetteraukreis mit Mitteln des Landes in Höhe von 27 Millionen das Schottener Krankenhaus saniere. Das Krankenhaus gehört zum Gesundheitszentrum Wetterau und ist in seinem Bestand als Erstversorgungseinrichtung gesichert. Mit den Bauarbeiten werde noch in 2009 begonnen, so die Bürgermeisterin.

Bei den Teilwahlen zum Ortsvorstand wurde Wolfgang Dorfinger als 2. Vorsitzender ebenso bestätigt wie Stefan Neeb als Rechner. Als Delegierte zum Unterbezirk wurden gewählt: Michael Mohles, Ewald Appel, Susanne Schaab-Madeisky, Walter Bruch, Otto Heinrich Winter, Berthold Horst, Willi Wild, Ewald Greulich, Renate Dorfinger, Stefanie Hofmann und Jutta Oesterling. Abschließend forderten die SPD Mitglieder die Stadtverordneten auf, dafür zu sorgen, dass jeder Stadtteil eine ausreichende Breitbandversorgung erhalte. Heute gehöre ein DSL-Anschluss zur Grundausstattung der Infrastruktur und sei für die heimische Wirtschaft von großer Bedeutung. +++