Michael Roth (50, SPD): Die besondere Rolle vom Auswärtigen Ausschuss

16.12.21 - Michael Roth (50, SPD) hat eine neue zusätzliche Aufgabe in Berlin. Der heimische Bundestagsabgeordnete und Sozialdemokrat aus Bad Hersfeld ist künftig Vorsitzender vom Auswärtigen Ausschuss. Sein Aufgabengebiet ist spannend und sicher auch herausfordernd. Nachdem ihn die SPD-Fraktion einstimmig zum Vorsitzenden vorgeschlagen hat, wurde Roth am Mittwoch bei der konstituierenden Sitzung des Ausschusses zum Vorsitzenden gewählt.

Unter den insgesamt 46 Ausschussmitgliedern finden sich namhafte Mitglieder wie Michael Müller, Michelle Müntefering, Jürgen Trittin, Armin Laschet und Gregor Gysi. "Erster Vorsitzender war der legendäre Sozialdemokrat Carlo Schmid. Meinen Vorgänger Norbert Röttgen kennen sicher viele aus den Medien, zumal er ja jetzt CDU-Vorsitzender werden möchte", sagt Roth.

In unserem OSTHESSEN|NEWS-Interview erklärt Michael Roth die Aufgaben vom Auswärtigen Ausschuss und seine Ziele in seiner neuen Position.

Herr Roth, welche Aufgaben hat der Auswärtige Ausschuss?

Michael Roth: Das haben mich meine Familie, Freundinnen und Freunde auch gefragt. Der Auswärtige Ausschuss ist einer von 25 Fachausschüssen des Deutschen Bundestages. Er zählt neben Europa-, Verteidigungs- und Petitionsausschuss zu den wenigen im Grundgesetz verankerten Parlamentsausschüssen und genießt daher eine ganz besondere, herausgehobene Stellung. Im Auswärtigen Ausschuss steht weniger die klassische Gesetzgebung im Vordergrund, sondern vielmehr die parlamentarische Begleitung und Kontrolle der Außenpolitik der Bundesregierung. Ein besonders großes Gewicht hat das Wort des Ausschusses bei der Genehmigung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Noch niemals ist das Plenum des Bundestages bei der Mandatserteilung vom Votum des Auswärtigen Ausschusses abgewichen. Deutschland ist wie kein zweites Land in Europa von einem starken Europa, von Frieden, Stabilität und Freiheit in seiner Nachbarschaft und weltweit abhängig - politisch und wirtschaftlich.

Wie unterscheiden sich Ihre Aufgaben im Vergleich zum Arbeitsfeld als ehemaliger Staatsminister für Europa?

Michael Roth: In den vergangenen acht Jahren war ich als Staatsminister im Auswärtigen Amt selbst immer wieder Mal zu Gast im Auswärtigen Ausschuss, um die Abgeordneten über aktuelle europapolitische Themen zu unterrichten. Da bin ich manchmal ganz schön gegrillt worden. Diese Zeit als Mitglied der Bundesregierung ist nun definitiv vorbei, jetzt nehme ich im Ausschusssaal eine andere Rolle ein. Ich bin nun wieder mit ganzer Kraft Parlamentarier und schaue der Regierung kritisch auf die Finger. Nicht zuletzt erweitert sich mit der Wahl zum Ausschussvorsitzenden mein thematischer Schwerpunkt: Nach 23 Jahren Europapolitik in Bundestag und Regierung geht es für mich nun ums große Ganze. Das passt gut, denn schließlich ist die deutsche Außenpolitik stets eingebettet eine gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik.

Welche Ziele haben Sie persönlich in Ihrer neuen Funktion?

Michael Roth: Wir leben in einer Welt voller Krisen und Konflikte. In diesen turbulenten Zeiten will ich als Ausschussvorsitzender meinen persönlichen Beitrag dazu leisten, den Bürgerinnen und Bürgern die Außenpolitik besser zu erklären und sie gesellschaftlich noch stärker zu verankern. Und natürlich will ich dabei mithelfen, dass Außenpolitik keine reine Regierungsangelegenheit ist, sondern nicht zuletzt auch von einem selbstbewussten Parlament entscheidend mitgeprägt wird.

Welches sind Ihre ersten Aufgaben in der neuen Position?

Michael Roth: Heute fand die erste Ausschusssitzung statt, in der ich auf Vorschlag der SPD-Fraktion zum Vorsitzenden gewählt wurde. Zwölf Wochen nach der Bundestagswahl ist der Auswärtige Ausschuss damit wieder voll arbeitsfähig. In den ersten Tagen gilt es nun zunächst noch einige organisatorische Fragen zu klären, schließlich bin ich Chef eines engagierten Teams von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die mich in meiner Arbeit als Ausschussvorsitzender unterstützen. Die möchte ich jetzt erstmal alle kennenlernen. Zudem erreichen mich eine Reihe von Presseanfragen. Ende der Woche geht der Bundestag zunächst in die Weihnachtspause, die eigentliche inhaltliche Arbeit beginnt dann aber gleich im neuen Jahr. (Hans-Hubertus Braune) +++