Brand mahnt: "Scholz darf Zeitenwende nicht total verpassen"

03.03.23 - Zur Debatte im Deutschen Bundestag aus Anlass des Jahrestages des russischen Angriffskrieges erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Brand (CDU):

"Als Bundeskanzler Scholz von Zeitenwende sprach, meinte er vor allem Deutschland; die Ukraine war da schon fast aufgegeben. Doch verteidigt sich die Ukraine gegen einen barbarischen Angriff nun schon ein Jahr lang erfolgreich, und verändert damit die Lage. Scholz versprach 100 Milliarden Euro und 2 Prozent vom Sozialprodukt für Verteidigung. Nichts davon wurde gehalten. Stattdessen sinkt der Wehretat sogar, Scholz blockierte lange die Lieferung von dringend benötigtem Militärgerät - während dieser Zeit starben tausende Unschuldige in der Ukraine. Scholz hat blockiert und damit Deutschland isoliert. Wir müssen endlich ernst machen mit Verteidigung und mit echter Hilfe für die Ukraine, so wie es der neue Verteidigungsminister Pistorius richtig fordert. Putin sagt, er führt Krieg nicht gegen die Ukraine, sondern gegen den Westen. Wer da zögert und blockiert, sendet fatale Signale an die Kriegsherren in Russland, aber auch Chinas Diktator Xi, der Krieg vorbereitet. Olaf Scholz muss endlich Wort halten, sonst verpasst der Bundeskanzler die Zeitenwende zu Lasten unserer Sicherheit und Freiheit - und der Krieg kann sich ausweiten." (pm) +++