Flüchtlingsunterkunft ist Zankapfel zwischen Bürgermeisterin und Landrat

01.04.23 - Aktuell gibt es einen Zwist zwischen Simke Ried, der Bürgermeisterin von Homberg (Ohm), und dem Vogelsberg-Landrat Manfred Görig. Ursache ist möglicherweise ein Kommunikationsproblem, was die mögliche Unterbringung von Flüchtlingen in der Stadt angeht.

Simke Ried, Bürgermeisterin von Homberg/Ohm.

"Am Montagnachmittag, 27.03.2023, informierte ein privater Eigentümer die Stadtverwaltung darüber, dass er dem Landkreis Wohnraum zur Flüchtlingsunterbringung zur Verfügung stellen wolle. Die betreffenden Liegenschaften befinden sich in der Homberger Innenstadt. Eine entsprechende Vereinbarung zwischen dem privaten Eigentümer und dem Landkreis stehe nahe vor dem Abschluss. Die Aufnahmekapazität liege bei mindestens 65 Personen", so die Stadt. "Durch den Landrat erfolgte weder eine Information im Vorfeld noch eine Einbeziehung der Stadt in die Entscheidungsfindung", heißt es in einer Pressemeldung er Stadt Homberg. 

"Nichteinbindung der Stadt"

Aus Sicht der Stadt Homberg sei "das Kommunikationsverhalten des Landrates nicht zielführend". Nur durch eine enge Abstimmung mit der Stadt und einer Betrachtung der Möglichkeiten vor Ort könne es gelingen, "allen Seiten wirklich gerecht werden – Kreis, Kommune, den geflüchteten Menschen und den Hombergerinnen und Hombergern", so die Stadt. "Die Stadt strebt einen verbindlichen Austausch mit dem Landrat an und wird die Öffentlichkeit über alle Entwicklungen zeitnah auf dem Laufenden halten."

"Weitere Immobilien anmieten"

Manfred Görig, Landrat des Vogelsbergkreises.

"Die Homberger Bürgermeisterin Simke Ried war informiert. Ich hatte am Mittwoch am Rande einer Bürgermeister-Dienstversammlung mit ihr gesprochen und ihr mitgeteilt, dass wir den Standort in Homberg benötigen, um geflüchtete Menschen unterbringen zu können", so Landrat Manfred Görig gegenüber OSTHESSEN|NEWS.

Er erläutert auch den Grund seines Handelns: "In diesem Zusammenhang möchte ich an den Beschluss des Kreistags in diesem Monat erinnern: Wir werden Informationsveranstaltungen in den Kommunen, in denen Gemeinschaftsunterkünfte eingerichtet werden, durchführen – allerdings erst nach Vertragsunterzeichnung. Wenn Vorab-Überlegungen oder Planungen im Vorfeld publik gemacht würden, ist zu befürchten, dass der Vermieter auf Druck der Bevölkerung wieder ablässt von seinem Vorhaben, eine Immobilie zur Verfügung zu stellen, und der Vertrag nicht zustande komme."

Es ist laut Görig "dringend geboten, weitere Immobilien anzumieten und Unterkünfte einzurichten, um die Geflüchteten, die uns Woche für Woche zugewiesen werden, unterzubringen. Ich hatte schon im Herbst vergangenen Jahres eine Begrenzung bei der Aufnahme von Flüchtlingen gefordert, weil wir am Ende unserer Möglichkeiten sind."

Die Lage habe sich mittlerweile noch verschärft: "Wir haben kaum noch Unterbringungs-Kapazitäten. Wenn wir die Immobilien, die wir ins Auge gefasst haben, nicht anmieten können, dann muss ich am Ende nach Landesaufnahmegesetz die Gemeinden in die Pflicht nehmen. Dann müssen sich die Kommunen um die Unterbringung der Flüchtlinge – wie auch schon bei den geflüchteten Menschen aus der Ukraine – selbst kümmern. In anderen Kreisen wie der Wetterau wird das bereits praktiziert", so Görig gegenüber O|N. (cdg) +++