Personalkosten, zwei sich widersprechende Gutachten und das neue Archiv

05.05.23 - Kurz und routiniert führte Andrea Zietz (Grüne) in Vertretung des Vorsitzenden Karsten Vollmar (SPD) am Donnerstag durch die Sitzung des Bad Hersfelder Haupt- und Finanzausschusses. Nach rund 30 Minuten waren die acht Tagesordnungspunkte bei dauerhafter Einstimmigkeit abgehandelt.

Die Ausschussvorsitzende Andrea Zietz (Grüne), Stadtverordnetenvorsteher Lothar ...

Volker Fladerer vom Fachbereich Finanzen der Stadtverwaltung teilte mit, dass der Haushaltsvollzug "nicht so rosig wie sonst" aussehe. Laut Fladerer seien dafür gestiegene Personalkosten nach dem neuen Tarifabschluss für Personal im Öffentlichen Dienst sowie gesunkene Gewerbesteuer-Einnahmen verantwortlich. Im Haushalt 2023 seien zwar steigende Personalkosten bereits eingerechnet gewesen, diese würden dennoch um rund 400.000 Euro steigen. "Im Jahr 2024 werden sie etwa 2,2 Millionen Euro betragen", so Fladerer.

Festspiel-Vorverkauf (noch) hinter den Erwartungen

Bürgermeisterin Anke Hofmann und Mitarbeiter der Stadtverwaltung.

Bei den Festspielen liege noch keine Endabrechnung des Jahres 2022 vor. "Die Stelle der Fachbereichsleitung wird zum 1. Juni neu besetzt", so Bürgermeisterin Anke Hofmann. Derzeit rechne die Stadt mit einem Minus von 300.000 Euro, was unter anderem auf den (noch) hinter den Erwartungen zurückliegenden Vorverkauf des Stückes "König Lear" zurückzuführen sei.  Einstimmig beschlossen wurde die Anmietung der Beleuchtung für die kommende Festspielsaison, "das kostengünstigste von drei Angeboten", so die Vorsitzende Zietz. 

Laut Fladerer ist die Stadt ohne Kassenkredite ins Jahr 2023 gestartet. Trotz der Negativ-Punkte sei ein Haushaltsausgleich dennoch möglich, weil Bad Hersfeld auf Rücklagen der vergangenen Jahre zurückgreifen könne. "Wir sind im Rahmen", so Fladerer. Der Ausschuss nahm die Zahlen zur Kenntnis.

Zwei sich widersprechende Gutachten zum Zollhaus

Das alte Zollhaus soll nach dem Willen von Bürgermeisterin Anke Hofmann durch den ...

Seit einigen Tagen liegt der Stadt auch ein zweites Gutachten vor, das das alte Zollhaus im Stiftsbezirk betrifft. Cornelius Hopp, der zuständige Denkmalpfleger, hatte das zweite Gutachten in Auftrag gegeben. Das Kuriose an der Angelegenheit: In dem von der Stadt in Auftrag gegebenen ersten Gutachten hätte das alte Gebäude abgerissen und einem Neubau Platz machen können. In dem neuen, von Hopp in Auftrag gegebenen Gutachten stehe die Erhaltung des Gebäudes im Vordergrund. Laut Hofmann seien beide Gutachten vom selben Büro erstellt worden. "Wir sehen das Ganze kritisch. Nach der Festspielsaison muss etwas passieren. Entweder abbrechen oder sanieren", bekräftigte die Bürgermeisterin. "Das letzte Wort in der Angelegenheit ist noch nicht gesprochen." Der Wunsch der Stadt sei ein Neubau auf dem aktuellen Stand der Technik. "Wir suchen weiter nach einer guten Lösung für die Stadt", sagte Hofmann.

Wie die Fuldabrücken-Beleuchtung zukünftig aussehen wird, ist noch nicht ganz ...

Beim Thema "Fuldabrücke" liegt laut der Bürgermeisterin das Gutachten inzwischen vor. "Wir mussten ziemlich lange darauf warten und sind noch im Gespräch mit dem Regierungspräsidium." Es werde auf einen Kompromiss hinauslaufen, zu welchen Zeiten die Brücke beleuchtet werde.

Erfreut nahmen die Ausschussmitglieder die Nachricht entgegen, dass der Vertrag mit dem Landkreis bezüglich des gemeinsamen Stadt- und Kreisarchiv-Neubau unterschrieben werden könne - und damit kostengünstiger für die Stadt werde. Entstehen wird das Archiv in der Rosengasse. 

Den "Masterplan Mobilität und Verkehr", der am Tag zuvor bereits ausführlich im Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt und Klima vorgestellt worden war (O|N berichtete), wurde vom Ausschuss einstimmig zur Kenntnis genommen und der Stadtverordnetenversammlung am kommenden Donnerstag empfohlen. Auch ein Grundstücksverkauf ging ohne Gegenstimmen durch. 

Thema "verkaufsoffene Sonntage" verschoben