Stadtverordnetenversammlung geht wieder einmal im Schnelldurchlauf zu Ende

12.05.23 - Gewohnt flott ging es durch die Sitzung der Bad Hersfelder Stadtverordnetenversammlung am Donnerstagabend in der Stadthalle. Besonders im Fokus stand in den rund 75 Minuten der "Masterplan Mobilität", der schon in der vergangenen Woche in den Ausschüssen diskutiert wurde (O|N berichtete).

Andrea Zietz, Fraktionschefin der Grünen Archivfotos: O|N/Carina Jirsch/Hans-Hubertus Braune

"Unsere Stadt ist belastet durch den vielfältigen Verkehr. Egal, ob Autobahn, Bahnstrecke mitten durch die Stadt, verschiedene Bundes- und Landstraßen - zukünftig wird und muss sich das in gewissen Bereichen ändern. Der ausführlich erstellte 'Masterplan Mobilität' soll uns helfen, soll als Werkzeugkasten dienen, um für die Zukunft gewappnet zu sein", erklärte die Grünen-Fraktionsvorsitzende Andrea Zietz. Anders könne die verabschiedete Klimaneutralität der Stadt ab 2035 auch nicht anders geschaffen werden, so Zietz weiter.

Masterplan beruht auf drei Eckpfeilern

Karsten Vollmar, SPD-Fraktionsvorsitzender

Zudem ergänzte Vollmar: "Wir haben eine Angebotspalette an Möglichkeiten, die auch zum Teil nicht umsetzbar sein werden. Es muss hier deutlich gemacht werden, dass es eine Vielzahl von Optionen gibt, die allerdings auch finanziert werden müssen. Zudem dürfen wir die zukunftsnahe Verkehrsprojekte nicht außer Acht lassen. Im Allgemeinen ist der Masterplan für die Zukunft unserer Stadt von einer enormen Bedeutung, denn die Mobilität wird sich in den nächsten Jahren und Jahrzehnten gravierend verändern."

Genauer Blick auf Maßnahmen bei Haushaltsberatungen

FDP-Fraktionsvorsitzender Bernd Böhle

Bürgermeisterin Anke Hofmann

Auch der FDP-Fraktionsvorsitzende Bernd Böhle unterstützt das Vorhaben, gibt allerdings zu Bedenken: "Es ist ein Ideenkatalog, wo bei den Haushaltsberatungen genau geschaut werden muss, welche Projekte umgesetzt werden können und welche Dinge überhaupt möglich sind." Dass der Katalog relativ breit gefächert ist, begründete Bürgermeisterin Anke Hofmann in ihrer kurzen Rede: "Das liegt daran, dass wir auch für Fördermittel offen sein wollen, die uns bei der Umsetzung der Projekte unterstützen können. Zudem ist der Masterplan nicht nur für ein bis zwei Jahre angelegt, sondern viel langfristiger. Für die Stadt ist es ein wichtiger und notwendiger Schritt in die Mobilität der Zukunft." Die Abgeordneten votierten alle für den Masterplan, somit stand die einstimmige Entscheidung fest.

Lediglich die CDU-Fraktion enthielt sich bei der Abstimmung. Foto: Kevin Kunze

Ein weiteres Zeichen der Einigkeit ging von einem SPD-Dringlichkeitsantrag aus: Bei einem Neubau in der Johannes-Klein-Straße wurden wohl die Maße überschritten. Konkret sei die Höhe des Gebäudes wohl ein Meter höher, als in der Baugenehmigung. Die Dringlichkeit sahen alle Fraktionen als gegeben an, außer die CDU-Fraktion. Fraktionschef Andreas Rey: "Mit dem Inhalt des Antrages gehen wir vollkommen mit, allerdings sehen wir die Dringlichkeit nicht als gegeben an, da zudem die Stadtverwaltung schon erste Schritte eingeleitet hat." Dies sahen die anderen Fraktionen anders und Karsten Vollmar (SPD) bilanzierte abschließend: "Es muss ein Zeichen seitens des Parlaments gesetzt werden, denn Baurecht gilt für alle in unserer Stadt." Lediglich die CDU-Fraktion enthielt sich, somit wurde der Dringlichkeitsantrag ebenfalls einstimmig beschlossen.

Der Stadtverordnetenvorsteher Lothar Seitz

Zu Beginn der Sitzung hatte Stadtverordnetenvorsteher Lothar Seitz (SPD) verkündet, dass der fraktionslose Horst Zanger aus gesundheitlichen Gründen und mit tiefem Bedauern sein Mandat als Stadtverordneter niederlegen musste. (Kevin Kunze)+++