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Die Bürgermeister und zuständigen Mitarbeiter aus Heringen (Werra), Niederaula, Schenklengsfeld, Hauneck, Haunetal, Neuenstein, Kirchheim und Breitenbach am Herzberg - Foto: Hans-Hubertus Braune

NIEDERAULA Das Onlinezugangsgesetz

Acht Kommunen und ein ehrgeiziges Ziel: Die Digitalisierung der Rathäuser

10.02.23 - Das Onlinezugangsgesetz (OZG) scheint so sperrig wie der Begriff selbst. Jedenfalls dauert es, bis die Behörden und Verwaltungen die Voraussetzungen für die Digitalisierung geschafft haben. Ziel ist es, dass nahezu alle Behördengänge von den Bürgerinnen und Bürgern online getätigt werden können. Im Jahr 2017 wurde das Gesetz vom Bund verabschiedet, deren Umsetzung sollte bis Ende vergangenen Jahres erfolgen.

Doch die Umsetzung ist aufwändig. Während Länder wie Estland und Norwegen schon lange digital unterwegs sind, ist die Struktur in Deutschland offenbar kompliziert und umständlich. Eine Datei zum Download anzubieten, ist nicht der Sinn der Digitalisierung. Da steckt viel mehr dahinter. Vor allem auch viel mehr fachliches Wissen, Zeit und entsprechende Kosten, um die Daten entsprechend zur Verfügung stellen zu können. Mal so nebenbei die Digitalisierung in der Verwaltung auf den Weg zu bringen - das kann nicht funktionieren.

Das Bundesministerium des Innern und für Heimat erklärt das OZG so: "Konkret beinhaltet das zwei Aufgaben: Digitalisierung und Vernetzung. Zum einen müssen Verwaltungsleistungen auf Bundes-, Länder- und kommunaler Ebene digitalisiert werden und zum anderen muss eine IT-Infrastruktur geschaffen werden, die jeder Nutzerin und jedem Nutzer den Zugriff auf die Verwaltungsleistungen mit nur wenigen Klicks ermöglicht."

Ein eher frommer Wunsch - bislang zumindest. In 575 Leistungsbündel sind 6.000 einzelne Verwaltungsleistungen zusammengefasst. Die Digitalisierung dann in einer Verwaltungsstruktur umzusetzen ist eine weitere Herausforderung, denn die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssen die digital ausgefüllten Formulare auch digital bearbeiten können. Sonst nützt der ganze Aufwand recht wenig. Unterstützen soll auch der "Einer für Alle"-Service vom Bund.

Welche Leistungen werden digitalisiert?

"Digitalisiert werden nahezu alle bestehenden Verwaltungsleistungen, die Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen in Anspruch nehmen. Ob Ummelden beim Wohnungswechsel, Beantragen von Wohngeld, BAföG oder Führerschein, Ausstellen einer Geburtsurkunde oder Einholen einer Baugenehmigung – all das und noch vieles mehr wird zukünftig auch auf digitalem Weg – ohne Gang zum Amt – möglich sein. Die Option, Anträge in Papierform zu stellen, bleibt aber weiterhin bestehen", schreibt das Bundesamt des Innern und für Heimat.

Die Umsetzung ist derart umfangreich und von einer einzelnen Kommune kaum zu schaffen. Deshalb haben sich zum Beispiel im Landkreis Hersfeld-Rotenburg jeweils mehrere Kommunen zusammengeschossen und eine interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) auf den Weg gebracht. Ihnen eint das Ziel, den jeweiligen Bürgerinnen und Bürgern ein perfektes Online-Angebot auf den jeweiligen Internetseiten der Kommunen auf den Weg zu bringen. Einzelne, unterschiedliche Online-Angebote gibt es bereits.

Jeweils vier Kommunen bilden interkommunale Zusammenarbeit

Doch zunächst spielte das Gesetz in den Kommunen keine allzu große Rolle. Bei den Dienstversammlungen der Bürgermeister habe Thomas Rohrbach immer wieder darauf hingewiesen, dass dieses Thema angegangen werden müsse, erklärte Büroleiter Michael Ernst aus Heringen (Werra) am Donnerstagnachmittag während eines Pressegesprächs in Niederaula. Heringen (Werra) gehört gemeinsam mit Neuenstein (Verwaltungsstelle), Schenklengsfeld und Kirchheim zu einem IKZ-Bereich sowie Niederaula, Breitenbach am Herzberg, Hauneck und die Verwaltungsstelle Haunetal zum zweiten IKZ-Bereich. Die IT-Fachexperten Marco Heinisch (Niederaula) und André Wiedemann (Heringen) erläuterten die umfangreichen Aufgaben und Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Onlinezugangsgesetz.

Prozessdesigner sollen Digitalisierung technisch umsetzen

"Uns geht es um den Austausch und jeden mitzunehmen", sagt Rohrbach. Die technische Umsetzung soll von Prozessdesignern bearbeitet werden. Die beteiligten Kommunen wollen nun erarbeiten, in welchem Umfang dies gemeinsam umgesetzt werden kann. "Niederaula hat hier die Vorarbeit geleistet", sagt Ernst. Wenig erfreut zeigten sich deshalb die anwesenden Bürgermeister und die Mitarbeiter über das mediale "Vorpreschen" der Kommunen Ludwigsau, Friedewald und Hohenroda. Bereits im Oktober vergangenen Jahres haben die drei Kommunen ihre kommunale Zusammenarbeit präsentiert. (Hans-Hubertus Braune) +++

Friedewald, Hohenroda und Ludwigsau kooperieren bei der Digitalisierung