Archiv

Bürgermeister Jochen Schmidt (parteilos) ist in der politischen Kritik - Archivfoto: O|N/Gerhard Manns

ALHEIM SPD, CDU und Grüne

Drei Fraktionen wollen Abwahlantrag stellen: Unzufrieden mit dem Bürgermeister

28.10.22 - In der Gemeinde Alheim im nördlichen Landkreis Hersfeld-Rotenburg herrscht zwischen den Mehrheitsfraktionen im Gemeindeparlament und dem Bürgermeister Jochen Schmidt (parteilos) weiter Eiszeit: SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen wollen bei der nächsten Gemeindevertretersitzung am achten November dieses Jahres einen Abwahlantrag stellen.

In einer entsprechenden Pressemitteilung erklären die Sozialdemokraten, Christdemokraten und Grünen: "Gemeinsam ist man der Auffassung, dass eine weitere Amtsausübung durch Herrn Schmidt für die Gemeinde Alheim schädlich und nicht mehr tragbar ist. Damit werden die Alheimer Bürgerinnen und Bürger ein weiteres Mal zur Wahlurne gerufen, denn die Abwahl kann nur durch einen Bürgerentscheid erfolgen."

Die SPD hat in der Gemeindevertretung neun Sitze, die CDU acht Sitze und die Grünen zwei Sitze. Die Liberalen haben drei Sitze. Sie haben den Antrag nicht unterzeichnet. Amtsinhaber Jochen Schmidt hatte sich vor knapp einem Jahr in der Stichwahl mit 53,19 Prozent durchgesetzt. Die von der SPD und der CDU unterstütze Monika Riekhof (unabhängig) kam auf 46,81 Prozent. In der Gemeinde Alheim leben rund 4.800 Menschen. Amtsvorgänger Georg Lüdtke war 24 Jahre im Amt und im vergangenen nicht mehr angetreten.

Fehlende Zusammenarbeit

Der Antrag sei legitim, sagt Bürgermeister Jochen Schmidt. "Allerdings bin ich schon verwundert", so der Rathauschef im Gespräch mit OSTHESSEN|NEWS. Laut Schmidt sei keine Zusammenarbeit mit ihm erwünscht. Das Wahlergebnis werde wohl nicht akzeptiert. Es fehle die Bereitschaft zur Kooperation. Schmidt finde dies bedrohlich und fragt sich, wer dann noch als Bürgermeister kandidieren werde. Ein Bürgermeister und dessen Verwaltung muss die politischen Entscheidungen der Gemeindevertretersitzung umsetzen. Er kann argumentieren und für seine Sichtweise werben.

"Ich bin von der Bevölkerung gewählt", sagt der Bürgermeister. Er werde sich wohl einem Bürgerentscheid stellen. Wenn ihn die Wählerinnen und Wähler in diesem Entscheid bestätigen, dann "hoffe ich auf die Einsicht, sich zusammenzureißen." Alles andere schade der Gemeinde. (Hans-Hubertus Braune) +++

Jochen Schmidt entscheidet Stichwahl für sich