Wofür werden die Rekordeinnahmen der Gewerbesteuer verwendet?

08.03.23 - Im vergangenen Jahr hat die Stadt Heringen rund 40 Millionen Euro Gewerbesteuer eingenommen. Damit gehört die Werrastadt zu den Kommunen mit den meisten Einnahmen - hessenweit. Doch was passiert mit dem Geld und warum variieren die Einnahmen pro Jahr in der Kleinstadt so stark. OSTHESSEN|NEWS hat bei Bürgermeister Daniel Iliev nachgefragt.

"Das hängt natürlich vor allem mit K+S zusammen. Im vergangenen Jahr hat das Unternehmen ein Rekordjahr eingefahren. Aufgrund des russischen Angriffskrieges haben sie fast eine Monopolstellung. Durch die hohen Einnahmen profitiert dann auch die Stadt. Der Spruch: 'Geht es Kali gut, geht es der Region gut!' - ist also nicht aus der Luft gegriffen", erklärt Iliev. Allerdings warnt der Rathauschef davor, sich auf den Rekordeinnahmen auszuruhen:

Kali-Bergbau ist wirtschaftlicher Motor der Region

Bürgermeister Daniel Iliev will in der Werrastadt noch viel erreichen. ...Archivfoto: O|N/Carina Jirsch

"Es wird auch definitiv wieder andere Zeiten geben, man kann sich natürlich über die Summe freuen, darf sie allerdings nicht als selbstverständlich ansehen. Trotzdem muss man bilanzieren, dass der Kali-Betrieb im Landkreis der wirtschaftliche Motor ist. Gemeinsam mit der Gemeinde Philippsthal bilden wir rund die Hälfte der Gewerbesteuereinnahmen im Landkreis." Rund 68 Millionen Euro, der insgesamt rund 132 Millionen Euro kommen aus den beiden Kali-Kommunen. Dadurch, dass Heringen einen höheren Gewerbesteueransatz (480), als Philippsthal (390) hat, variieren die Beträge deutlich.

Allerdings könne dies zukünftig vielleicht angepasst werden: "Wir haben hessenweit einen der höchsten Gewerbesteueransätze. Den mussten wir aufgrund unserer hohen Schulden anpassen, nun ist allerdings langsam die Zeit gekommen, diesen vielleicht wieder etwas nach unten zu korrigieren", so Iliev weiter. Der Rathauschef erwähnt zudem, dass aufgrund des Kali-Bergbaus auch viele Zulieferer und Handwerksbetriebe der Region profitieren würden: "Das kommt immer ein wenig zu kurz."

Hälfte der Einnahmen gehen an das Land und den Landkreis

Das Fritz Kunze-Bad beim Hundeschwimmen und im Hintergrund der Monte Kali ...

Heringen (Werra) und der Bergbau haben eine gemeinsame Tradition

Das Rathaus in Heringen (Werra)

Doch was passiert eigentlich mit den 40 Millionen Euro, die die Stadt Heringen einnimmt? "Rund die Hälfte werden an den Landkreis, sowie das Land Hessen abgegeben. Rund acht Millionen Euro werden zurückgestellt, um eine Rücklage für schlechtere Zeiten zu haben. Dazu werden offene Kredite getilgt und auch investiert. Bei unserem Schuldenberg, der sich derzeit auf rund 71 Millionen Euro beläuft, sind keine ausufernden Projekte möglich. Das darf nicht vergessen werden", so Iliev weiter. Immer noch hat die Werrastadt damit einen der höchsten kommunalen Schuldenstände in Hessen - allerdings konnte der Bürgermeister in Zusammenarbeit mit der Verwaltung und dem Parlament in seiner Amtszeit den Schuldenberg schon um rund 40 Millionen Euro reduzieren.

"Wir haben in den vergangenen Jahren bereits viel erreicht, doch dieser Weg ist noch nicht zu Ende. Der massive Sanierungsstau wird es wahrscheinlich noch ein Jahrzehnt beschäftigen. Solche Jahre mit diesen Einnahmen helfen uns natürlich auch andere Investitionen voranzutreiben. Dennoch muss man immer mit Weitsicht agieren und auch für schlechtere Zeiten etwas in der Hinterhand haben. Dies ist elementar für eine Kleinstadt, wie Heringen", so Iliev abschließend. (Kevin Kunze)+++