Landtagsabgeordnete Lena Arnoldt (CDU). - Foto: CDU-Fraktion Hessen

REGION HEF-ROF Ehrenamt fördern

CDU-MdL Lena Arnoldt: In unsicheren Zeiten den ländlichen Raum stärken

18.01.23 - Mit der Beratung einer Vielzahl von Änderungsanträgen hat der Haushaltsausschuss des Hessischen Landtags in dieser Woche die Verabschiedung des Landeshaushalts 2023/2024 in der kommenden Plenarwoche vorbereitet.

"Wir stehen vor der großen Herausforderung, unser Land auch in diesen unsicheren Zeiten auf ein stabiles finanzielles Fundament zu stellen und gleichzeitig die Folgen der verschiedenen Krisen für unsere Bürgerinnen und Bürger, für die Kommunen, die Vereine, und viele weitere Gruppen in den Blick zu nehmen. Unsere Änderungsanträge greifen vielfach speziell die Entwicklungen der vergangenen Wochen und Monate auf und wir sind uns besonders der Situation im ländlichen Raum bewusst", bewertet die heimische Landtagsabgeordnete Lena Arnoldt (CDU) als Ausschussmitglied den Landeshaushalt positiv.

"Wir stärken beispielsweise das Ehrenamt, als Rückgrat unseres Zusammenlebens in den Städten und Dörfern, mit mehr Geld für das Programm ‚Ehrenamt digitalisiert‘ und den vereinseigenen Sportstättenbau. Die Garantiesumme für den Brandschutz wird erhöht, damit das Land auch weiterhin mit Rekordbeträgen die Kommunen bei der Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen und dem Bau von Feuerwehrhäusern unterstützen kann." Der Landeshaushalt beinhalte weiterhin die Finanzmittel für 30 weitere Bürgerbusse – "hier ist die Nachfrage aus den Kommunen auch bei uns noch vorhanden – und es sollen mehr Gemeindepflegerinnen und -pfleger in Hessen helfen, die medizinische Versorgung auf dem Land zu verbessern".

Abschließend konstatiert die CDU-Politikerin: "Betrachtet man die Änderungsanträge der Opposition fällt auf, dass diese vielfach unsere Maßnahmen aufgreifen und lediglich ausweiten wollen. Insofern sehen wir uns in unserem Kurs bestätigt, müssen aber natürlich aufpassen, dass unsere Ausgaben auf einer soliden finanziellen Grundlage getätigt werden und wir keine Versprechungen machen, die wir nicht einhalten können." (pm) +++


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