Land stellt 15 Millionen Euro für "Hessenpass mobil" zur Verfügung

16.01.23 - Mit einem weiteren, vergünstigten Ticket für Busse und Bahnen will das Land Hessen Menschen mit geringem Einkommen unterstützen. Sie sollen die Möglichkeit bekommen, in ganz Hessen für 31 Euro im Monat im ÖPNV unterwegs zu sein und damit zu dem Preis, der auch für das Schülerticket Hessen und das Seniorenticket Hessen gilt. Die Idee für einen sogenannten "Hessenpass mobil" haben Verkehrsminister Tarek Al-Wazir und Sozial- und Integrationsminister Kai Klose am Montagmorgen gemeinsam vorgestellt.

Der hessische Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) Archivfoto: O|N/Hendrik Urbin

"Mobil zu sein, heißt, am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Mobilität muss aber auch für alle bezahlbar sein. Darum wollen wir für diejenigen, die Bürgergeld oder das neue Wohngeld Plus beziehen, sowie für Menschen, die auf Sozialhilfe angewiesen sind, mit dem 'Hessenpass mobil‘ ein neues Flatrate-Angebot schaffen", sagten Al-Wazir und Klose. "Insgesamt wollen wir als Land bis zu 15 Millionen Euro jährlich zur Verfügung stellen, um den 'Hessenpass mobil‘ zu finanzieren und entstehende Einnahmeausfälle der Verkehrsverbünde auszugleichen." Ein entsprechender Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen zum Entwurf des Landeshaushalts 2023/24 ist auf dem parlamentarischen Weg.

Angebot gemeinsam mit Verkehrsverbünden entwickeln

In ersten Gesprächen mit den Verkehrsverbünden sei bereits die Bereitschaft signalisiert worden, mit dem Land Hessen gemeinsam an einem solchen neuen Flatrateangebot zu arbeiten. Ebenfalls müssen Abstimmungsgespräche mit den Kommunen geführt werden, die teilweise bereits lokale vergünstigte Fahrkarten anbieten. Verkehrsminister Al-Wazir weiter: "Es liegt noch einige Arbeit vor uns – aber das war bei der Einführung des Schülertickets Hessen vor sechs Jahren auch so. Damals haben sich das Land Hessen, Kommunen und Verkehrsverbünde gemeinsam auf den Weg gemacht und ein attraktives Angebot geschaffen, das heute als bundesweites Vorbild gilt."

Bezahlbare Mobilität: Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe

Sozial- und Integrationsminister Kai Klose (Grüne) Archivfoto: O|N/Hendrik Urbin

"Das Deutschlandticket kann viele Menschen finanziell entlasten, gleichzeitig gibt es Viele mit keinem oder sehr geringem Einkommen, für die auch 49 Euro sehr viel Geld sind. Ihnen wollen wir mit dem 'Hessenpass mobil‘ bezahlbare Mobilität ermöglichen", führte Minister Klose aus und bezeichnete das neue Ticket als "einen wichtigen Schritt hin zu mehr Teilhabe und Chancengleichheit für alle Menschen in Hessen. Mobilität ist eine zentrale Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe in den verschiedensten Bereichen. Wir wollen deshalb auch den Menschen in Hessen mit geringen finanziellen Möglichkeiten besonders günstige ÖPNV-Tickets zur Verfügung stellen", so Klose. 

Hintergrundinformation: Der Kreis der grundsätzlich Berechtigten (über 18 und jünger als 65 Jahre) von rund 520.000 Menschen in Hessen setzt sich zusammen aus:
Bürgergeld: ca. 260.000 Menschen
Wohngeld Plus: ca. 170.000 Menschen
Sozialhilfe: ca. 90.000 Menschen

Der Pro Bahn Landesverband reagierte bereits auf das Vorhaben des Landes und kritisierte dies in einer Presseerklärung: "Der Pro Bahn Landesverband Hessen spricht sich gegen Insellösungen für Sozial-Flatratetickets auf Ebene der Bundesländer oder gar einzelner Städte aus. Stattdessen fordert PRO BAHN Hessen das sog. "Sozial-Deutschlandticket" zum Preis von 19 Euro, welches auch in allen öffentlichen Nahverkehrsmitteln bundesweit gültig ist. Das Ticket solle, wenn irgend möglich, gleichzeitig mit dem eigentlichen Deutschlandticket eingeführt werden, welches für den Preis von 49 Euro zu erwerben sein wird. Es muss auch lokale Ergänzungsangebote wie On-Demand-Verkehre einbinden." (pm/kku) +++