Archiv

Mit den Mitteln wollen Land und Bund einen großen Beitrag zur Kinderbetreuung in Kitas leisten - Symbolbild: ON

FULDA/WIESBADEN Landkreis Fulda erhält mehr als 10 Millionen

Thomas Hering und Markus Meysner begrüßen Kita-Investitionsprogramm

09.02.22 - "Der Einsatz für Familie ist ein zentraler Baustein unserer Politik" so die beiden CDU-Landtagsabgeordneten Thomas Hering und Markus Meysner. "Auch Kinderbetreuungseinrichtungen sind ein wesentlicher Bestandteil dieser Familienpolitik, denn Familien brauchen zuverlässige und qualitativ hochwertige Betreuungsmöglichkeiten, um ihre individuellen Bedarfe zu decken. Deswegen unterstützen wir Kommunen in ganz Hessen beim Neubau und bei der Sanierung von Kitas."

"Nach einem eher holprigen Start bei der Fördermittelvergabe, konnten wir nach einer Vielzahl von Gesprächen auf verschiedenen politischen Ebenen eine deutliche Verbesserung für den Landkreis und die Stadt Fulda erreichen" erklärt Thomas Hering. Weil bei der ursprünglichen Vergabe der Fördermittel plötzlich nach dem "Windhund-Prinzip" verfahren wurde, lief der Großteil der hessischen Kommunen Gefahr völlig "leer auszugehen".

MdL Thomas Hering Archivfotos: ON

Dies sorgte landesweit für großen Unmut, denn in Zeiten steigender Kinderzahlen und wachsender Betreuungsumfänge sehen sich die Kommunen hessen- und bundesweit vor der Herausforderung, immer wieder neue Einrichtungen für die Kinderbetreuung zu bauen oder bestehende zu erweitern. "Die diesbezüglich angespannte Finanzsituation in den Kommunen ist auch uns in der CDU durchaus bewusst" ergänzt Markus Meysner. Daher hatte der Bund entsprechende Förderprogramme aufgelegt, die bis ins Jahr 2019 liefen. "Trotz einer großen Antragsflut der Kommunen und trotz unseres Drucks haben sich der Bund - und auch die damalige Familienministerin der SPD, Franziska Giffey - lange nicht imstande gesehen, diese zu verlängern oder zu verstetigen", bedauern die beiden Abgeordneten.

MdL Markus Meysner

Aus diesem Grund hat sich die CDU geführte Landesregierung im Jahr 2019 dazu entschlossen mit Beschluss zum Haushalt 2020 zusätzliche 92 Millionen Euro für den Bau und die Sanierung von Kinderbetreuungsplätzen in den nächsten vier Jahren zur Verfügung zu stellen. Das sind 23 Millionen Euro pro Jahr, um aus Landesmitteln Abhilfe zu schaffen - also der Betrag, den auch der Bund in den Vorjahren bereitgestellt hatte. Weitere 50 Millionen Euro wurden über den Haushalt 2021 zur Verfügung gestellt. "Das ist deutschlandweit einmalig und sehr viel mehr Geld, als andere Länder ihren Kommunen zu diesem Zweck zur Verfügung stellen" betont Markus Meysner. Zusätzlich hat nunmehr erfreulicherweise auch der Bund im Zuge des Corona-Konjunkturpaketes im Juni 2020 noch einmal Kitainvestitionsmittel bereitgestellt, sodass den Kommunen in Hessen für die Jahre 2020 und 2021 weitere 77 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Dieses Corona-Programm begleitete das Land Hessen mit weiteren 27 Millionen Euro aus dem Sondervermögen. Insgesamt stehen den Hessischen Kommunen dadurch seit 2019 zusätzliche 246 Millionen Euro zur Verfügung die bis 2023 zur Schaffung zahlreicher Kinderbetreuungsplätzen beitragen.

Landkreis Fulda erhält über 10 Millionen Euro

"Nach der ursprünglichen Absage vom Bund, hat die CDU-geführte Landesregierung in Hessen schnell reagiert und Mittel für Kita-Investitionen bereitgestellt. Daraus resultierend, konnten in den letzten Jahren durch Bundes- und zuletzt auch durch zahlreiche Landesprogramme insgesamt 332 Millionen Euro in Hessen zur Unterstützung der kommunalen Familie von uns bereitgestellt werden. In den Landkreis Fulda fließen davon insgesamt 10.415.828 Euro (bisher bewilligt 7.466.974 Euro), die Stadt Fulda erhält 3.823.675 Euro (davon bisher bewilligt 2.740.725 Euro). Das sind überaus stattliche Summen, wenn man bedenkt, dass unser gesamter Landkreis weniger als eine Million Euro Fördermittel erhalten hätten, wenn es lediglich bei dem ursprünglichen Förderprogramm geblieben wäre" so Thomas Hering. "Unser Einsatz für weitere Investitionen hat sich somit sowohl für den Landkreis als auch für die Stadt Fulda sehr gelohnt und wir freuen uns, dass wir durch die verschiedenen nachgeschlüsselten Förderprogramme schlussendlich sogar mehr erreichen konnten als anfangs zu erwarten bzw. zu erhoffen war."

"Mit diesen Mitteln leisten Land und Bund einen großen Beitrag für die wichtige Aufgabe der Kinderbetreuung, die eigentlich vornehmlich eine kommunale ist. Dass die CDU-geführten Regierungen in Land und damals auch im Bund so viel Geld in die Kinderbetreuung geben, ist ein deutliches Zeichen dafür, wie wichtig uns Eltern und Kinder sind. Wir unterstützen diese gerne bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, zumal die Corona- Pandemie uns allen gezeigt hat, wie wichtig eine gute und verlässliche Kinderbetreuung ist." (pm)+++